SCC Art. 705 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 705 SCC from 2024

Art. 705 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 705 II. Diversion of springs

1 Cantonal law may regulate, restrict or prohibit the diversion of spring waters to safeguard the public interest.

2 In the event of conflict between cantons, the final decision rests with the Federal Council.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
122 III 49Art. 704 Abs. 1 ZGB; Abgrenzung zwischen Privat- und Bachquelle. Eine Quelle, die auf einem privaten Grundstück entspringt und von Anfang an einen Bach bildet, ist nicht eine Privatquelle und als solche Bestandteil des Grundstückes, sondern eine Bachquelle und damit Teil des von ihr gebildeten Gewässers. Ob eine Quelle einen Bach bildet, hängt von der Mächtigkeit und Stetigkeit der Quelle ab.
Quelle; Wasser; Privat; Bachquelle; Eigentum; Privatquelle; Schüttung; Gemeinde; Gewässer; Wasserlauf; Recht; Grundstück; Mächtigkeit; Stetigkeit; Bach; Privatquellen; Anfang; Bundesgericht; Feststellungen; Quellen; Kanton; Vorinstanz; Urteil; Raron; Bestandteil; Wassermenge; Wasserlaufs; Grundstücke; Rechtsprechung