Art. 17 LPGA dal 2024
Art. 17 Revisione della rendita d’invalidit e di altre prestazioni durevoli
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2 Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d’ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l’hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.
(1) Nuovo testo giusta l’all. n. 1 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell’AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.
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Art. 17 Legge federale sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VSBES.2019.261 | berufliche Massnahmen und Invalidenrente | IV-Nr; Arbeit; Bericht; Recht; Beschwerdeführers; Diagnose; Ellenbogen; Gesundheitszustand; Verfügung; Arztbericht; Beurteilung; Hausarzt; Akten; Neuanmeldung; Veränderung; Untersuchung; Arbeitsfähigkeit; Patient; Ärztin; Arztberichte; Gesundheitszustands; Spinalkanalstenose; Verschlechterung; IV-Stelle |
| SO | VSBES.2019.159 | berufliche Massnahmen und Invalidenrente - Neuanmeldung | IV-Nr; Arbeit; Bericht; Arbeitsfähigkeit; Leistung; Myelopathie; Verfügung; Beschwerdeführers; Beurteilung; Spinalkanal; Recht; Sachverhalt; Spinalkanalstenose; Rente; Bundesgericht; Invalidität; Abklärung; Stellung; Anspruch; Person; Sinne; Patient; Untersuchung; Urteil; Neuanmeldung; Verwaltung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VSBES.2023.59 | - | Recht; Allianz; Verfügung; Allianz-Nr; Unfall; Rente; Urteil; Wiedererwägung; Gutachten; Bundesgericht; Versicherung; Bundesgerichts; Beschwerden; Einsprache; Rechtsprechung; Abklärung; Verfahren; Abklärungen; Einspracheentscheid; Kausalzusammenhang; Wahrscheinlichkeit; Revision; Sinne; Unrichtigkeit; Anspruch |
| SO | VSBES.2024.4 | - | IV-Nr; Beschwerdeführers; Verfügung; Leistung; Sachverhalt; Recht; Prothese; Arbeit; Invalidität; Operation; Bundesgericht; Urteil; Diagnose; Bundesgerichts; Verschluss; Sprechstunden; Schmerzen; Leistungsansprüche; Beurteilung; Sprechstundenbericht; Stent; Omnilink; Y-Prothese; Vorfuss; Versicherungsgericht; IV-Stelle |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 150 V 67 (8C_166/2023) | Regeste Art. 16 ATSG ; Festsetzung des Validen- und Invalideneinkommens anhand der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE); massgebliche statistische Grundlage bei Einholung eines Gerichtsgutachtens mit abgestufter Rentenzusprechung. In zeitlicher Hinsicht sind im Rahmen des Einkommensvergleichs bezogen auf den Rentenbeginn die aktuellsten veröffentlichten Daten beizuziehen (Bestätigung der Rechtsprechung). Die Einholung eines Gerichtsgutachtens mit anschliessender Aufhebung der rentenabweisenden Verfügung und rückwirkender Zusprechung einer abgestuften Rente hat zur Folge, dass die Revisionsregeln analog zur Anwendung kommen. Beurteilt das Gericht dabei den Rentenanspruch in zeitlicher Ausdehnung des Anfechtungsgegenstandes über den Verfügungszeitpunkt hinaus, so ist die im Zeitpunkt des Gerichtsurteils bezogen auf die Rentenabstufung aktuellste veröffentlichte LSE-Tabelle massgeblich (E. 5.2). | Rente; Gericht; Urteil; Verfügung; Zeitpunkt; Tabelle; Invalidenrente; Rentenanspruch; Revision; Invaliditätsgrad; Stand; Rentenbeginn; Verfügungszeitpunkt; Vorinstanz; Gesundheits; Urteile; Vergleich; IV-Stelle; Zusprechung; Rentenabstufung; Verhältnisse; Vergleichseinkommen; Recht; öffentlich-rechtlichen; Basel-Stadt; Bundesamt; Grundlage; Einholung |
| 148 V 28 (8C_81/2021) | Regeste Art. 10 Abs. 3 UVG (in der seit 1. Januar 2017 geltenden Fassung); Art. 18 Abs. 2 lit. b UVV (in der seit 1. Januar 2017 geltenden Fassung); Hilfe und Pflege zu Hause; Verhältnis des Beitrags des Versicherers an nichtmedizinische Hilfe zu Hause zur Hilflosenentschädigung gemäss Art. 26 UVG . Der Anspruch auf Hilflosenentschädigung nach Art. 26 UVG und derjenige auf die beitragsweise Abgeltung der nichtmedizinischen Hilfe zu Hause gemäss Art. 18 Abs. 2 lit. b UVV überschneiden sich teils und teils ergänzen sie sich (E. 6.4.2). Bei der Festlegung des Beitrags an nichtmedizinische Hilfe zu Hause gemäss Art. 18 Abs. 2 lit. b UVV ist die Hilflosenentschädigung deshalb in die Anspruchsermittlung einzubeziehen. Vom gesamthaft zu erhebenden zeitlichen Bedarf an nichtmedizinischen Unterstützungsleistungen bzw. von der gestützt darauf zu ermittelnden Abgeltung ist die Hilflosenentschädigung in Abzug zu bringen. Ausgenommen davon ist eine Quote von 15 % für die alltägliche Lebensverrichtung "Fortbewegung ausserhalb des Hauses" und dessen naher Umgebung, die den bestimmungsgemässen Rahmen von Art. 18 UVV sprengt (E. 6.5.2). | Hilflosenentschädigung; Hilfe; Pflege; Lebensverrichtung; Hause; Lebensverrichtungen; Abgeltung; Beitrags; Grundpflege; Recht; Person; Anspruch; Urteil; Hinweis; Unfall; Überwachung; Behandlung; Unterstützung; Leistungen; Hauspflege; Verhältnis; Behandlungs; Sinne; Bemessung; Abklärung |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-6399/2020 | Rentenanspruch | ähig; IVSTA; Arbeit; IVSTA-act; Urteil; Gutachten; Schmerz; Beweis; BVGer; Diagnose; Arbeitsunfähigkeit; Zustand; Untersuch; Untersuchung; Vorinstanz; Therapie; Diagnosen; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Akten; Gesundheit; Recht; Schmerzen; Verfügung; Störung; Ungarn; ären |
| C-5941/2022 | Rentenanspruch | IVSTA; Verfügung; IVSTA-; Urteil; IVSTA-act; Rente; Vorinstanz; Recht; BVGer; Arbeit; Beurteilung; Verfahren; Dienst; Verwaltung; Beweis; Eröffnung; Invalidenversicherung; Arbeitsfähigkeit; Parteien; Neuanmeldung; BVGer-act; Sachverhalt; Akten; Dienstes; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Zeitpunkt; Schmerzstörung |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Kieser | ATSG- 4. Auflage, Zürich | 2017 |
| Kieser | ATSG- 3. Aufl., Zürich | 2015 |
