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Art. 77 Foreste
1 La Confederazione provvede affinché le foreste possano adempiere le loro funzioni protettive, economiche e ricreative.
2 Emana principi sulla protezione delle foreste.
3 Promuove provvedimenti per la conservazione delle foreste.
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| LU | 7H 17 235 | Um- und Ausbau eines Dachgeschosses im Unterabstand zur Waldgrenze im Licht der Bestandesgarantie. | Dachgeschoss; Besitzstandsgarantie; Urteil; Baute; Luzern; Geschoss; Recht; Kanton; Baubewilligung; Interesse; Bauten; Gemeinde; Dienststelle; Verwaltungsgericht; Massnahme; Waldabstand; Massnahmen; Kantons; Wohnhaus; Ausnützung; Estrich; Verwaltungsgerichts; Bauvorhaben; Interessen; Hinweis; Gebäude; Gemeinderat; Bezug; Anlagen |
| LU | 7H 13 66 | Für die Frage der Zulässigkeit einer waldrechtlichen Nutzungsbewilligung ist zu prüfen, ob der geplante Eingriff den waldbaulichen Zielen und den massgebenden Waldfunktionen gemäss der übergeordneten Planung entspricht. Dies ist nicht anhand der kommunalen Nutzungsplanung zu beurteilen, sondern anhand der vom Kanton von Bundesrechts wegen zu erlassenden Planungs- und Bewirtschaftungsvorschriften, d.h. anhand der behördenverbindlichen regionalen Waldentwicklungspläne nach kantonalem Waldrecht (E. 2.1-2.4). Ermittlung der massgebenden Waldfunktion(en). Im konkreten Fall ging die Vorinstanz zu Recht von Schutzwald aus (E. 3). Für die Ermittlung der waldbaulichen Ziele ist die vom Bund herausgegebene Wegleitung für Pflegemassnahmen in Wäldern mit Schutzfunktion heranzuziehen. Richtige Ermittlung im konkreten Fall (E. 4). Die Nutzungsbewilligung und die damit verbundene Verweigerung eines umfassenderen Holzschlags als bewilligt stellt keine unverhältnismässige Eigentumsbeschränkung dar und erging zu Recht (E. 5). | Schutz; Schutzwald; Kanton; Vorinstanz; Natur; Gefahr; Gefahren; Planung; Walds; Nutzungsbewilligung; Holzschlag; Grundstück; Wegleitung; Kantone; Schutzfunktion; Waldfunktion; Waldfunktionen; Region; Naturgefahr; Recht; Interesse; Behörde; Naturgefahren; Eingriff |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 114 II 435 | Art. 4 BV, Art. 77 PatG; vorsorgliche Massnahmen nach Wegfall des Patentschutzes. Die Weigerung, nach Ablauf des Patentschutzes bundesrechtliche Massnahmen gemäss Art. 77 PatG anzuordnen, verletzt Art. 4 BV nicht. | Massnahme; Patent; Massnahmen; Schutz; Recht; Beweissicherung; Rechtsschutz; Obergerichts; Patente; Präsident; Schutzdauer; Patentes; Schaden; Defensivansprüche; Bundesrecht; Patentschutzes; Patentverletzung; Begehren; Anordnung; Ansprüche; Vorschriften; Regelung; Urteil; Präsidenten; Kantons; Thurgau; Entscheid; äufigen |
| 108 II 228 | Art. 9 Abs. 2 UWG. Umstände, unter welchen ein nicht leicht ersetzbarer Nachteil angenommen werden kann (Erw. 2b). Abwägung der Interessen beider Parteien, insbesondere wenn mit einer vorsorglichen Massnahme nicht allein der bisherige Zustand sichergestellt, sondern bereits die vorläufige Vollstreckung eines Anspruchs verlangt wird, über dessen Bestand der Zivilrichter im ordentlichen Verfahren erst in Zukunft wird befinden müssen (Erw. 2c). | Einzelrichter; Massnahme; Denner; Recht; Schweizerische; Urteil; Kassationsgericht; Schaden; Bundes; Bundesgericht; Interventionspreis; Kantons; Beschwerdegegner; Verfahren; Einzelrichters; Mitteilungen; Rechtsschutz; Interesse; Zivilabteilung; Interessen; Vollstreckung; Preisbindung; Mitglieder; Begehren; Massnahmen; Verfügung; Gesuch |
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-3322/2015 | AML, MiGeL, AnalysenL, GGML, etc. | Pflege; Tarif; Leistung; Pflegeleistung; Pflegeheim; Bundes; Pflegeleistungen; MiGeL; Vergütung; Vertrag; Pflegeheime; Leistungs; Leistungen; Abgabe; Kanton; Person; Behandlung; Produkt; Material; Kantons; Leistungserbringer; Vertrags; Beschwerdeführerinnen; Regierung; Pflegeheimen |
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