Art. 933 OR (Dretg d’obligaziuns

Art. 933 Dretg d’obligaziuns (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LB210031	Forderung	Vorinstanz; Berufung; Vertrag; Beklagten; Mäkler; Provision; Kaufpreis; Mäklervertrag; Vertrags; Recht; Parteien; Entscheid; Kaufvertrag; Kaufpreises; Schaden; Altlasten; Käufer; Gericht; Interesse; Verzug; Richtpreis; Interessen; Forderung; Urteil; Kaufvertrags
ZH	HG160089	Forderung	Mäkler; Beklagte; Beklagten; Mäklervertrag; E-Mail; Recht; Kläger; Klägers; Offerte; Vertrag; Person; Mäklervertrages; Annahme; Richt; Abschluss; Vertretung; Transaktion; Verkäufer; Libanon; Gesellschaft; Vertrags; Mails; Handelsregister; Revisor; Bevollmächtigung; E-Mails

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VB.2003.00189	Die (Art der) Wiedereintragung in das Handelsregister kann erhebliche Bedeutung erlangen für eine nach abgeschlossenem Konkursverfahren gelöschte Gesellschaft, wenn diese die Verjährung einer glaubhaft gemachten und noch unverwerteten Forderung, die im Sinn einer Nachkonkursbedingung nicht schon sicher erst nachträglich entdeckt worden ist, vielleicht selbst unterbrechen muss.	Konkurs; Handelsregister; Gesellschaft; Recht; Bemerkung; Konkurs; Beschwerdeführerinnen; Handelsregisteramt; Verfügung; Beschwerdegegner; Liquidation; Rechtsmittel; Konkursverfahren; Eintrag; Berichtigung; Vorinstanz; Kommentar; Ziffer; Wiedereintragung; Liquidator; Küng; SchKG; Konkursamt; Anspruch; Antrag; Dispositiv-Ziffer; Verfahren
LU	V 10 257	Art. 4-6, 18 und 26 BewG; § 4 Abs. 2 EGBewG. 1. Teil: Eine juristische Person mit Sitz in der Schweiz, die aufgrund der Beteilungsverhältnisse an ihr ausländisch beherrscht ist, gilt als Person im Ausland. Von ihr getätigte Grundstückerwerbe unterliegen deshalb der Bewilligungspflicht nach BewG. 2. Teil: Aus ihrer vorbehalt-losen Eintragung im Handelsregister kann eine bereits zum Zeitpunkt ihrer Gründung ausländisch beherrschte Immobiliengesellschaft keinen Vertrauensschutz im nachträglichen Feststellungsverfahren nach BewG für sich ableiten.	Aktie; Aktien; Kaufrecht; Person; Bewilligung; Grundstück; Kaufrechts; Personen; Ausland; Gründung; Erwerb; Recht; Gesellschaft; Kaufrechtsvertrag; Grundstücke; Handelsregister; Schweiz; Ausübung; Eintrag; Bewilligungspflicht; Vorinstanz; Zeitpunkt; Verwaltung; Verfügung; Grundstückerwerb; Eintragung; Aktienkapital; Regierungsstatthalter

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
123 III 220	Firmenrecht (Art. 944 ff. OR, 950 OR); Rechtsmissbrauch (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Positive Publizitätswirkung der Eintragung im Handelsregister (E. 3). Eine Aktiengesellschaft kann ihre Firma unter Wahrung der allgemeinen Grundsätze der Firmenbildung frei wählen; diese Grundsätze, darunter das Täuschungsverbot, hat der Handelsregisterführer von Amtes wegen zu beachten (Art. 955 OR). Anders die Verwechslungsgefahr (Art. 944 Abs. 1 OR), die auf Begehren eines Betroffenen hin geprüft wird. Wer gegen die gesetzlichen Bestimmungen der Firmenbildung und -gebrauchspflicht verstösst, haftet dem Dritten aus Art. 41 OR (E. 4a-c). Haftung aus erwecktem Konzernverhalten (E. 4e)? Stellt die späte Erhebung von Angriffs- und Verteidigungsmitteln im Zivilprozess ein rechtsmissbräuchliches Verhalten dar? Folgen dieses Vorgehens (E. 4d).	Recht; Firmen; Handelsregister; Gesellschaft; Beklagten; Aberkennung; Passiv; Passivlegitimation; Rechtsöffnung; Vertrag; Forderung; Aberkennungsklage; Täuschung; Management; Verhalten; Eintrag; Service; Financier; Services; Financiers; Eintragung; Firma; Handelsgericht; Rechtsöffnungsverfahren; Schaden; Berufung; Kaufvertrag; Tochtergesellschaft; Associés; Vertragspartnerin
117 II 575	Art. 2 ZGB. Verwirkung von Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen aus Firmenrecht und unlauterem Wettbewerb wegen verzögerter Rechtsausübung. 1. Dem Vorwurf missbräuchlichen Zuwartens setzt sich nicht nur derjenige Berechtigte aus, der um die Rechtsverletzung weiss, sie aber während längerer Zeit duldet. Verzögerte Rechtsausübung kann auch dann missbräuchlich sein, wenn sie auf fahrlässige oder gar unverschuldete Unkenntnis der Rechtsverletzung zurückzuführen ist (E. 4). 2. Bedeutung des für die Verwirkungseinrede massgeblichen Zeitablaufs. Ob das Zuwarten des Berechtigten als Duldung erscheint, ist aus der objektivierten Sicht des Verletzers zu beurteilen (E. 4 und 5). 3. Wertvoller Besitzstand als Folge der während längerer Zeit geduldeten Rechtsverletzung (E. 6).	Recht; Berechtigte; Verletzer; Besitz; Besitzstand; Verletzung; Berechtigten; Handel; Verwirkung; Handels; Firma; Kantonsgericht; Rechte; Beklagten; Handelsregister; Urteil; Wettbewerb; Zuwarten; Firmen; Interesse; Rechtsverletzung; Wettbewerbs; Unkenntnis; Bezeichnung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
BVGE 2013/38	Schifffahrt	Verfügung; Holding; Recht; Nichtig; Nichtigkeit; Schweiz; Löschung; Urteil; Handelsregister; Prüfung; Schweizer; Prüfungsstelle; Verwaltung; Schweizerische; Vorinstanz; Kantons; Bundesverwaltungsgericht; Mangel; Entscheid; Basel; Hochseeausweis; Rechtspersönlichkeit; Schweizerisches; écision; Aktiengesellschaft; Institut; Anerkennung; Beschwerdeverfahren; Bundesverwaltungsgerichts
A-5410/2012	Schifffahrt	Verfügung; Holding; Recht; Beschwerdeführerinnen; Vorinstanz; Verfahren; Verwaltung; Prüfung; Bundesverwaltungsgericht; Prüfungsstelle; Schweiz; Handelsregister; Schweizer; Verfahrens; Urteil; Nichtig; Kantons; Schweizerische; Nichtigkeit; Verfahrenskosten; Parteien; Hochseeausweis; Verwaltungsrat; Löschung; Person; Anerkennung; Kommentar

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Marti	Basler Kommentar edizione	2008
Peter, Heinrich, Schweizer	Basler Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht	2000

DO Art. 933 -