Art. 12 ATSG (Loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	VSBES.2017.147	AHV-Beiträge 2011 - 2014 - Nachzahlungsverfügungen / AHV-Beiträge für Selbständigerwerbende pro 2011 - 2017	ändig; Einkommen; Schweiz; Recht; Erwerbstätigkeit; AK-Nr; Mitglied; Person; Verwaltung; Deutschland; Verordnung; Arbeit; Verwaltungsrat; Ausgleich; Sozialversicherung; Ausgleichskasse; Beschäftigung; Einsprache; Solothurn; Beiträge; Mitgliedstaaten; Rechtsvorschriften; Arbeitnehmer; Sicherheit; Selbständigerwerbende; Firma; «management
SG	IV 2016/212	Entscheid Art. 12 Abs. 1 IVG, Art. 13 Abs. 1 IVG, Art. 43 Abs. 1 ATSG. Bei einem Scheibenmeniskus handelt es sich nicht um ein Geburtsgebrechen, weshalb Art. 13 Abs. 1 IVG nicht anwendbar ist. In Bezug auf Art. 12 Abs. 1 IVG ist zu prüfen, ob der Scheibenmeniskus unbehandelt zu einem stabilen Zustand geführt hätte, der sich nachteilig auf die berufliche Eingliederung der Beschwerdeführerin ausgewirkt hätte. Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 16. Januar 2018, IV 2016/212).	Geburt; Geburtsgebrechen; Quot; Scheibenmeniskus; Operation; Eingliederung; Massnahme; IV-act; Massnahmen; Kapitel; Zustand; Erwerbsleben; Meniskus; Skelett; Berufs; Aufgabe; Belastung; Anspruch; Extremität; IV-Stelle; Sachverhalt; Kniegelenk; Leiden; Extremitäten; Gelenke; Intervention

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Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	SGSTA.2022.18	-	ändig; Steuer; Erwerbstätigkeit; Rekurrent; Kapital; Rekurrenten; Steuergericht; Kapitalleistung; Ehefrau; Bundessteuer; Vorsorge; Einkommen; Apos; Werkzeug; Rechnung; Ehemann; Freizügigkeit; Staats; Olten-Gösgen; Betriebsversicherung; Rekurs; Barauszahlung; Auszahlung; Veranlagung; Wesentlichen; Depression
SO	SGSTA.2020.4	-	ätig; Erwerbstätigkeit; Rekurrent; Einzelfirma; Barauszahlung; Rekurrenten; Arbeit; Kapital; Vorsorge; Rekursgegnerin; Kapitalleistung; Besteuerung; Einkommen; Buchhaltung; Steuer; Dienstleistungen; Voraussetzungen; Sinne; Barauszahlungsgr; Kapitalleistungen; Person; Arbeitnehmer

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BGE	Regeste	Schlagwörter
144 V 97	Art. 37 Abs. 4 und Art. 55 Abs. 1 ATSG; Art. 65 Abs. 4 VwVG; rückwirkender Entzug der unentgeltlichen Rechtsvertretung für das Verwaltungsverfahren. Kommt die früher bedürftige Partei später zu hinreichenden Mitteln, kann deswegen weder die Nachzahlung der Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung für das Verwaltungsverfahren verlangt noch die unentgeltliche Rechtsvertretung rückwirkend entzogen werden. Dafür fehlt eine gesetzliche Grundlage (E. 3.5).	Recht; Verwaltungsverfahren; IV-Stelle; Sozialversicherung; Zahlung; Verfügung; Verfahrens; Entscheid; Anspruch; Verbeiständung; Rechtsvertretung; Grundlage; Hinweis; Kantons; Rechtsvertreterin; Rechtsbeistand; Hinweisen; Rückerstattung; Sozialversicherungsrecht; Urteil; Sozialversicherungsgericht; Regel; Rechtspflege; Bestimmungen; Verfahrensbereich

Loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 12