PILA Art. 46 -

Einleitung zur Rechtsnorm PILA:



Art. 46 PILA from 2022

Art. 46 Federal Act on Private International Law (PILA) drucken

Art. 46 I. Jurisdiction 1. In general

The Swiss judicial or administrative authorities at the domicile or, in the absence of a domicile, those at the habitual residence of either spouse have jurisdiction to hear actions or to order measures relating to the effects of marriage.

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Art. 46 Federal Act on Private International Law (IPRG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLE220020EheschutzGesuch; Gesuchsteller; Gesuchsgegnerin; Scheidung; Recht; Eheschutz; Unterhalt; Berufung; Parteien; Massnahme; Kinder; Massnahmen; Zuständigkeit; Unterhalts; Entscheid; Gesuchstellers; Scheidungsverfahren; Vorinstanz; Eheschutzgericht; Verfahren; Eltern; Ehegatten; Urteil; Unterhaltsbeiträge; Auszug; Liegenschaft; Besuch
ZHLE190028EheschutzGesuch; Gesuchs; Gesuchsgegner; Unterhalt; Recht; Scheidung; Unterhalts; Parteien; Eheschutz; Vorinstanz; Berufung; Verfahren; Gesuchsgegners; Vorlage; Scheidungsverfahren; Tochter; Schweiz; Urteil; Zuständigkeit; Portugal; Auskunft; Scheidungsurteil; Gericht; Kinder; Massnahmen; Entscheid
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
116 II 376Anerkennung ausländischer Urteile in der Schweiz. Auch gestützt auf Art. 25 ff. IPRG ausgesprochene Anerkennungs- und Vollstreckungsentscheide sind keine berufungsfähigen Urteile in Zivilrechtsstreitigkeiten (Art. 44 Abs. 1 und 46 OG) (E. 2). Solche Entscheide können nur mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten werden, die Anerkennung amerikanischer Zivilurteile ausserdem nur mit staatsrechtlicher Beschwerde gemäss Art. 84 Abs. 1 lit. a OG (E. 3). Urteil; Anerkennung; Vollstreckung; Urteile; Berufung; Schweiz; Anerkennungs; Zivilrecht; Entscheid; Urteil; Zivilrechtsstreitigkeiten; Zivilgericht; Zivilurteil; Streitigkeiten; Entscheide; Vollstreckungsentscheide; Entscheide; Zivilurteile; Kantons; Basel-Stadt; Urteils; Appellationsgericht; Bundesgericht; Klage; Erwägungen; Verfahren

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Müller, WirthBasler Kommentar Internationales Privatrecht1996