Loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 66

Zusammenfassung der Rechtsnorm LPGA:



Art. 66 LPGA de 2024

Art. 66 Loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) drucken

Art. 66 Rentes et allocations pour impotents

1 Sous réserve de surindemnisation, les rentes et les indemnités en capital des différentes assurances sociales sont cumulées.

2 Les rentes et indemnités en capital sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées par:

  • a. l’AVS ou l’AI;
  • b. l’assurance militaire ou l’assurance-accidents;
  • c. la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité au sens de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP) (1) .

    • 3 Les allocations pour impotents sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées exclusivement par:

  • a. l’assurance militaire ou l’assurance-accidents;
  • b. l’AVS ou l’AI.

    • (1) RS 831.40
    Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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    Art. 66 Loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SGBV 2016/25Entscheid Art. 34a BVG (in der bis Ende 2016 geltenden Fassung), Art. 66 Abs. 2 ATSG, Art. 24 Abs. 1 und 2 BVV 2 (in der bis Ende 2016 geltenden Fassung) und Vorsorgereglement; Überentschädigungsberechnung: Beim mutmasslich entgangenen Verdienst sind nur Einkommen zu berücksichtigen, welche die versicherte Person ohne erlittenen Gesundheitsschaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (auch noch) erzielt hätte. Zu den anrechenbaren Einkünften gehört das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen. Dieses bemisst sich beim Wegzug ins Ausland nur dann nach dem dortigen Arbeitsmarkt, wenn der Wohnsitzwechsel überwiegend wahrscheinlich auch ohne Eintritt der Invalidität im betreffenden Zeitpunkt stattgefunden hätte. Soweit die versicherte Person neue medizinische Tatsachen geltend machen will, so hat sie sich diesbezüglich für eine Revision der Rente an die IV-Organe zu wenden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2018,BV 2016/25). Invaliden; Recht; Überentschädigung; Einkommen; Vorsorge; Verdienst; Überentschädigungsberechnung; Arbeitsmarkt; Erwerbseinkommen; Invalideneinkommen; Rente; Rechtsvertreter; Invalidenrente; Nebenerwerb; Reinigungsfachkraft; Höhe; Person; Invalidität; Urteil; Bundesgericht; Klage; Leistungen; Einkünfte; Mitarbeiterin; Pensionskasse; Invalidenversicherung
    SGIV 2014/449Entscheid Art. 25 ATSG. Ursprünglich falsche Zusprache/Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung. Wiedererwägung. Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Entschädigungen. Keine Verwirkung der Rückforderung eingetreten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2017, IV 2014/449). Verfügung; Hilflosenentschädigung; Rückforderung; Leistung; Kantons; Erlass; IV-act; Recht; Anspruch; IV-Stelle; Gallen; Quot; Sozialversicherungsanstalt/; Sozialversicherungszentrum; Ausgleichskasse; Versicherung; Gehör; Entscheid; Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle; Rente; Zahlung; Erlassgesuch; Verwirkung; Revision; Leistungen
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SGBV 2016/25Entscheid Art. 34a BVG (in der bis Ende 2016 geltenden Fassung), Art. 66 Abs. 2 ATSG, Art. 24 Abs. 1 und 2 BVV 2 (in der bis Ende 2016 geltenden Fassung) und Vorsorgereglement; Überentschädigungsberechnung: Beim mutmasslich entgangenen Verdienst sind nur Einkommen zu berücksichtigen, welche die versicherte Person ohne erlittenen Gesundheitsschaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (auch noch) erzielt hätte. Zu den anrechenbaren Einkünften gehört das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen. Dieses bemisst sich beim Wegzug ins Ausland nur dann nach dem dortigen Arbeitsmarkt, wenn der Wohnsitzwechsel überwiegend wahrscheinlich auch ohne Eintritt der Invalidität im betreffenden Zeitpunkt stattgefunden hätte. Soweit die versicherte Person neue medizinische Tatsachen geltend machen will, so hat sie sich diesbezüglich für eine Revision der Rente an die IV-Organe zu wenden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2018,BV 2016/25). Invaliden; Recht; Überentschädigung; Einkommen; Vorsorge; Verdienst; Überentschädigungsberechnung; Arbeitsmarkt; Erwerbseinkommen; Invalideneinkommen; Rente; Rechtsvertreter; Invalidenrente; Nebenerwerb; Reinigungsfachkraft; Höhe; Person; Invalidität; Urteil; Bundesgericht; Klage; Leistungen; Einkünfte; Mitarbeiterin; Pensionskasse; Invalidenversicherung
    SGIV 2014/449Entscheid Art. 25 ATSG. Ursprünglich falsche Zusprache/Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung. Wiedererwägung. Rückforderung der unrechtmässig bezogenen Entschädigungen. Keine Verwirkung der Rückforderung eingetreten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2017, IV 2014/449). Verfügung; Hilflosenentschädigung; Rückforderung; Leistung; Kantons; Erlass; IV-act; Recht; Anspruch; IV-Stelle; Gallen; Quot; Sozialversicherungsanstalt/; Sozialversicherungszentrum; Ausgleichskasse; Versicherung; Gehör; Entscheid; Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle; Rente; Zahlung; Erlassgesuch; Verwirkung; Revision; Leistungen
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    148 V 58 (9C_759/2020)
    Regeste
    Art. 34a BVG (je in der vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen und in der ab 1. Januar 2017 geltenden Fassung); Art. 24 (in der vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen Fassung), Art. 24a BVV 2 (in Kraft seit 1. Januar 2017); Überentschädigung im Bereich der weitergehenden beruflichen Vorsorge nach Eintritt des AHV-Rentenalters. Auslegung einer reglementarischen Bestimmung betreffend die Überentschädigungsberechnung nach Eintritt des ordentlichen AHV-Rentenalters anhand von Art. 24a Abs. 1 und 2 BVV 2 . Bezieht die berufsvorsorgeversicherte Person nach Erreichung des AHV-Rentenalters neben einer AHV-Altersrente auch UVG-Rentenleistungen, sind gemäss der genannten Bestimmung im Rahmen der vorzunehmenden Überentschädigungsberechnung die AHV-Rentenleistungen ebenfalls anzurechnen (E. 5 und 6.1).     		Leistung; Leistungen; Vorsorge; Rente; Renten; Rentenalter; Altersrente; Überentschädigung; Invalidenrente; Kürzung; Erreichen; Vorsorgeeinrichtung; Rentenalters; Person; Reglement; Reglements; Urteil; Invalidität; AHV-Rente; Pensionskasse; Überentschädigungsberechnung; Einkünfte; Mitteilungen; AHV-Altersrente; AHV-Rentenalter; Sozialversicherungen; Berufliche; Fassung
    134 V 153 (8C_13/2007)Art. 59 und Art. 66 Abs. 2 ATSG; Art. 24 f. BVV 2; Legitimation der Vorsorgeeinrichtung zur Anfechtung des Rentenentscheids des Unfallversicherers. Die Vorsorgeeinrichtung, welche der versicherten Person eine Invalidenrente auszurichten hat, ist auf Grund ihrer nachrangigen Leistungspflicht und der Kürzungsmöglichkeit nach Art. 24 f. BVV 2 durch den Rentenentscheid des Unfallversicherers berührt und damit legitimiert, diesen zu Gunsten der versicherten Person durch Beschwerde beim kantonalen Gericht anzufechten (E. 4 und 5).
    		Leistung; Unfall; Vorsorge; Invaliden; Rente; Recht; Vorsorgeeinrichtung; Leistungspflicht; Unfallversicherer; Renten; Urteil; Person; Unfallversicherung; Verfügung; Invalidenversicherung; Leistungen; Legitimation; Entscheid; Anspruch; Verhältnis; Rechtsmittel; Anfechtung; Unfallversicherers; Rentenentscheid; Versicherungsträger; Sinne; Träger; Konstellation; Vorleistungspflicht