Art. 43 LAM de 2024
Art. 43 Adaptation l’évolution des salaires et des prix
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2 Toutes les autres rentes allouées pour une durée indéterminée doivent être adaptées pleinement l’indice suisse des prix la consommation.
3 L’adaptation des prestations s’opère en augmentant ou en diminuant le gain annuel servant de base la rente. Elle a lieu en même temps que l’adaptation des rentes de l’assurance-vieillesse et survivants et de l’assurance-invalidité.
4 Le Conseil fédéral édicte, par voie d’ordonnance, des prescriptions plus détaillées, en particulier sur l’année déterminante et sur l’adaptation des rentes temporaires et des nouvelles rentes.
(1) RS 831.10(2) Nouvelle teneur selon l’annexe ch. 7 de la LF du 17 déc. 2021 (AVS 21), en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 92; FF 2019 5979).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | IV 2006/298 | Entscheid Art. 21 Abs. 5 ATSG. Grundsätzlich und entgegen dem Wortlaut von Art. 21 Abs. 5 ATSG kann eine IV-Rente nicht nur während des Straf- und Massnahmenvollzugs, sondern auch während der Untersuchungshaft und des vorzeitigten Strafvollzugs sistiert werden. Aufgrund der im Kanton St. Gallen geltenden Regelung über die Kostenbeteiligung von Eingewiesenen im Straf- und Massnahmenvollzug kommt eine Rentensistierung im Einzelfall nur in Frage, wenn die invalide eingewiesene Person im Vollzug einer Arbeit nachgehen und dafür ein Einkommen erzielen kann, das es ihr u.a. erlaubt, eine Rücklage für die Zeit nach dem Vollzug zu bilden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Oktober 2007, IV 2006/298). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_702/2007. | Rente; Vollzug; Untersuchung; Untersuchungs; Renten; Untersuchungshaft; Rentensistierung; Recht; Person; Massnahme; Arbeit; Massnahmen; Massnahmenvollzug; Sicherheit; Sicherheitshaft; Vollzug; Quot; Rechtsprechung; Freiheit; Sistierung; Vollzugs; Vollzugs; Untersuchungsoder; Versicherung; Einstellung; Freiheitsentzug; Entscheid; IV-Rente |
| SG | IV 2006/83 | Entscheid Art. 21 Abs. 5 ATSG. Sistierung einer IV-Rente bei Untersuchungshaft und vorzeitigem Strafvollzug. Eine Untersuchungshaft von gewisser Dauer ist als Grund für eine Rentensistierung zu betrachten; dasselbe gilt für den vorzeitigen Strafvollzug [Erw. 3 und Erw. 4].(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2007, IV 2006/83). Art. 21 Abs. 5 ATSG stellt eine "Kann-Vorschrift" dar. Es ist im Einzelfall zu prüfen, inwiefern eine gänzliche oder teilweise Sistierung der IV- Rente während der Untersuchungshaft oder des (vorzeitigen) Strafvollzugs gerechtfertigt ist [Erw. 5] Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_176/2007. | Rente; Vollzug; Untersuchung; Untersuchungs; Renten; Recht; Rentensistierung; Untersuchungshaft; Massnahme; Massnahmevollzug; Sicherheit; Sicherheitshaft; Quot; Rechtsprechung; Arbeit; Vollzug; IV-Rente; Begründung; Regel; Entscheid; Sistierung; Verfügung; Einstellung; Person; Vollzuges; Wortlaut; Freiheitsentzug; Vollzugs; Untersuchungsoder |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 145 V 314 (8C_629/2018) | Art. 45 Abs. 3 ATSG; Auferlegung der Abklärungskosten an die Partei. Die dem Verursacherprinzip folgende Bestimmung von Art. 45 Abs. 3 ATSG beschlägt mit Blick auf den Wortlaut und ihrem Sinn und Zweck entsprechend die Auferlegung einzig derjenigen Kosten, die entstanden sind, weil die Partei durch ihr unentschuldbares Verhalten eine Abklärungsmassnahme verhindert oder erschwert hat. Voraussetzung für im Ausnahmefall zu tragende Kosten ist somit ein bezüglich der Kostenverursachung vorwerfbares Verhalten (E. 4 und 5). | IV-Stelle; Abklärung; Begutachtung; Observation; Verfügung; Verwaltung; Verhalten; Mitwirkung; Kantons; Entscheid; Mitwirkungspflicht; Recht; Rechnung; Urteil; Abklärungskosten; Leistungsbegehren; Observationsergebnisse; Gutachter; Auferlegung; Verwaltungsgericht; Nichterscheinen; Akten; Voraussetzung; Versicherungsträger; Person; Bundesgericht; ätigte |
| 138 V 154 (8C_210/2011) | Art. 112 Abs. 1 lit. a BGG; Begründung vorinstanzlicher Entscheide. Wird das Dispositiv eines Entscheides direkt nach der mündlichen Beratung und Urteilsfällung des Gerichts den Parteien eröffnet, so braucht die Übereinstimmung zwischen Beratung und anschliessend erstellter schriftlicher Urteilsbegründung von der oberen Instanz nicht geprüft zu werden (E. 2). Nicht nur das Dispositiv, sondern auch die Begründung eines Entscheides muss indessen der Meinung der Mehrheit des Spruchkörpers entsprechen (E. 3.4). Damit dies sichergestellt ist, müssen die beteiligten Richterinnen und Richter vom Begründungsentwurf Kenntnis nehmen und Änderungsanträge stellen können. In welcher Art und Weise dies geschieht, bestimmt sich nach dem jeweils anwendbaren Prozess- und Gerichtsorganisationsrecht (E. 3.5). Regeste b Art. 53 Abs. 1 UVG; Zulassung von Zahnärzten im Unfallversicherungsbereich. Ein wissenschaftlicher Befähigungsausweis im Sinne von Art. 53 Abs. 1 Satz 2 UVG setzt eine Hochschulausbildung voraus, die dem schweizerischen Universitätsstandard entspricht (E. 4). | Entscheid; Begründung; Gericht; Urteil; Schiedsgericht; Entscheide; Bundesgericht; Beratung; Entscheides; Dispositiv; Schiedsrichter; Urteilsbegründung; Richter; Befähigungsausweis; Gerichtsschreiber; Mehrheit; Schweiz; Bewilligung; Unfallversicherung; Sinne; Schiedsgerichts; Vorinstanz; Beschwerde; Schweizerische; Parteien; Spruchkörpers; Befähigungsausweises; Recht |
