BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Zusammenfassung der Rechtsnorm ATSG:



Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist ein zentrales Gesetz in der schweizerischen Sozialversicherungsgesetzgebung, das allgemeine Bestimmungen für alle Sozialversicherungszweige regelt. Es legt Grundsätze für Leistungen fest, wie Bedürftigkeit und Solidarität, und regelt die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Sozialversicherungszweigen und Behörden. Das ATSG bildet einen wichtigen rechtlichen Rahmen für das schweizerische Sozialversicherungssystem, um die soziale Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

Art. 17 ATSG vom 2024

Art. 17 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen

1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:

  • a. um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
  • b. auf 100 Prozent erhöht. (1)

    • 2 Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

    (1) Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 705; BBl 2017 2535).
    Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

    Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

    Art. 17 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SOVSBES.2019.261berufliche Massnahmen und InvalidenrenteIV-Nr; Arbeit; Bericht; Recht; Beschwerdeführers; Diagnose; Ellenbogen; Gesundheitszustand; Verfügung; Arztbericht; Beurteilung; Hausarzt; Akten; Neuanmeldung; Veränderung; Untersuchung; Arbeitsfähigkeit; Patient; Ärztin; Arztberichte; Gesundheitszustands; Spinalkanalstenose; Verschlechterung; IV-Stelle
    SOVSBES.2019.159berufliche Massnahmen und Invalidenrente - NeuanmeldungIV-Nr; Arbeit; Bericht; Arbeitsfähigkeit; Leistung; Myelopathie; Verfügung; Beschwerdeführers; Beurteilung; Spinalkanal; Recht; Sachverhalt; Spinalkanalstenose; Rente; Bundesgericht; Invalidität; Abklärung; Stellung; Anspruch; Person; Sinne; Patient; Untersuchung; Urteil; Neuanmeldung; Verwaltung
    Dieser Artikel erzielt 832 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
    Hier geht es zur Registrierung.
    Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SOVSBES.2023.59-Recht; Allianz; Verfügung; Allianz-Nr; Unfall; Rente; Urteil; Wiedererwägung; Gutachten; Bundesgericht; Versicherung; Bundesgerichts; Beschwerden; Einsprache; Rechtsprechung; Abklärung; Verfahren; Abklärungen; Einspracheentscheid; Kausalzusammenhang; Wahrscheinlichkeit; Revision; Sinne; Unrichtigkeit; Anspruch
    SOVSBES.2024.4-IV-Nr; Beschwerdeführers; Verfügung; Leistung; Sachverhalt; Recht; Prothese; Arbeit; Invalidität; Operation; Bundesgericht; Urteil; Diagnose; Bundesgerichts; Verschluss; Sprechstunden; Schmerzen; Leistungsansprüche; Beurteilung; Sprechstundenbericht; Stent; Omnilink; Y-Prothese; Vorfuss; Versicherungsgericht; IV-Stelle
    Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    150 V 67 (8C_166/2023)
    Regeste
    Art. 16 ATSG ; Festsetzung des Validen- und Invalideneinkommens anhand der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE); massgebliche statistische Grundlage bei Einholung eines Gerichtsgutachtens mit abgestufter Rentenzusprechung. In zeitlicher Hinsicht sind im Rahmen des Einkommensvergleichs bezogen auf den Rentenbeginn die aktuellsten veröffentlichten Daten beizuziehen (Bestätigung der Rechtsprechung). Die Einholung eines Gerichtsgutachtens mit anschliessender Aufhebung der rentenabweisenden Verfügung und rückwirkender Zusprechung einer abgestuften Rente hat zur Folge, dass die Revisionsregeln analog zur Anwendung kommen. Beurteilt das Gericht dabei den Rentenanspruch in zeitlicher Ausdehnung des Anfechtungsgegenstandes über den Verfügungszeitpunkt hinaus, so ist die im Zeitpunkt des Gerichtsurteils bezogen auf die Rentenabstufung aktuellste veröffentlichte LSE-Tabelle massgeblich (E. 5.2).     		Rente; Gericht; Urteil; Verfügung; Zeitpunkt; Tabelle; Invalidenrente; Rentenanspruch; Revision; Invaliditätsgrad; Stand; Rentenbeginn; Verfügungszeitpunkt; Vorinstanz; Gesundheits; Urteile; Vergleich; IV-Stelle; Zusprechung; Rentenabstufung; Verhältnisse; Vergleichseinkommen; Recht; öffentlich-rechtlichen; Basel-Stadt; Bundesamt; Grundlage; Einholung
    148 V 28 (8C_81/2021)
    Regeste
    Art. 10 Abs. 3 UVG (in der seit 1. Januar 2017 geltenden Fassung); Art. 18 Abs. 2 lit. b UVV (in der seit 1. Januar 2017 geltenden Fassung); Hilfe und Pflege zu Hause; Verhältnis des Beitrags des Versicherers an nichtmedizinische Hilfe zu Hause zur Hilflosenentschädigung gemäss Art. 26 UVG . Der Anspruch auf Hilflosenentschädigung nach Art. 26 UVG und derjenige auf die beitragsweise Abgeltung der nichtmedizinischen Hilfe zu Hause gemäss Art. 18 Abs. 2 lit. b UVV überschneiden sich teils und teils ergänzen sie sich (E. 6.4.2). Bei der Festlegung des Beitrags an nichtmedizinische Hilfe zu Hause gemäss Art. 18 Abs. 2 lit. b UVV ist die Hilflosenentschädigung deshalb in die Anspruchsermittlung einzubeziehen. Vom gesamthaft zu erhebenden zeitlichen Bedarf an nichtmedizinischen Unterstützungsleistungen bzw. von der gestützt darauf zu ermittelnden Abgeltung ist die Hilflosenentschädigung in Abzug zu bringen. Ausgenommen davon ist eine Quote von 15 % für die alltägliche Lebensverrichtung "Fortbewegung ausserhalb des Hauses" und dessen naher Umgebung, die den bestimmungsgemässen Rahmen von Art. 18 UVV sprengt (E. 6.5.2).     		Hilflosenentschädigung; Hilfe; Pflege; Lebensverrichtung; Hause; Lebensverrichtungen; Abgeltung; Beitrags; Grundpflege; Recht; Person; Anspruch; Urteil; Hinweis; Unfall; Überwachung; Behandlung; Unterstützung; Leistungen; Hauspflege; Verhältnis; Behandlungs; Sinne; Bemessung; Abklärung

    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    C-6399/2020Rentenanspruchähig; IVSTA; Arbeit; IVSTA-act; Urteil; Gutachten; Schmerz; Beweis; BVGer; Diagnose; Arbeitsunfähigkeit; Zustand; Untersuch; Untersuchung; Vorinstanz; Therapie; Diagnosen; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Akten; Gesundheit; Recht; Schmerzen; Verfügung; Störung; Ungarn; ären
    C-5941/2022RentenanspruchIVSTA; Verfügung; IVSTA-; Urteil; IVSTA-act; Rente; Vorinstanz; Recht; BVGer; Arbeit; Beurteilung; Verfahren; Dienst; Verwaltung; Beweis; Eröffnung; Invalidenversicherung; Arbeitsfähigkeit; Parteien; Neuanmeldung; BVGer-act; Sachverhalt; Akten; Dienstes; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Zeitpunkt; Schmerzstörung

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    KieserATSG- 4. Auflage, Zürich2017
    KieserATSG- 3. Aufl., Zürich2015