Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)

Zusammenfassung der Rechtsnorm LEF:

Art. 60 LEF dal 2025

Art. 60 Incarcerazione

Se viene escusso un detenuto che non sia provvisto di rappresentante, l’ufficiale gli assegna un termine per provvedersene. ⁽¹⁾ Durante questo termine l’esecuzione è sospesa.

⁽¹⁾ Nuovo testo giusta l’all. n. 12 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2025 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 60 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	RT150068	Rechtsöffnung	Gesuch; Gesuchs; Gesuchsgegnerin; Recht; Verfahren; Entscheid; Uster; Frist; Gericht; Vorderrichter; Rechtsöffnung; Bezirksgericht; Ausstand; Verfügung; Vorinstanz; Betreibung; Urteil; Beschwerdeverfahren; Rechtspflege; Wohnsitz; Gesuchsteller; -I/Si/U; Bezirksrichter; Gerichtsschreiber; Frist; Obergericht
VD	2024/760		émentaire; ’il; émentaires; écision; édé; Assuré; égion; édéral; ’est; ’assuré; éré; était; épens; éparé; Apprentis; Intimée; ’intimée; Apprentissage; épense; ’assurance; Orphelin; OPC-AVS/AI; énéfice; ération

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
96 III 4	Zustellung einer Betreibungsurkunde an eine betriebene Aktiengesellschaft. Art. 65 SchKG. Zunächst muss die Zustellung an ein Mitglied der Verwaltung oder einen Prokuristen versucht werden. Nur wenn ein solcher Vertreter der Gesellschaft in dem Lokal, wo er seine Tätigkeit für diese auszuüben pflegt, nicht angetroffen wird, darf die Zustellung an einen andern Angestellten erfolgen. Sie ist auch gültig, wenn der Angestellte nicht im Dienste der betriebenen, sondern einer andern, im gleichen Lokal tätigen Gesellschaft steht (Erw. 1). Rechtsstillstand wegen Verhaftung. Art. 60 SchKG findet auch Anwendung, wenn sämtliche Organe einer Gesellschaft (insbesondere der einzige Verwaltungsrat einer Einmannaktiengesellschaft) verhaftet worden sind, sofern diese Organe nicht in der Lage sind, rechtzeitig einen Vertreter zu bestellen (Erw. 2 und 3).	SchKG; Gesellschaft; Recht; Vertreter; Zustellung; Betreibung; Organ; Verwaltung; Organe; Firma; Rechtsstillstand; Zahlungsbefehl; Entscheid; Verwaltungsrat; Gesellschaften; Bundesgericht; Angestellte; Zahlungsbefehls; Militärdienst; Betreibungsurkunde; Büro; Person; Freiheitsstrafe; Teilrevision; Schuldner; üsse
83 III 38	Liegenschaftssteigerung. Dreimaliger Aufruf mit jeweiliger Angabe, ob es der erste, zweite oder dritte Aufruf sei (Art. 126/141/156 SchKG; 60 Abs. 1 VZG). Kennzeichnung des dritten Aufrufes durch erläuternde Bemerkungen des Betreibungsbeamten (Erw. 1). Öffentliche Erteilung des Zuschlages (zweiter Satz von Art. 60 Abs. 1 VZG). (Erw. 2).	Aufruf; Zuschlag; Müller; Steigerung; Betreibung; Angebot; Gotthard; öher; Betreibungsbeamte; Herrn; Anzahlung; Liegenschaft; Betreibungsbeamten; Preis; SchKG; Aufrufe; Angebote; öhere; Entscheid; Grundstück; Steigerungsbedingungen; Zuschlage; Worte; Liegenschaftssteigerung; Angabe; Aufrufes; Zuschlages; Begehren; Gläubiger; Betreibungsamt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-8470/2010	Beitragsverfügung der Auffangeinrichtung	Vorinstanz; Recht; Verfügung; Beiträge; Bundes; Alter; Beitrags; Betreibung; Rechnung; Auffangeinrichtung; Arbeitnehmer; BVGer; Arbeitnehmerin; Gebühr; Gebühren; Bundesverwaltungsgericht; Arbeitgeber; Verfahren; Rechtsvorschlag; Vorsorge; Betreibungs; Arbeitgeberin; Rechtsöffnung; Begründung; Beitragsforderung; Beitragsverfügung; Verzugszins

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Jolanta Kren Kostkiewicz	Kommentar SchKG	2020
Jolanta Kren Kostkiewicz	Kommentar SchKG	2020