Art. 96 ZGB (Swiss Civil Code

Art. 96 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	NC190001	Feststellung Personalien	Person; Personen; Recht; Zivilstand; Aufenthalt; Feststellung; Ehevorbereitung; Verfahren; Eintragung; Personendaten; Vorinstanz; Gericht; Ehevorbereitungsverfahren; Berufung; Gesuch; Aufenthalts; Zivilstandsamt; Personenstand; Personalien; Schweiz; Eheschliessung; Kurzaufenthaltsbewilligung; Migration; Voraussetzung; Heirat; Ehevorbereitungsverfahrens; Verfügung; Entscheid
ZH	PC180010	Ehescheidung (Teilurteil)	Scheidung; Verfahren; Recht; Verfahrens; Vorinstanz; Teilurteil; Scheidungspunkt; Beklagten; Bundesgericht; Verfahrensdauer; Parteien; Entscheid; Scheidungsverfahren; Gericht; Teilurteils; Obergericht; Anspruch; Erlass; Verweis; Verletzung; Urteil; Zivilkammer; Verfügung; Sinne; Verfahrensverzögerung

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
LU	RRE Nr. 1803	Ehemündigerklärung. Art. 92 Absatz 2 ZGB. Ein Anspruch auf Ehemündigerklärung besteht nicht. Entscheidend ist, ob die Verlobten die charakterliche Reife für die Ehe mitbringen, und ob aufgrund der materiellen Möglichkeiten und des Vorlebens die Chancen für einen Bestand der Ehe gegeben sind. Die Praxis anerkennt als Gründe, welche eine frühzeitige Heirat rechtfertigen, die Schwängerung der Braut und die beidseitige persönliche Wohlfahrt der Verlobten.	ündig; Braut; Ehemündigerklärung; Verlobte; Regierung; Absatz; Lehre; Wohnung; Rücksicht; Altersjahr; Rücksichten; Zustimmung; Gesetzes; Regierungsrat; Verlobten; Ehemündigkeit; Wohlfahrt; Schweiz; Familie; Brautpaar; Rückkehr; Bräutigam; Wohnsitzkantons; Fällen

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
147 III 1 (5A_341/2019)	Regeste Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6).	Baurecht; Recht; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Kommentar; LIVER; Eintrag; Fläche; Liegenschaft; Eigentum; SCHMID; Begründung; Teilung; Zivilgesetzbuch; Bestimmungen; Sachen; Zürcher; Hinweis; Aufteilung; Abänderung; Baurechtsparzelle
144 III 298 (5A_623/2017)	Art. 283 Abs. 1 ZPO; Scheidungsverfahren; Einheit des Entscheids; Teilentscheid im Scheidungspunkt. Der Grundsatz, wonach das Gericht im Entscheid über die Ehescheidung auch über deren Folgen befindet, schliesst einen Teilentscheid im Scheidungspunkt nicht aus, wenn die Ehegatten einem Teilentscheid im Scheidungspunkt zustimmen oder wenn das Interesse des einen Ehegatten an einem Teilentscheid im Scheidungspunkt das Interesse des anderen Ehegatten an einem gleichzeitigen Entscheid von Scheidung und Scheidungsfolgen überwiegt (E. 5-8).	Scheidung; Scheidungspunkt; Urteil; Grundsatz; Einheit; Verfahren; Recht; Scheidungsurteil; Entscheid; Scheidungsfolgen; Scheidungsurteils; Teilentscheid; Bundesgericht; Interesse; Urteile; Unterhalt; Gericht; Ehescheidung; Parteien; Auseinandersetzung; Rechtsprechung; Teilrechtskraft; Berufung; Instanz; Regelung; Ehegatten; üterrechtliche

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-2375/2018	Enteignung	Vorinstanz; Bundes; Liegenschaft; Verkehr; Verkehrs; Recht; Verkehrswert; Beschwer; Lärm; Parzelle; Verfahren; Verfügung; Entschädigung; Bundesverwaltung; Parteien; Minderwert; Bundesverwaltungsgericht; Enteignung; Entscheid; Parteientschädigung; Modell; Beschwerdegegner; Lärmbelastung; Enteigner; Methode; Urteil; Bewertung; Sachwert

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Geiser, Schweizer	Basler Kommentar Schweizerisches Zivilgesetzbuch I	2006

Swiss Civil Code (SCC) Art. 96

Zusammenfassung der Rechtsnorm SCC: