Art. 731 ZGB (Swiss Civil Code

Art. 731 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	HG150007	Forderung	Grundstück; Irrtum; Recht; Vertrag; Grundbuch; Grundstücks; Vertrags; Sachverhalt; Kaufvertrag; Beklagte; Grundlage; Beklagten; Bundesgericht; Parteien; Urteil; Pflanz; Überbaubarkeit; Bundesgerichts; Notar; Vorstellung; Benützungsrecht; Grundlagenirrtum; Klage; Gewährleistung; Kommentar; Vertragsschluss
ZH	LB140087	Dienstbarkeit	Grundstück; Grundbuch; Recht; Erblasser; Bauverbot; Grundstücke; Eintrag; Güterzusammenleg; Güterzusammenlegung; Melioration; Servitut; Parzelle; Beklagten; Führung; Kat-Nr; Grundstückes; Berufung; Eigentümer; Rechte; Erblassers; Parteien; Eintragung; Urteil; Sinne; Dienstbarkeiten; Meliorationsverfahren; Liegenschaft

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
LU	A 93 65	§ 2 Ziff. 3 lit. c HStG; Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2, Art. 779 Abs. 3 ZGB. Baurecht; dauernde und wesentliche Beeinträchtigung der Bewirtschaftung des Grundstückes durch die Baurechtsbestellung. Bei der Auslegung des Begriffes der dauernden und wesentlichen Beeinträchtigung gilt es die zivilrechtliche Umschreibung des Tatbestandes des Baurechtes unter Wahrung der steuerrechtlichen Grundsätze zu berücksichtigen. Ein Baurecht gilt als dauernd im Sinne von Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 bzw. Art. 799 Abs. 3 ZGB, wenn es auf mindestens 30 Jahre oder unbestimmte Zeit begründet wurde. Für den Beginn der Dauer ist der Eintritt der obligatorischen Wirkungen des Vertrages und nicht erst der Tagebucheintrag massgebend.	Baurecht; Grundstück; Baurechts; Grundstückes; Beeinträchtigung; Recht; Bewirtschaftung; Belastung; Handänderung; Auslegung; Verwaltungs; Handänderungssteuer; Sinne; Einräumung; Verwaltungsgericht; Wortlaut; Grundbuch; Gesetzes; Baurechtes; Grundeigentümer; Vertrag; Einsprache; Begründung; Voraussetzung; Kantons; Veräusserungswert; ündet
AG	AGVE 2004 92	92 Dienstbarkeitennur das dienstbarkeitsberechtigte Grundstück innerhalb desPerimeters liegt, ist im Güterregulierungsverfahren und nicht aufdem Zivilweg zu prüfen, ob ein Bedürfnis nach Errichtung einerDienstbarkeit vorliegt oder eine vorher bestehende Dienstbarkeitaufzuheben bzw. nicht neu zu errichten...	Dienstbarkeit; Dienstbarkeiten; Güterregulierung; Grundstück; Korner; Regulierung; Parzelle; Perimeters; Güterregulierungsverfahren; Schweizerischen; Privatrechts; Wegrecht; Zivilweg; Bedürfnis; Errichtung; Entscheid; Rekurskommission; Erbengemeinschaft; Zielsetzungen; Landwirtschaftliche; Bänziger; Kommentar; Altparzelle; Fahrwegrecht; Bundesgericht

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
135 III 496 (5A_32/2008)	Art. 731, 968 und 971 ZGB; Art. 48 SchlT ZGB; Art. 25 Abs. 4 und Art. 35 GBV; Eintragung einer Grunddienstbarkeit. Bestimmungen über die Eintragung von Grunddienstbarkeiten (E. 4.1). Die Praxis des Kantons Freiburg, wonach das herrschende und das dienende Grundstück anhand von "Vermutungen" bestimmt werden (vgl. E. 3.1 für die Angabe "Weg gemäss Plan"), ist bundesrechtswidrig (E. 4.2.1).	Immeuble; Inscription; Article; ésomption; éter; étaire; était; ément; Chemin; étaires; écédente; Arrêt; ésomptions; éré; énéficie; être; Fribourg; Autorité; écision; Après; Servitudes:; Ouest; été; éfendeurs; Tribunal; édéral; Indication; Application; LACC/FR
124 III 293	Art. 35 Abs. 2 GBV, Art. 731 Abs. 1 ZGB und Art. 971 Abs. 1 ZGB; Gültigkeit eines Grundbucheintrages. Bei der Eintragung einer Dienstbarkeit auf dem Grundbuchblatt des belasteten Grundstückes muss nebst dem Inhalt des Rechtes auch das berechtigte Grundstück bezeichnet werden (Art. 35 Abs. 2 GBV); eine lückenhafte Eintragung, die das berechtigte Grundstück nicht bezeichnet, kommt im Ergebnis einer Nichteintragung gleich (E. 2a und b). Da für die Entstehung einer Dienstbarkeit die Grundbucheintragung konstitutiv ist (Art. 731 Abs. 1 und 971 Abs. 1 ZGB), kann ohne gültige Eintragung keine Dienstbarkeit entstehen. Dabei ist belanglos, ob der Erwerber gutgläubig davon ausging, das Grundstück unbelastet zu erwerben (E. 2c).	Grundbuch; Grundstück; Parzelle; Eintrag; Eintragung; Höherbauverbot; Grundstücke; Grundstückes; Gunsten; Grundbuchamt; Person; Recht; Beleg; Urteil; Grundbuchblatt; Kantons; Beklagten; Hinweis; Grundbucheintrag; Berufung; Nichteintragung; Entstehung; Stockwerkeigentümer; Grundbuchberichtigungsklage; Erwerb; Ergebnis; Grundbucheintragung; Miteigentum

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-2945/2013	Eisenbahnen (Übriges)	Polygonbrücke; Strasse; Bundes; Kreuzung; Verkehr; Quot;; Verkehrs; Erneuerung; Unterhalt; Vertrag; Verfahren; Strassen; Vertrags; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Kosten; Sinne; Parteien; Neubau; Vorteil; Eisenbahn; Verfahrens; Anlage; Baukosten; Lorraine; Vertragsabrede; Stadt
A-8465/2010	Enteignung	Grundstück; Beschwerde; Beschwerdeführende; Enteignung; Beschwerdeführenden; Bundes; Grundstücke; Verkehr; Recht; Verkehrswert; Entschädigung; Eigentümer; Fusswegrecht; Schaden; Parzelle; Seegrundstück; Verfahren; Entscheid; Bundesgericht; Grundstücks; Fusswegrechts; Beweis; Grundbuch; Zusammenhang; Vorinstanz; Sinne; Enteignete

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Heinz Rey, Schweizer	Berner Kommentar des Schweizerischen Privatrechts	1981
Heinz Rey, Schweizer	Berner Kommentar des Schweizerischen Privatrechts	1981

SCC Art. 731 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC: