Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) Art. 16

Zusammenfassung der Rechtsnorm AVIG:



Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) in der Schweiz legt die Bedingungen für die Arbeitslosenversicherung fest, einschliesslich der finanziellen Unterstützung für arbeitslose Personen. Es definiert die Voraussetzungen für Leistungsansprüche, wie Beitragsdauer und Arbeitsmarktfähigkeit, sowie die Pflichten der Versicherten, wie die Jobsuche und Weiterbildung. Das Ziel des AVIG ist es, den Betroffenen in Arbeitslosigkeit finanzielle Sicherheit zu bieten und ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern.

Art. 16 AVIG vom 2024

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Art. 16 (1) Zumutbare Arbeit

1 Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen.

2 Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit, die:

  • a. den berufs- und ortsüblichen, insbesondere den gesamt- oder normalarbeitsvertraglichen Bedingungen nicht entspricht;
  • b. nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt;
  • c. dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist;
  • d. die Wiederbeschäftigung des Versicherten in seinem Beruf wesentlich erschwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt Aussicht besteht;
  • e. in einem Betrieb auszuführen ist, in dem wegen einer kollektiven Arbeitsstreitigkeit nicht normal gearbeitet wird;
  • f. einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist oder er bei Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen kann;
  • g. eine ständige Abrufsbereitschaft des Arbeitnehmers über den Umfang der garantierten Beschäftigung hinaus erfordert;
  • h. in einem Betrieb auszuführen ist, der Entlassungen zum Zwecke vorgenommen hat, Neu- oder Wiedereinstellungen zu wesentlich schlechteren Arbeitsbedingungen vorzunehmen; oder
  • i. dem Versicherten einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des versicherten Verdienstes, es sei denn, der Versicherte erhalte Kompensationsleistungen nach Artikel 24 (Zwischenverdienst); mit Zustimmung der tripartiten Kommission kann das regionale Arbeitsvermittlungszentrum in Ausnahmefällen auch eine Arbeit für zumutbar erklären, deren Entlöhnung weniger als 70 Prozent des versicherten Verdienstes beträgt.
  • 3 Ist der Versicherte vermindert leistungsfähig, so ist Absatz 2 Buchstabe a nicht anwendbar. Von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Tätigkeit, bei welcher die Entlöhnung geringer ist, als sie aufgrund der verminderten Leistungsfähigkeit sein müsste.

    3bis Absatz 2 Buchstabe b gilt nicht für Personen bis zum zurückgelegten 30. Altersjahr. (2)

    (1) Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 23. Juni 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1996 (AS 1996 273; BBl 1994 I 340).
    (2) Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. März 2010, in Kraft seit 1. April 2011 (AS 2011 1167; BBl 2008 7733).

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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SOVSBES.2023.63-Arbeit; Person; Bewerbung; Bundesgericht; Tochter; Urteil; Bundesgerichts; Verschulden; Einstellung; Anspruchsberechtigung; Versicherungsgericht; Verhalten; Einsprache; Einstelldauer; Arbeitslosenversicherung; Arbeitgeber; Firma; Kinder; Schaden; Solothurn; Kantons; Traber; Ferien; Fragen
    SOVSBES.2022.118-Arbeit; Arbeitgeber; Person; Arbeitgeberin; Bewerbung; Automobilbranche; Hausarzt; Versicherungsgericht; -Mechatroniker; Bundesgericht; Einstellung; Urteil; Beschwerdeführers; Verschulden; Bundesgerichts; Verhalten; Traumatisierung; Anspruchsberechtigung; Einsprache; Arbeitslosenversicherung; Bewerbungsunterlagen; Frist; Traber; Revision
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    142 V 162 (8C_631/2015)Art. 16 Abs. 2 lit. i, Art. 24 Abs. 1 und 3 AVIG; Art. 41a Abs. 5 AVIV; Abzüge vom Bruttoeinkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Es ist bundesrechtswidrig, bei der Ermittlung eines Zwischenverdienstes von den realisierten Bruttoeinkünften aus selbstständiger Erwerbstätigkeit über die in Art. 41a Abs. 5 Satz 2 AVIV (nebst dem 20%igen Pauschalabzug) abschliessend vorgesehenen Material- und Warenkosten hinausgehende Auslagen - wie zusätzliche Kosten für Unterkunft und Reisen während eines berufsbedingten Auslandaufenthaltes - in Abzug zu bringen (E. 3.3). ätig; Arbeit; Entscheid; Rückforderung; Ausland; Gericht; Beschwerdegegner; Zwischenverdienst; Reise; Erwerbstätigkeit; Auslagen; Unterkunft; Abzug; Arbeitslosenkasse; Einsprache; Wiedererwägung; Vorinstanz; Bruttoeinkommen; Material; Warenkosten; Taggelder; Kontrollperiode; Betrag; Einkommen; Urteil; Staatssekretariat; Wirtschaft
    140 V 89 (8C_678/2013)Art. 15 und 23 AVIG; Art. 40b AVIV; versicherter Verdienst von Behinderten. Art. 40b AVIV gelangt nicht zur Anwendung, wenn die Erwerbsunfähigkeit unter 10 % liegt (E. 5.4). Arbeit; Erwerb; Erwerbs; Verdienst; Arbeitslose; Arbeitslosen; Erwerbsunfähigkeit; Erwerbsfähigkeit; Unfall; Invaliden; Verdienstes; Unfallversicherung; Arbeitslosenversicherung; Invalidität; Versicherung; Recht; Arbeitslosenkasse; Arbeitslosenentschädigung; Korrektur; Sinne; Arbeitslosigkeit; Koordination; Invalidenversicherung; Person; Urteil; Hinweis; Rechtsprechung; Bundesrat

    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    B-1542/2019ArbeitslosenversicherungArbeit; Verschulden; Kasse; Ermessen; Vorinstanz; Recht; Einstellung; Verfügung; Schaden; Arbeitgeber; Umstände; Bundesverwaltung; Urteil; Arbeitslosenversicherung; Ermessens; Bundesverwaltungsgericht; Mitarbeiter; Anspruch; Verschuldens; Einstelldauer; Träger; Arbeitgeberin; Quot;; Rechtsprechung; Arbeitsverhältnis; Ferien; Kündigung; Verhalten; Begründung
    A-6329/2010Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Bund (Übriges)Arbeit; Quot;; Funktion; Funktions; Vorinstanz; Funktionsstufe; Reinigung; Bundesverwaltungsgericht; Anlieferung; Ziffer; Reinigungsfach; Verfügung; Reinigungsfachfrau; Arbeitnehmer; Entscheid; Arbeitnehmerin; Disponentin; Lösung; Neuorientierung; RailClean; Beschwerde; Zumutbarkeit; Arbeitszeit; Tarbeit; Eintritt; Arbeitszeiten; Urteil