Art. 98 LCStr dal 2024
Art. 98 Segnali e demarcazioni (1)
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Art. 98 Legge federale sulla circolazione stradale (SVG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB130340 | vorsätzliche Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit etc. | Beschuldigte; Vorinstanz; Fahrzeug; Unfall; Beschuldigten; Polizei; Urteil; Sinne; Signal; Blutprobe; Berufung; Einkommen; Verteidigung; Geldstrafe; Schaden; Fahrunfähigkeit; Verbindung; Anklage; Vereitelung; Punkt; Massnahme; Meldepflicht; Busse; Schild; Meldung |
VD | Jug/2018/354 | - | Appel; Appelant; évenu; él étention; édéral; Office; éléments; énale; éhicule; Suisse; élai; Indemnité; Arrondissement; Infraction; ègle; ération; Expulsion; épreuve; éciation; éfense; éré |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
105 IV 261 | Art. 98 Abs. 3 SVG. Anbringung eines unzulässigen Signals. Wer mit einer in der Hand gehaltenen Kartontafel, auf der das Wort "RADAR" geschrieben ist, vorbeifahrende Automobilisten vor einer Radarkontrolle warnt, macht sich nicht nach Art. 98 Abs. 3 SVG strafbar. | Signal; Verkehrs; Urteil; Kantons; Karton; Staatsanwaltschaft; Nichtigkeitsbeschwerde; Signals; Kartontafel; RADAR; Radarkontrolle; Markierung; Sicherheit; Verkehrszeichen; Gefahr; Signaltafel; Anbringung; Automobilisten; Obergericht; Ermächtigung; Verbindung; Busse; Urteils; Freisprechung; Bundesgericht; Polizei |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
- | Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz | 2014 |
- | Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz | 2014 |