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Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) in der Schweiz legt die Bedingungen für die Arbeitslosenversicherung fest, einschliesslich der finanziellen Unterstützung für arbeitslose Personen. Es definiert die Voraussetzungen für Leistungsansprüche, wie Beitragsdauer und Arbeitsmarktfähigkeit, sowie die Pflichten der Versicherten, wie die Jobsuche und Weiterbildung. Das Ziel des AVIG ist es, den Betroffenen in Arbeitslosigkeit finanzielle Sicherheit zu bieten und ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern.
Art. 81 Aufgaben der Kassen
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2 Die Kasse kann einen Fall der kantonalen Amtsstelle zum Entscheid unterbreiten, wenn Zweifel bestehen: (1)
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
LU | S 09 542 | Art. 46 ATSG; Art. 20 AVIV; § 5 des kantonalen Gesetzes über die Arbeitslosenversicherung und den Arbeitslosenhilfsfonds (AVAHG). Meldet eine versicherte Person dem Arbeitsamt ihre Arbeitslosigkeit, ist dieses verpflichtet, die erforderlichen Unterlagen nach den Anordnungen der zuständigen Dienststelle an die zuständige Arbeitslosenkasse oder das zuständige RAV weiterzuleiten und diese Durchführungsorgane über alle Tatsachen zu informieren, die für die Beurteilung der Anspruchsberechtigung erheblich sind. Vernichtet das Arbeitsamt die Anmeldungsunterlagen statt sie pflichtgemäss weiterzuleiten verletzt es seine Pflichten, es sei denn, die versicherte Person zog ihre Anmeldung vorbehaltlos und schriftlich zurück. | Arbeit; Arbeitslosen; Anmeldung; Arbeitsamt; Arbeitslosenentschädigung; Arbeitsvermittlung; Anspruch; Arbeitslosenkasse; Gemeinde; Verwaltung; Akten; Unterlagen; Person; Amtsstelle; Arbeitgeberin; Bezug; Arbeitslosenversicherung; Recht; Arbeitsvermittlungszentrum; Anspruchsberechtigung; Kontrollvorschriften; Sinne; Arbeitsgericht; Leistungen |
BS | AL.2019.32 (SVG.2020.221) | AVIG Einspracheentscheid vom 10. September 2019 Nichtigkeit; Abstellen auf die effektiv bezogenen Lohnzahlungen bei der Prüfung der erfüllten Beitragszeit | Arbeit; Verfügung; Anspruch; Einsprache; Recht; Entscheid; Beitragszeit; Einspracheentscheid; Arbeitnehmer; Basel; Nichtigkeit; Anspruchs; Sinne; Arbeitgeber; Arbeitsverhältnis; Basel-Stadt; Arbeitslosenentschädigung; Arbeitsverhältnisses; Verdienst; Sozialversicherungsgericht; Verbindung; ässig |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
133 V 637 (8C_179/2007) | Art. 66 Abs. 4 BGG; Gerichtskosten; Kostenbefreiung. Arbeitslosenkassen fallen nicht unter die Befreiung von Gerichtskosten im Rahmen von Art. 66 Abs. 4 BGG (E. 4). | Arbeitslosenkasse; Gerichtskosten; Arbeitslosenkassen; Bundesgericht; Aufgaben; Organisation; öffentlich-rechtlichen; Verfahren; Recht; Kantone; Regel; Gemeinden; Organisationen; Wirkungskreis; Vermögensinteresse; Urteil; Angelegenheiten; SEILER/VON; WERDT/GÜNGERICH; Träger; Gallen; Versicherungsgericht; Kostenbefreiung; Erwägungen; Kantonen; Anspruch; Bundesgesetzes; Bundesrechtspflege |
133 V 640 (8C_31/2007) | Art. 66 Abs. 4 BGG; Gerichtskosten; Kostenbefreiung. Die Kantone und die mit Vollzug betrauten kantonalen Durchführungsorgane im Sinne von Art. 76 Abs. 1 lit. c AVIG fallen unter die Befreiung von Gerichtskosten im Rahmen von Art. 66 Abs. 4 BGG (E. 4). | Gerichtskosten; Bundesgericht; Arbeit; Kantone; Vermögensinteresse; Recht; Wirkungskreis; Organisation; Urteil; öffentlich-rechtlichen; Kostenbefreiung; Bundesgesetzes; Anspruch; Gemeinden; Rechtsprechung; Wirtschaft; Kantons; Angelegenheiten; Vollzug; Durchführungsorgane; Erwägungen; Verfahren; Behörden; SEILER/VON; WERDT/GÜNGERICH; Bundesrechtspflege; Regel; Botschaft |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
B-522/2016 | Arbeitslosenversicherung | Schaden; Abklärung; Träger; Bundes; Vorinstanz; Revision; Trägerhaftung; Arbeitslosigkeit; Abklärungen; Kasse; Recht; Einstellung; Bundesverwaltung; Aufgabe; Bundesverwaltungsgericht; Person; Kündigung; Verfügung; Taggelder; Urteil; Kassen; Arbeitgeber; Anspruch; Arbeitslosenversicherung; üsse |
B-7957/2007 | Arbeitslosenversicherung | Malus; Verfügung; Bundes; Leistung; Vereinbarung; Recht; Kasse; Arbeitslosenkasse; Vorinstanz; Verwaltungskosten; Träger; Jahresrechnung; Kassen; Bonus; Vertrag; Klage; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Ausgleichsstelle; Leistungsvereinbarung; Feststellung; Parteien; Richter; Arbeitslosenversicherung; Entscheid; Genehmigung; Anspruch; öffentlich-rechtlichen |