BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Zusammenfassung der Rechtsnorm ATSG:

Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist ein zentrales Gesetz in der schweizerischen Sozialversicherungsgesetzgebung, das allgemeine Bestimmungen für alle Sozialversicherungszweige regelt. Es legt Grundsätze für Leistungen fest, wie Bedürftigkeit und Solidarität, und regelt die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Sozialversicherungszweigen und Behörden. Das ATSG bildet einen wichtigen rechtlichen Rahmen für das schweizerische Sozialversicherungssystem, um die soziale Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

Art. 16 ATSG vom 2024

Art. 16 Grad der Invalidität

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 16 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LB160024	Schadenersatz	Berufung; Berufungsklägerin; Schaden; Erwerbs; Leistung; Berufungsbeklagte; Leistungen; Erwerbsausfall; Vorinstanz; Recht; Haushalt; Haushalts; Berufungsbeklagten; Haushaltschaden; Erwerbsausfalls; Erwerbsausfallschaden; Quotenvorrecht; Person; Schadens; Sozialversicherung; Haftung; IV-Leistungen; Schadenersatz; Kongruenz; Verfahren; Rechtsbegehren; ätzlich
SO	VSBES.2019.198	Invalidenrente	IV-Nr; Leistung; Arbeit; Verfügung; Beurteilung; Anspruch; Untersuchung; Gutachten; Recht; Massnahmen; Bericht; Eingliederung; Umschulung; Hotel; Urteil; Abklärung; Aufgabe; Situation; Akten; Rente; Gehör; Invalide; Ärztin; Einschränkung; Stunden

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	VSBES.2023.229	-	IV-Nr; Arbeit; Gutachten; Gutachter; Bericht; Arbeitsfähigkeit; Teilgutachten; Beurteilung; Behandlung; Begutachtung; Akten; Verlauf; Verfügung; Einschränkung; Schmerz; Untersuchung; Berichte; Diagnose; Ausführungen; Beschwerdeführers; Recht; Sicht; Episode; Invalidität; Zusammenhang
SO	VSBES.2022.138	-	ähig; Arbeit; Abklärung; IV-Nr; Ehemann; Haushalt; Gericht; Beurteilung; Verfügung; Experte; Person; Urteil; Bundesgericht; Bundesgerichts; Gutachten; Einschränkung; Störung; Gerichtsgutachten; Recht; Tochter; Invalidität; Gesundheit; Aufgabe; Untersuchung

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
150 V 1 (9C_199/2023)	Regeste Art. 15 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Covid-19-Gesetz; Art. 2 Abs. 3 bis und Art. 5 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (sämtliche Bestimmungen in den vom 17. September 2020 bis 30. Juni 2021 geltenden Fassungen); arbeitgeberähnliche Stellung. Eine arbeitnehmende Person, die zeitgleich in verschiedenen Gesellschaften über eine arbeitgeberähnliche Stellung verfügt, hat nicht in Bezug auf jede dieser Tätigkeiten Anspruch auf den Höchstbetrag der Erwerbsausfallentschädigung gemäss Art. 5 Abs. 3 Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall (E. 6).	Covid-; Erwerbsausfall; Ausgleichskasse; Entschädigung; Stellung; Verordnung; Basel-Stadt; -Verordnung; Person; Erwerbsersatz; Kantons; Personen; Anspruch; Massnahmen; Einsprache; Bestimmungen; Coronavirus; Verfügung; Sozialversicherungsgericht; Corona-Erwerbsersatz; Arbeitnehmenden; Urteil; Erwerbsausfallentschädigung; Erwerbsersatzentschädigung; Zeitraum; Einspracheentscheid; -Gesetz; Einkommen; Recht
143 V 91 (9C_28/2016)	Art. 34a Abs. 1 BVG; Art. 24 Abs. 1 und 5 BVV 2: allseitige Prüfung der Überentschädigungskürzung bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse. Erfährt ein einzelner Berechnungsfaktor eine wesentliche, d.h. an sich eine Leistungsanpassung von mindestens 10 % bewirkende Änderung, prüft die Vorsorgeeinrichtung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig und ohne Bindung an früher ermittelte Faktoren, ob und in welchem Umfange eine Überentschädigung vorliegt (E. 4).	Überentschädigung; Vorsorge; Sinne; Verdienst; Vorsorgeeinrichtung; Überentschädigungsberechnung; Prüfung; Überentschädigungskürzung; Verhältnisse; Berechnungsfaktor; Leistungsanpassung; Bindung; Leistungen; Valideneinkommen; Grundsatz; Faktor; Urteil; Faktoren; Hinterlassenen; Säule; Person; Invalidität; Sammelstiftung; Einkommen; Invalidenrente; Erfährt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
C-2544/2018	Rentenanspruch	ähig; Arbeit; Gutachten; Schmerz; Bericht; Recht; Leistung; Vorinstanz; Beurteilung; Urteil; Abklärung; Verfügung; Fibromyalgie; Arbeitsfähigkeit; Stellung; BVGer; IV-Stelle; Stellungnahme; Einkommen; Rechtsprechung; Gesundheit; Nervus
C-3640/2016	Rentenanspruch	ähig; Arbeit; IV-act; Stellung; Beurteilung; Stellungnahme; Urteil; Arbeitsfähigkeit; Vorinstanz; Akten; Handgelenk; Recht; Rente; Verfügung; Leistung; Untersuchung; Handgelenks; IV-Stelle; IVact; Abklärung; Arbeitsunfähigkeit; Sachverhalt; Renten

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Frey	Basler Kommentar zum ATSG	2020
-	ATSG- 3. Aufl.	2015