LAVS Art. 96 -

Einleitung zur Rechtsnorm LAVS:



Art. 96 LAVS dal 2025

Art. 96 Legge federale su l’assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) drucken

Art. 96 (1)

(1) Abrogato dall’all. n. 7 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, con effetto dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896).

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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUS 92 422Art. 5 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, Art. 96 AHVG; Art. 22a VwVG; § 32 Abs. 1 und 2 FZG. Beitragsstatut eines Taxifahrers; Fristenstillstand; kantonale Familienzulagen. § 32 Abs. 1 FZG, wonach die Verfahrensvorschriften der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung gelten, ist lex specialis zum VRG. Daher gelten die Fristenstillstandsbestimmungen von Art. 22a VwVG in Verbindung mit Art. 96 AHVG im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht ebenfalls im Bereich der kantonalen Familienzulagenordnung. ätig; Verfügung; Frist; Ausgleichskasse; Recht; Verwaltung; Arbeit; Zustellung; Verfügungen; Fristen; Sozialversicherung; Entgelt; Zahlung; Hinweis; Erwerbstätigkeit; Sozialversicherungsbeiträge; Kopie; Vorschriften; Beweis; Beiträge; Entgelte; Stellung; Verwaltungsgericht; ätet
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
110 V 36Art. 84 AHVG: Ordnungsgemässe Zustellung. Rechtsgültige Zustellung einer eingeschriebenen Verfügung, die am Postschalter einem Dritten ausgehändigt wird, der bloss eine sich aus den Umständen ergebende stillschweigende Vollmacht besitzt (Erw. 3b). Art. 20 Abs. 3 VwVG: Berechnung der Frist. Diese Bestimmung ist abschliessend. Keine Verlängerung einer Frist, wenn deren letzter Tag auf den Vortag eines kantonal anerkannten Feiertags fällt (Erw. 3c). Frist; Ausgleichskasse; Verfügung; Franz; Lorber; Abholung; Recht; Abholungseinladung; Samstag; Zustellung; Vortag; Feiertag; Renner; Rekurskommission; Entscheid; Kassenverfügung; Postamt; Fristen; Schalter; Hotel; Samstage; Felix; Silvan; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Vorinstanz; Beschwerdeführern