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Das Schweizerische Strafgesetzbuch (StGB) ist das zentrale Gesetz in der Schweiz, das strafbare Handlungen und die entsprechenden Strafen regelt. Es umfasst eine Vielzahl von Straftatbeständen wie Diebstahl, Körperverletzung und Betrug, sowie Grundsätze der Strafbarkeit wie Schuld und Strafmündigkeit. Das StGB legt auch die verschiedenen Arten von Strafen fest, darunter Geldstrafen, Freiheitsstrafen und gemeinnützige Arbeit, und dient als Grundlage für die Strafverfolgung und Rechtsprechung in der Schweiz.
Art. 85 Untersuchungen
1 Die persönlichen Effekten und die Unterkunft des Gefangenen können zum Schutz der Ordnung und Sicherheit der Strafanstalt durchsucht werden.
2 Beim Gefangenen, der im Verdacht steht, auf sich oder in seinem Körper unerlaubte Gegenstände zu verbergen, kann eine Leibesvisitation durchgeführt werden. Diese ist von einer Person gleichen Geschlechts vorzunehmen. Ist sie mit einer Entkleidung verbunden, so ist sie in Abwesenheit der anderen Gefangenen durchzuführen. Untersuchungen im Körperinnern sind von einem Arzt oder von anderem medizinischem Personal vorzunehmen.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SR120018 | Revision | Revision; Gesuch; Gesuchsteller; Stadt; Stadtrichteramt; Verfügung; StPO/ZH; Verfahren; Revisionsgr; Recht; Betreibungsamt; Verfahren; Verzei; Revisionsverfahren; Urteil; Zustellung; Tatsache; Verzeigung; Busse; Wiederaufnahme; Revisionsgesuch; Stadtrichteramtes; Ersatzfreiheitsstrafe; Verurteilte; Sinne; Sachen; Kantons; Verfügung; Wiederaufnahmegesuch; Prozessordnung |
SG | ST.2014.116, ST.2014.117 | Entscheid Art. 3 EMRK (SR 0.101); Art. 7 BV, Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 13 Abs. 1 BV (SR | Beschuldigte; Beschuldigten; Quot; Gefangene; Untersuchung; Gefängnis; Spaziergang; Gefangenen; Recht; Person; Untersuchungshaft; Genugtuung; Empfehlungen; Kleider; Über; Gefängnisse; Behandlung; Kanton; Hygiene; Bundes; Körper; Leibesvisitation; Arrestzelle |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | B 2010/23 | Urteil Strafvollzug, Art. 75 und 84 StGB (SR 311.0). Es ist unzulässig, ausländischen Strafgefangenen, die nach der Entlassung aus der Schweiz ausgewiesen werden, Urlaub generell zu verweigern mit der Begründung, es bestehe kein Interesse an einer Wiedereingliederung (Verwaltungsgericht, B 2010/23). | Vollzug; Vollzugs; Vollzug; Recht; Urlaub; Vorinstanz; Schweiz; Verwaltungsgericht; Gewährung; Fachkommission; Verfügung; Flucht; Beziehung; Gesuch; Entlassung; Vollzugs; Entscheid; Gemeingefährlichkeit; Recht; Gefangene; Urlaubs; Arbeit; Interesse; Person; Anstalt |
SG | B 2008/195 | UrteilStrafvollzug, Art. 75 und Art. 84 Abs. 6 StGB (SR 311.0). | Vollzug; Vollzugs; Urlaub; Vorinstanz; Fachkommission; Vollzug; Recht; Gemeingefährlichkeit; Gewährung; Flucht; Schweiz; Urlaubs; Stellung; Gesuch; Vollzugsbehörde; Freiheit; Beziehung; Verfügung; Gefangene; Vollzugslockerung; Interesse; Vollzugs; Fluchtgefahr; Stellungnahme; Ausländer; ähren |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
141 I 141 (6B_14/2014) | Art. 3 EMRK; Art. 7 und 10 Abs. 3 BV; Art. 85 Abs. 2 StGB; Art. 3 Abs. 1 und Art. 235 Abs. 1 und 5 StPO; Haftbedingungen im Gefängnis Champ-Dollon; körperliche Durchsuchungen. Anforderungen an körperliche Durchsuchungen gemäss EMRK, BV sowie Bundes- und kantonalen Gesetzen (E. 6.3). Zulässigkeit der Durchführung von systematischen Leibesvisitationen nach jedem Besuch im Besucherraum, wenn diese aus Gründen der Sicherheit gerechtfertigt sind (E. 6.5). | étention; être; ègle; étenu; été; Objet; Champ-Dollon; Genève; ématique; écurité; éral; énal; République; Tribunal; égal; édé; érieur; étenus; éenne; énale; éré; établi; égale; écis; était; étaient; Homme; égradant; également; èrement |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-1929/2012 | Zustimmung zur Aufenthaltsbewilligung (Übriges) | Recht; Schweiz; Bundes; Aufenthalt; Zustimmung; Beschwerdeführers; Vorinstanz; Verfügung; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Bundesverwaltungsgericht; Ausländer; Verlängerung; Widerruf; Interesse; Entscheid; Verfahren; Mädchen; Luzern; Quot;; Handlung; Zeitpunkt; Familie; Verfahren; Migration; Justiz; Kanton; Person; Sicherheit |