LwG Art. 98 - Finanzierung

Einleitung zur Rechtsnorm LwG:



Das schweizerische Landwirtschaftsgesetz regelt die landwirtschaftliche Produktion und Förderung in der Schweiz, legt Grundsätze für nachhaltige Landwirtschaft und Umweltschutz fest, schützt Tiere und Pflanzen, fördert die Qualität landwirtschaftlicher Produkte und sichert die Ernährungssicherheit. Es unterstützt landwirtschaftliche Betriebe, fördert Innovationen und dient der Existenzsicherung von Bauernfamilien sowie dem Erhalt der Kulturlandschaft in der Schweiz.

Art. 98 LwG vom 2023

Art. 98 Landwirtschaftsgesetz (LwG) drucken

Art. 98 (1) Finanzierung

Die Bundesversammlung bewilligt mit einfachem Bundesbeschluss einen mehrjährigen Verpflichtungskredit für die Zusicherung von Beiträgen nach Artikel 93 Absatz 1.

(1) Fassung gemäss Ziff. I 15 des BG vom 17. März 2017 über das Stabilisierungsprogramm 2017–2019, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 5205; BBl 2016 4691).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
94 II 191Landwirtschaftliche Unfallversicherung; Versicherungsvertrag. 1. Begriff des Betriebsunfalles im Sinne von Art. 98 LWG (Erw. 3). 2. Tragweite einer Ausschlussklausel nach Art. 33 VVG (Erw. 4). Betrieb; Versicherung; Huber; Unfälle; Landwirtschaft; Unfall; Arbeit; Betriebsunfälle; Betriebsareal; Urteil; Jakob; Eugen; Ausschluss; Arbeitnehmer; Ausübung; Freizeit; Versicherungsnehmer; Betriebsunfall; Versicherungsnehmers; Verordnung; Obliegenheit; Verunfallte; Versicherungsvertrag; Sinne; Ausschlussklausel; Heimwesen; Nichtbetriebsunfälle; Betrieb