Art. 95 LCStr dal 2024
Art. 95 Guida senza autorizzazione (1)
1
2 È punito con una pena pecuniaria chiunque conduce un veicolo a motore sebbene la durata di validit della licenza di condurre in prova sia scaduta. (2)
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(2) Nuovo testo giusta il n. I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026).
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Art. 95 Legge federale sulla circolazione stradale (SVG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB210232 | Fahrlässige Körperverletzung etc. | Beschuldigte; Beschuldigten; Hunde; Verteidigung; Geschädigte; Berufung; Körperverletzung; Geldstrafe; Freiheit; Freiheits; Antwort; Freiheitsstrafe; Geschädigten; Verfahren; Urteil; Vorfall; Vorinstanz; Recht; Staatsanwalt; Berufungsverfahren; Gericht; Führerausweis; Staatsanwaltschaft; Befehl; Sinne; Recht; Kanton |
| ZH | SB170406 | Fahren ohne Berechtigung etc. und Widerruf | Beschuldigte; Beschuldigten; Beruf; Berufung; Polizei; Kollegin; Beweis; Urteil; Führerausweis; Flughafen; Lebenspartnerin; Geldstrafe; Tagessätzen; Staatsanwaltschaft; Entzug; Person; Recht; Vorinstanz; Anklage; Führerausweises; Lenker; Berufungsverhandlung; Schuld; Gericht; Bundesgericht; Umstand; Indiz |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | VWBES.2023.191 | - | Führerausweis; Fahreignung; Gutachten; Auflage; Auflagen; Verwaltung; Verwaltungsgericht; Weises; Führerausweises; Urteil; Beschwerde; Bundesgericht; Sicherungsentzug; Kommentar; Beschwerdeführers; Wiedererteilung; Beurteilung; Strassenverkehrsgesetz; Person; Motorfahrzeug; Bundesgerichts; Verfahren; Verfügung; Untersuchung; Verkehrsmedizin; Führerausweisentzugs; Basler |
| SO | VWBES.2018.70 | Führerausweisentzug / Sperrfrist | Führerausweis; Probe; Führerausweises; Sperrfrist; Schweiz; Strassen; Strassenverkehr; Wohnsitz; Recht; Beschwerde; Verwaltungsgericht; Motorfahrzeug; Entscheid; Verfügung; Zeitpunkt; Wohnsitznahme; Strassenverkehrsamt; Kantons; Weiterbildungskurse; Datum; Vorinstanz; Umschreibung; Strassenverkehrsgesetz; Besitz |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 II 49 (2C_468/2019) | Art. 62 Abs. 2 AIG : Widerruf/Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf ein Delikt, für das ein Strafgericht von einer Landesverweisung abgesehen hat. Art. 62 Abs. 2 AIG will verhindern, dass verschiedene Behörden (Strafgericht und Migrationsbehörden) den gleichen Sachverhalt unterschiedlich beurteilen. Hat das Strafgericht ein nach dem 1. Oktober 2016 begangenes Delikt beurteilt, für das eine nicht-obligatorische Landesverweisung grundsätzlich möglich gewesen wäre, aber sich weder im Dispositiv noch in den Erwägungen zu einer Landesverweisung geäussert, und stützen sich die Migrationsbehörden nur auf frühere, vor Inkrafttreten dieses Artikels begangene Delikte, so bleibt ein Widerruf bzw. eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung durch die Migrationsbehörden zulässig (E. 5). | Gericht; Landesverweisung; Delikt; Widerruf; Urteil; Delikte; Migration; Kanton; Kantons; Aufenthaltsbewilligung; Urteil; Migrationsbehörden; Nichtverlängerung; Solothurn; Erwägungen; Freiheitsstrafe; Geldstrafe; Tagessätzen; Verurteilung; Migrationsamt; Schweiz; Vergewaltigung; Entscheid; Bewilligung |
| 146 I 11 (6B_908/2018) | Art. 13 Abs. 2, Art. 36 Abs. 1 BV ; Art. 141 Abs. 2 StPO ; Verwertbarkeit von polizeilichen Aufzeichnungen der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV). Die Erhebung und die Aufbewahrung von Aufzeichnungen der AFV stellen einen Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen dar, insbesondere in das Recht auf Privatsphäre, das den Anspruch auf informationelle Selbstbestimmung miteinschliesst (E. 3.1). Für die AFV besteht im Kanton Thurgau keine hinreichend bestimmte gesetzliche Grundlage. Der mit der Überwachung verbundene Eingriff in die Privatsphäre verstösst daher gegen Art. 13 Abs. 2 i.V.m. Art. 36 Abs. 1 BV (E. 3.2 und 3.3). | Daten; Recht; Polizei; Beweis; Aufzeichnungen; Eingriff; Grundlage; Hinweis; Aufbewahrung; Grundrecht; Hinweisen; Urteil; Erhebung; Kanton; Schutz; Interesse; Thurgau; Privatsphäre; Selbstbestimmung; Überwachung; Informationen; Polizeigesetz; Kantons; Grundrechte; Beweismittel; Geldstrafe; Bundesgericht |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| F-481/2020 | Ordentliche Einbürgerung | Einbürgerung; Recht; Recht; Vorinstanz; SEM-act; Bundes; Register; Bürger; Bürgerrecht; Einbürgerungsbewilligung; Urteil; Gesuch; Schweiz; Befehl; Probezeit; Geldstrafe; Bundesverwaltungsgericht; BVGer; Erteilung; Privatauszug; Rechtsordnung; Handbuch; Urteile; Tagessätzen; Geburtsdatum; Beschwerdeführers; Vorstrafen; össische |
| F-1876/2020 | Einreiseverbot | Einreise; Einreiseverbot; Aufenthalt; Schweiz; Sicherheit; Recht; Vorinstanz; Aufenthalts; Interesse; Familie; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Gefahr; Einreiseverbote; Sozialhilfe; Entscheid; Person; Migration; Kinder; Kanton; Gallen; Einreiseverbotes; Ausschreibung; Taten; Kantons; Aufenthaltsbewilligung; Befehl; Begründung; Delikte |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BB.2024.92 | Kanton; Akten; Dossier; Diebstahl; Kantons; Gericht; Tatort; Gerichtsstand; Baustelle; Rapport; Schwyz; Beschwerdekammer; Wettingen; Gesuch; Täter; Beschuldigte; Sachverhalt; Delikt; Oberstaatsanwaltschaft; Einsatzzentrale; Baucontainer; Patrouille; Rapportierung; Kantone; Beschuldigten; Staatsanwaltschaft; ückte | |
| CN.2022.2 | Beschuldigte; Beschuldigten; Kontakt; Berufung; Sicherheit; Besuch; Kammer; Telefon; Sicherheitshaft; Person; Urteil; Verfügung; Verfahren; Bundes; Besuche; Personen; Filter; Haftanstalt; Verfahren; Entscheid; Stiefsohn; Untersuchung; Berufungskammer; Mutter; Untersuchungs; Telefonat |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Weissenberger | Kommentar SVG | 2015 |
| Philippe Weissenberger | Kommentar SVG und OBG | 2015 |
