SCC Art. 80 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 80 SCC from 2024

Art. 80 Swiss Criminal Code (SCC) drucken

Art. 80 Other forms of sentence execution

1 A departure from the rules governing the execution of sentences in favour of the prison inmates may be permitted:

  • a. if the state of health of the prison inmates so requires;
  • b. in the event of pregnancy, childbirth and for the time immediately after childbirth;
  • c. to enable the mother and infant to be accommodated together, provided this is also in the interests of the child.

    • 2 If the sentence is not served in a penal institution, but in another appropriate institution, the prison inmate is subject to the regulations of that institution unless the executive authority orders otherwise.

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    Art. 80 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

    Anwendung im Kantonsgericht

    Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    ZHSR160003RevisionGesuch; Gesuchsteller; Gesuchstellers; Gutachten; Urteil; Revision; Diagnose; Tatzeitpunkt; Verfahren; Gutachter; Kanton; Steuerung; Kantons; Gericht; Verteidigung; Steuerungs; Urteils; Schuldfähigkeit; Tatsache; Störung; Symptomatik; Entscheid; Steuerungsfähigkeit; Ärzte; Kammer; Abteilung; Erwachsene; Hinweis; Persönlichkeitsstörung
    LU21 04 219§§ 255 ff. StPO; Art. 70 ff. und Art. 80 StGB.. Eine bei einem mehrfach wegen Ladendiebstahls rechtskräftig Verurteilten nachträglich fachärztlich diagnostizierte Kleptomanie ist ein Revisionsgrund, der zur Aufhebung der früheren Urteile führt. Bei der Neubeurteilung ist nicht die Verfolgungsverjährung, sondern die Vollstreckungsverjährung und für die Löschung des Strafregistereintrags der Zeitpunkt der aufgehobenen Urteile und nicht derjenige des Urteils im wieder aufgenommenen Verfahren massgebend.Sache; Tatsache; Revision; Beweismittel; Urteil; Verfahren; Rekurrentin; Amtsstatthalter; Tatsachen; Kleptomanie; Gericht; Verurteilte; Urteils; Verfügung; Recht; Verfahren; Revisionsgesuch; Sachurteil; Verfügungen; Amtsstatthalteramt; Ladendiebstahls; Verurteilten; Verfolgungsverjährung; Zeitpunkt; Serbien; Wiederaufnahme; Freispruch; Prozessrecht; üher
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    Anwendung im Verwaltungsgericht

    KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
    SOVWBES.2019.269Electronic MonitoringVollzug; Vollzug; Vollzugs; Freiheit; Freiheitsstrafe; Monitoring; Vollzugsform; Verurteilte; Kanton; Verwaltungsgericht; Entscheid; Staats; Solothurn; Delikt; Unterhaltspflichten; Beschwerde; Gesuch; Begründung; Probezeit; Vollzugs; Delikte; Schweiz; Vernachlässigung; Rechtsanwalt; Brunner; Electronic; Staatsanwaltschaft; üssen
    BSVD.2021.119 (AG.2021.566)Aufschub des Strafvollzugs bzw. Prüfung HafterstehungsfähigkeitRekurrent; Vollzug; Vollzug; Vollzugs; Rekurrenten; Recht; Basel; Rekurs; Hafterstehungsfähigkeit; Gesundheit; Vollzugs; Verfügung; Person; Behandlung; Aufenthalt; Vollzugsbehörde; Massnahmen; Hafterstehungsunfähig; Hafterstehungsunfähigkeit; Interesse; Suizid; Justiz; Verwaltungsgericht; Massnahmenvollzug; Justizvollzug
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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    146 IV 267 (6B_40/2020)
    Regeste
    Art. 5 Ziff. 1 EMRK ; Art. 11 BV ; Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 KRK ; Art. 372 Abs. 1 und 3 StGB ; Art. 439 Abs. 2 StPO ; Strafvollzug, Vollzugsbefehl, Kindeswohl. Der Strafvollzug ist die zwingende gesetzliche Rechtsfolge der Straftat (E. 3.2.1).     		Vollzug; Vollzugs; Kinder; Recht; Vollzug; Freiheit; Recht; Freiheitsstrafe; Urteil; Kindes; Person; Kindern; Luzern; Mutter; Vollzugsform; Besuch; Kanton; Kindeswohl; Rechte; Betreuung; Urteil; Vorinstanz; Vollzugs; Kantons; Trennung; Grosshof; Sinne
    121 IV 3Art. 63, 359 ff. und 397bis Abs. 1 lit. h StGB; Art. 13 der Verordnung über das Strafregister; Entfernung von Vorstrafen aus dem Strafregister; Strafzumessung. Aus dem Strafregister entfernte Vorstrafen dürfen bei der Strafzumessung berücksichtigt werden. Die Entfernung kann allerdings ein Indiz dafür sein, dass der Vorstrafe für die Sanktion keine grosse Bedeutung mehr zukommt (E. 1c/dd). Register; Vorstrafe; Vorstrafen; Verurteilung; Bundes; Verurteilungen; Entfernung; Eintrag; Person; Richter; Personen; Löschung; Urteil; Zumessung; Busse; Verordnung; Führerausweis; Freiheitsstrafe; Gefängnis; Vorleben; Massnahme; Angeklagte; Register; Kantons; Polizei

    Kommentare zum Gesetzesartikel

    AutorKommentarJahr
    Giger, Schweizer, Trechsel, 2. A., Zürich2003
    Giger, Schweizer, Trechsel, 2. A., Zürich1997