Bundesgesetz über die Militärversicherung (MVG) Art. 49

Zusammenfassung der Rechtsnorm MVG:



Das Bundesgesetz über die Militärversicherung regelt die Versicherung von Personen im Militärdienst in der Schweiz, einschliesslich Leistungen bei Unfällen, Krankheiten und Invalidität. Es bietet finanzielle Unterstützung, medizinische Behandlung und Rehabilitation für Versicherte und deren Familien. Das Gesetz legt fest, wer versichert ist, welche Leistungen gewährt werden und wie die Versicherung finanziert wird, und ist ein wichtiger Bestandteil des schweizerischen Sozialversicherungssystems.

Art. 49 MVG vom 2024

Art. 49 Bundesgesetz
über die Militärversicherung (MVG) drucken

Art. 49 Bemessungsgrundsätze und Anpassung

1 Die Schwere des Integritätsschadens wird in Würdigung aller Umstände nach billigem Ermessen ermittelt.

2 Die Integritätsschadenrente wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens in Prozenten des Jahresrentenansatzes gemäss Absatz 4 festgesetzt. Beim vollständigen Verlust einer Lebensfunktion wie des Gehörs oder des Sehvermögens wird in der Regel eine Integritätsschadenrente von 50 Prozent zugesprochen.

3 Die Integritätsschadenrente wird auf unbestimmte Zeit zugesprochen. Sie wird in der Regel ausgekauft.

4 Der Jahresrentenansatz beträgt 20 000 Franken. Der Bundesrat passt ihn durch Verordnung periodisch der Preisentwicklung an. (1)

(1) Fassung gemäss Ziff. I 4 des BG vom 17. Juni 2005 über das Entlastungsprogramm 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5427; BBl 2005 759).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
134 III 581 (5A_449/2008)Art. 137 ZGB; Unterhaltsbeiträge; massgebendes Einkommen. Umstände, die es als nicht willkürlich erscheinen lassen, für den Unterhalt während der kurzen Dauer des Scheidungsverfahrens eine Integritätsschadenrente teilweise als Einkommen anzurechnen (E. 3). Einkommen; Unterhalt; Integritätsschaden; Unterhalts; Urteil; Integritätsschadenrente; Genugtuung; Ehemann; Ehegatten; Integritätsentschädigung; FamPrach; Recht; Ehefrau; Militärversicherung; Genugtuungsleistung; Eigengut; Umstände; Obergericht; Bundesgericht; Genugtuungsleistungen; Integritätsentschädigungen; Kommentar; BRÄM; Scheidungsverfahrens; Einkommens
120 V 368Art. 23 aMVG. Die Annahme eines Invaliditätsgrades von weniger als 10% schliesst die Zusprechung einer Dauerrente nicht von vornherein aus (Änderung der Rechtsprechung). Invalidität; Rente; Recht; Militärversicherung; Praxis; Renten; Unfallversicherung; Invalidenrente; Invaliditätsgrad; Verwaltung; Versicherungsgericht; Erwerbsunfähigkeit; Zusprechung; Rechtsprechung; Vorinstanz; Bereich; Fällen; Urteil; Dauerrente; Integritätsrente; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Gericht; Begründung; Hinweis; Bagatellpraxis; Auffassung; Zeitpunkt; Betrieb