Code civil suisse (CC)

Zusammenfassung der Rechtsnorm CC:

Art. 36 CC de 2024

Art. 36 2. Procédure

¹ La déclaration d’absence peut être requise un an au moins après le danger de mort ou cinq ans après les dernières nouvelles.

² Le juge invite, par sommation dûment publiée, les personnes qui pourraient donner des nouvelles de l’absent se faire connaître dans un délai déterminé.

³ Ce délai sera d’un an au moins compter de la première sommation.

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Art. 36 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
VD	2020/338	-	Cision; Autorit; Ration; Sente; Chambre; Sence; Absence; Affaire; Senter; Hommes; Adulte; Biderbost; Union; Sident; Christel; Burri; -aprs; Cessaire; Morges; Prudhommes; Sentation; Quent; Espce; Rations; Rement; Galement; Intrt; Cembre; Lausanne
VD	HC/2019/459		’en; Appel; ’appel; ’appelant; ’il; Entretien; èces; ’entretien; Enfant; ’enfant; ’intimée; écembre; ’au; écision; ’est; L’appel; était; ’AM; L’appelant; égué; Office; épouse; ’union; étant; évrier

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	ABV 2017/7	Entscheid Art. 10 VV zum GIVU. Rückerstattung unrechtmässig bezogener Vorschüsse. Infolge Verschollenerklärung des getrennt lebenden Ehemannes der Rekurrentin per Januar 2008, fiel ab Februar 2008 der Anspruch auf Unterhaltsleistungen für die Kinder - und damit der Anspruch auf deren Bevorschussung - rückwirkend dahin. Aus diesem Grund wurde der Bezug von Alimentenbevorschussung ab diesem Zeitpunkt unrechtmässig, weshalb diese zurückzuerstatten ist. Dabei handelt es sich nicht um eine Wiederaufnahme des Verfahrens nach Art. 81 Abs. 1 VRP, sondern um eine Anpassung an einen nachträglich veränderten Sachverhalt (Erw. 3). Die Rückforderung verjährt gemäss Art. 67 Abs. 1 OR (ungerechtfertigte Bereicherung) ein Jahr nach Kenntnis und zehn Jahre nach Entstehung des Anspruchs (Erw. 4.2 f.) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Juni 2018, ABV 2017/7).	Verfügung; Rekurrentin; Vorinstanz; Rückforderung; Unterhalt; Sachverhalt; Rekurs; Leistung; Verjährung; Gehör; Bevorschussung; Entscheid; Recht; Revision; Wiederaufnahme; Verjährungsfrist; Alimente; Gehörs; Verfahrens; Alimenten; Frist; Person; Verschollenerklärung; Gallen; Alimentenbevorschussung; Zustellung; Vorschüsse; Tatsache

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
141 III 328	Art. 8 EMRK; Art. 2, 3 und 7 KRK; Art. 119 Abs. 2 lit. d BV; Art. 4 FMedG; Art. 27 Abs. 1, Art. 32 und 70 IPRG; Art. 45 Abs. 2 Ziff. 4 und Art. 252 Abs. 1 ZGB; Art. 7 und 8 ZStV; Anerkennung und Eintragung ausländischer Geburtsurkunden ins Personenstandsregister bei Leihmutterschaft; Ordre public. Eine kalifornische Geburtsurkunde kann nicht anerkannt werden, wenn die verurkundeten Kindesverhältnisse zu genetisch nicht verwandten Eltern in Umgehung des schweizerischen Leihmutterschaftsverbotes entstanden sind (E. 2-8).	Kindes; Recht; Geburt; Leihmutter; Kindesverhältnis; Kinder; Anerkennung; Leihmutterschaft; Eltern; Schweiz; Ordre; Person; Urteil; Kindesverhältnisse; Personen; Adoption; Personenstand; Geburtsurkunde; Mutter; Personenstandsregister; Geburtsurkunden; Vater; Entscheid; Bezug; Kindeswohl; Ausland; Wunscheltern
138 III 593 (5A_607/2012)	Fürsorgerische Freiheitsentziehung im Anschluss an Massnahmen des Jugendstrafrechts. Anordnung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung (Art. 397a Abs. 1 ZGB) zur Behandlung der Geisteskrankheit mit Blick auf den Wegfall einer entsprechenden Massnahme des Jugendstrafrechts (Art. 10 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 JStG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 und 3 JStG). Überprüfung der Rechts- und Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung bei sexuellem Sadismus und einer Persönlichkeitsstörung vom antisozialen Typus (E. 2-9).	Behandlung; Anstalt; Freiheitsentziehung; Beschwerdeführers; Massnahme; Verwaltungsgericht; Fürsorge; Urteil; Person; Massnahmen; Bezirksamt; Geisteskrankheit; Erwachsene; Rückfallrisiko; Feststellung; Therapie; Unterbringung; Massnahmenzentrum; Schutz; Sicherheit; Einweisung; Feststellungen; Schwächezustand

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-7043/2013	Rente	Ausbildung; Richt; SAK-act; Waise; Arbeit; Waisen; Beruf; Waisenrente; Urteil; Recht; Vater; Berufs; Vorinstanz; Vaters; Leistung; Anspruch; Beschwerdeführers; Verfahren; Erwerb; Rente; Vaterschaft; Quot;; Renten; Mutter; Bundesverwaltungsgericht; Sozialversicherung; BVGer-act; Zeitperiode
D-5432/2012	Vollzug der Wegweisung	Beschwerdeführerin; Beschwerdeführerinnen; Wegweisung; Quot;; Vollzug; Verfügung; Recht; Mongolei; Heimat; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Verfahren; Ausländer; Herkunft; Ulaanbaatar; Verfahrens; Person; Akten; Wegweisungsvollzug; Rückkehr; Behandlung; Tochter; Vorinstanz; Rechtsvertreterin; ändig

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
RR.2013.246	Entraide judiciaire internationale en matière pénale à Taïwan. Saisie conservatoire (art. 33a OEIMP)	Beschuldigte; Bundes; Beschuldigten; Richt; Anklage; Organ; Organisation; Recht; Qaïda; Al-Qaïda; Einvernahme; Bundesanwalt; Verfahren; Bundesanwaltschaft; Apos;; Punkt; Schweiz; Person; Unterstützung; Sinne; Über; Internet; Handlung; Urkunde; Verfahren; Anklagepunkt; Basel; Verfahrens