UVG Art. 56 -

Einleitung zur Rechtsnorm UVG:



Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung in der Schweiz regelt die obligatorische Versicherung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, um sie vor den finanziellen Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu schützen. Die Versicherung deckt Kosten für medizinische Behandlungen, Rehabilitation und finanzielle Entschädigungen für Arbeitsausfälle ab. Das Gesetz legt auch Zuständigkeiten und Verfahren fest, die im Falle eines Unfalls oder einer Berufskrankheit zu befolgen sind, und wird von den Arbeitgebern finanziert.

Art. 56 UVG vom 2024

Art. 56 Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) drucken

Art. 56 2. Kapitel: Zusammenarbeit und Tarife

1 Die Versicherer können mit den Medizinalpersonen, den medizinischen Hilfspersonen, den Spitälern, den Kuranstalten sowie den Transport- und Rettungsunternehmen vertraglich die Zusammenarbeit regeln und die Tarife und Massnahmen zur Steuerung der Versicherungsleistungen oder ihrer Kosten festlegen. (1) Sie können die Behandlung der Versicherten ausschliesslich den am Vertrag Beteiligten anvertrauen. Wer im ambulanten Bereich die Bedingungen erfüllt, kann dem Vertrag beitreten. (2) (3)

2 Der Bundesrat sorgt für die Koordination mit den Tarifordnungen anderer Sozialversicherungszweige und kann diese anwendbar erklären. Er ordnet die Vergütung für Versicherte, die sich in ein Spital ohne Tarifvereinbarung begeben. (4)

3 Besteht kein Vertrag, so erlässt der Bundesrat nach Anhören der Parteien die erforderlichen Vorschriften.

3bis Die Leistungserbringer nach den Artikel 36–40 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 (5) über die Krankenversicherung (KVG) und deren Verbände, die Versicherer und deren Verbände und die Organisation nach Artikel 47a KVG sind verpflichtet, dem Bundesrat auf Verlangen kostenlos die Daten bekannt zu geben, die für die Erfüllung der Aufgabe nach Absatz 3 notwendig sind. Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften zur Bearbeitung der Daten unter Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips. (6)

3ter Bei einem Verstoss gegen die Pflicht zur Datenbekanntgabe nach Absatz 3bis kann das EDI gegen die Verbände der Leistungserbringer und diejenigen der Versicherer, gegen die Organisation nach Artikel 47a KVG und gegen die betroffenen Leistungserbringer und Versicherer Sanktionen ergreifen. Diese umfassen:

  • a. die Verwarnung;
  • b. eine Busse bis zu 20 000 Franken. (6)
  • 4 Für alle Versicherten der Unfallversicherung sind die gleichen Taxen zu berechnen.

    (1) Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des BG vom 30. Sept. 2022 (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1b), in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 630; BBl 2019 6071).
    (2) Fassung des dritten Satzes gemäss Ziff. I des BG vom 25. Sept. 2015 (Unfallversicherung und Unfallverhütung), in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4375; BBl 2008 5395, 2014 7911).
    (3) Siehe auch Art. 1 der V vom 17. Sept. 1986 über die Tarife der Heil- und Kuranstalten in der Unfallversicherung (SR 832.206.2).
    (4) Fassung des zweiten Satzes gemäss Ziff. I des BG vom 25. Sept. 2015 (Unfallversicherung und Unfallverhütung), in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4375; BBl 2008 5395, 2014 7911).
    (5) SR 832.10
    (6) (7)
    (7) Eingefügt durch Anhang Ziff. 2 des BG vom 18. Juni 2021 (Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1a), in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2021 837; 2022 808; BBl 2019 6071).

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    Art. 56 Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    VD2020/741Assuré; Accident; ’assuré; écision; ’intimée; éjour; ’accident; ’il; ’est; état; -accidents; édecin; édical; édé; Assureur; ’assurance; ’avait; ’elle; était; édéral; évrier; érapie; -maladie
    VDHC/2012/707-Assurance; éral; érale; édecin; énérale; écision; ères; ésie; Assureur; établi; Anesthésie; Ayant; Espèce; émentaire; état; édecins; édéral; érie; èces; écise; étation; écialiste; égal
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SGUV 2011/87Entscheid Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG. Art. 18 UVV. Umfang des Anspruchs auf Pflegeleistungen bei einem vollinvaliden Bezüger einer Hilflosenentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2012, UV 2011/87).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_1037/2012Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Walter SchmidEntscheid vom 21. November 2012in SachenA. ,Beschwerdeführer,vertreten durch Advokat lic. iur. Sebastian Laubscher, Greifengasse 1, Postfach 1644, 4001 Basel,gegenSchweizerische Pflege; UV-act; Grundpflege; Minuten; Quot; Leistung; Pflegeaufwand; Bedarfsabklärung; Hilflosenentschädigung; Aufwand; Hinweis; Hilflosigkeit; Verfügung; Hauspflege; Leistungspflicht; Einsprache; Zusammenhang; Unfallversicherung; Beschwerdeführers; Entscheid; Medikamente; Abklärung; Massnahme; ärztlich
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    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    BVGE 2014/51Unfallversicherung (Übriges)Tarif; Bundesrat; Tarife; Unfall; Vertrag; Bereich; UV/MV/IV; Behandlung; Verordnung; Sozialver; Unfallversicherung; -abstrakt; -abstrakte; Verfügung; Heilanstalt; Patient; Tarifs; Zusammenarbeit; Militär; Tarifordnung; Patienten; Spital; Person; Recht; Botschaft; Abteilung; Grundsätze; Vorinstanz
    BVGE 2013/58Unfallversicherung (Übriges)Bundes; Tarif; Verfügung; Bundesrat; Bundesverwaltungsgericht; Recht; Militär; Invalidenversicherung; Unfall-; Zuständigkeit; Bereich; Klinik; Entscheid; Behandlung; Bundesrats; B-Klinik; Patient; Unfallversicherung; Bundesgesetz; Vertrag; Patienten; Basispreis; Militärversicherung; Verfügungen; Bundesrecht; Botschaft; Departement; Festsetzung; Sinne