LAVS Art. 96 -

Einleitung zur Rechtsnorm LAVS:



Art. 96 LAVS de 2025

Art. 96 Loi fédérale sur l’assurance-vieillesse et survivants (LAVS) drucken

Art. 96 (1)

(1) Abrogé par l’annexe ch. 7 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181 888, 1994 V 897, 1999 4168).
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUS 92 422Art. 5 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, Art. 96 AHVG; Art. 22a VwVG; § 32 Abs. 1 und 2 FZG. Beitragsstatut eines Taxifahrers; Fristenstillstand; kantonale Familienzulagen. § 32 Abs. 1 FZG, wonach die Verfahrensvorschriften der eidgenössischen Alters- und Hinterlassenenversicherung gelten, ist lex specialis zum VRG. Daher gelten die Fristenstillstandsbestimmungen von Art. 22a VwVG in Verbindung mit Art. 96 AHVG im Beschwerdeverfahren vor Verwaltungsgericht ebenfalls im Bereich der kantonalen Familienzulagenordnung. ätig; Verfügung; Frist; Ausgleichskasse; Recht; Verwaltung; Arbeit; Zustellung; Verfügungen; Fristen; Sozialversicherung; Entgelt; Zahlung; Hinweis; Erwerbstätigkeit; Sozialversicherungsbeiträge; Kopie; Vorschriften; Beweis; Beiträge; Entgelte; Stellung; Verwaltungsgericht; ätet
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
110 V 36Art. 84 AHVG: Ordnungsgemässe Zustellung. Rechtsgültige Zustellung einer eingeschriebenen Verfügung, die am Postschalter einem Dritten ausgehändigt wird, der bloss eine sich aus den Umständen ergebende stillschweigende Vollmacht besitzt (Erw. 3b). Art. 20 Abs. 3 VwVG: Berechnung der Frist. Diese Bestimmung ist abschliessend. Keine Verlängerung einer Frist, wenn deren letzter Tag auf den Vortag eines kantonal anerkannten Feiertags fällt (Erw. 3c). Frist; Ausgleichskasse; Verfügung; Franz; Lorber; Abholung; Recht; Abholungseinladung; Samstag; Zustellung; Vortag; Feiertag; Renner; Rekurskommission; Entscheid; Kassenverfügung; Postamt; Fristen; Schalter; Hotel; Samstage; Felix; Silvan; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Vorinstanz; Beschwerdeführern