Art. 82 BV (Costituzione federale della Confederazione Svizzera

Art. 82 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LE230006	Abänderung Eheschutz	Gesuch; Gesuchsgegner; Einkommen; Unterhalt; Unterhalts; Vorinstanz; Berufung; Recht; Schuld; Abänderung; Unterhaltsbeiträge; Gesuchsgegners; Dividende; Schulden; Eheschutz; Entscheid; Urteil; Rente; Parteien; Über; Dividenden; Arbeit; Vermögen; Säule; Vermögens; Überschuss; ücksichtigen
ZH	LE230006	Abänderung Eheschutz	Gesuch; Gesuchsgegner; Einkommen; Unterhalt; Unterhalts; Vorinstanz; Berufung; Recht; Schuld; Abänderung; Unterhaltsbeiträge; Gesuchsgegners; Dividende; Schulden; Eheschutz; Entscheid; Urteil; Rente; Parteien; Über; Dividenden; Arbeit; Vermögen; Säule; Vermögens; Überschuss; ücksichtigen

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	SB.2018.00010	Steuerliche Abzugsfähigkeit von Beiträgen an die 3. Säule a.	ändig; Erwerb; Pflichtigen; Säule; Erwerbstätigkeit; Abzug; Vorsorge; Selbständigerwerbende; Beiträge; Steuerperiode; Bundessteuer; Säulea; Abzugs; Einkünfte; Einkommen; Handelsregister; Sicht; Recht; Aktiengesellschaft; Abzug; Entscheid; grosse
SG	B 2018/80, B 2018/82	Entscheid Strassenrecht, Verkehrsanordnungen, Tempo-30-Zone, Koordinationspflicht, Art. 111 Abs. 1 BGG, Art. 25a und Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG, Art. 45 Abs. 1 und Art. 46 StrG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP, Art. 3 Abs. 4 und Art. 5	Quot; Strasse; Beschwer; Vorinstanz; Entscheid; Rekurs; Strassen; Massnahme; Tempo-; Massnahmen; Recht; Verfahren; Verkehr; -Zone; Hinweis; Gemeinde; Hinweise; Einsprache; VerwGE; Hinweisen; -Strasse; Strassenbauprojekt; Verkehrsanordnungen; Beschwerdeverfahren; Parkfeldmarkierungen; Massnahmenplan; Parzelle; Polizeikommando; Signal; Verfügung

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
143 I 426 (1C_605/2016)	Änderung des Wahl- und Abstimmungsgesetzes des Kantons Schwyz; Beschwerde in Stimmrechtssachen; abstrakte Normenkontrolle; Art. 29a BV, Art. 82 lit. c und Art. 88 Abs. 2 BGG. Wird im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle geltend gemacht, ein Erlass verletze in der Umschreibung der politischen Rechte höherstufig garantierte Rechte, übernimmt die Beschwerde nach Art. 82 lit. c BGG die Funktion von Art. 82 lit. b BGG. Die Legitimation und der Instanzenzug richten sich indes nach den spezifischen Regeln der Beschwerde in Stimmrechtssachen (E. 1). Vor dem Hintergrund von Art. 29a BV und der Zielsetzungen des Bundesgerichtsgesetzes müssen die Kantone in kantonalen Stimmrechtsangelegenheiten als Rechtsmittelinstanz im Sinne von Art. 88 Abs. 2 Satz 1 BGG eine gerichtliche Behörde einsetzen. Die Ausnahme gemäss Art. 88 Abs. 2 Satz 2 BGG, wonach die Kantone gegen Akte des Parlaments und der Regierung in kantonalen Stimmrechtsangelegenheiten nicht zwingend ein Rechtsmittel vorsehen müssen, gilt nicht für Rechtsmittelentscheide (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.1). Die Regelung des Kantons Schwyz, wonach gegen Einspracheentscheide des Regierungsrats oder des Kantonsrats, welche im Zusammenhang mit kantonalen Volkswahlen ergehen, die Beschwerde an das kantonale Verwaltungsgericht grundsätzlich ausgeschlossen ist, bietet keine Probleme, wenn der Regierungsrat oder der Kantonsrat einen eigenen Entscheid oder Realakt auf Einsprache hin in Wiedererwägung zieht. Sie lässt sich aber auch in den anderen Konstellationen, in denen ein kantonales Rechtsmittel an eine gerichtliche Behörde von Bundesrechts wegen vorzusehen ist, bundesrechtskonform auslegen (E. 3.2-3.4).	Kanton; Recht; Regierung; Kantons; Regierungsrat; Einsprache; Kantonsrat; Entscheid; Regierungsrats; Schwyz; Verwaltungsgericht; Behörde; Rechtsmittel; Einsprachen; Ergebnis; Wahlen; Unregelmässigkeiten; Vorbereitung; Bundesgericht; Urteil; Rechte; Realakt; Beschwerde; Sinne; Wiedererwägung; Verfügung; Normen; Zusammenhang
141 V 439	Art. 82 Abs. 2 BVG; Art. 1 Abs. 1 BVV 3; Bestimmung des Erwerbsunfähigkeitsgrades in der Säule 3a. Die in der obligatorischen beruflichen Vorsorge geltenden Grundsätze zur Bindung der Vorsorgeeinrichtung an die Entscheidungen der IV-Organe (BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4) sind in der Säule 3a nicht subsidiär heranzuziehen (E. 4.2).	Erwerbsunfähigkeit; Säule; Vorsorge; Bindung; Invalidität; Vaudoise; Police; Rente; Entscheid; Prämien; Urteil; Prämienbefreiung; Betrag; Klage; Verfügung; Sinne; Vorinstanz; Grundsätze; Bundesgericht; Feststellung; Person; Bestimmungen; Vorsorgeeinrichtung; Sachverhalt; Leistungen; IV-Stelle

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-3266/2019	Bahninfrastruktur	Verkehr; Verkehrs; Strasse; Altholz; Strassen; Matzingen; Massnahme; Massnahmen; Altholzstrasse; Bahnübergang; Stettfurterstrasse; Bundes; Eisenbahn; Plangenehmigung; Kanton; Oberdorfstrasse; Bahnübergangs; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Kreuzung; Zentrum; Anlage; Urteil; Zentrumsknoten; Gemeinde; Strassenverkehr
A-3424/2016	(Teil-)Liquidation von Vorsorgeeinrichtungen	Vorsorge; Teilliquidation; Austritt; Vorsorgeeinrichtung; Recht; Austritts; Anschluss; Zahnarzt; Austrittsleistung; Teilliquidationsreglement; Anschlussvertrag; Person; Vorsorgewerk; Urteil; Verfahren; Stiftung; Verfügung; Fehlbetrag; Beschwerdeführers; Vertrag; Vorinstanz; Alter; Personal; Bundesverwaltungsgericht; Kommentar; Anschlussvertrages

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
-	Art. N. 23;	2016
Thomas Geiser, Jacques-André Schneider, Thomas Gächter	Hand, BVG und FZG	2010

Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS) Art. 82

Zusammenfassung der Rechtsnorm CCS: