Codice penale svizzero (CPS) Art. 79

Zusammenfassung der Rechtsnorm CPS:



Art. 79 CPS dal 2025

Art. 79 Codice penale svizzero (CPS) drucken

Art. 79 (1)

(1) Abrogato dal n. I 1 della LF del 19 giu. 2015 (Modifica della disciplina delle sanzioni), con effetto 1° gen. 2018 (RU 2016 1249; FF 2012 4181).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 79 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB150122Versuchter Betrug etc.Beschuldigte; Beschuldigten; Versicherung; Polizei; Aussage; Verteidigung; Recht; Aussagen; Richt; Rechtspflege; Schaden; Befragung; Irreführung; Stühle; Anklage; Anzeige; Staat; Einvernahme; Freiheit; Betrug; Freiheitsstrafe; Diebstahl; Sachen; Sinne; Staatsanwaltschaft; Berufung
ZHSB110240BetrugAngeklagte; Geschädigte; Angeklagten; Geschädigten; Vorinstanz; Anklage; Verteidigung; Aussage; Aussagen; Recht; Betrug; Beweis; Berufung; Nötigung; Genugtuung; Arbeit; Betrugs; Unfall; Zeuge; Urteil; Sinne; Gericht; Höhe; Anklagepunkt; önne

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2020.231-Vollzug; Recht; Verwaltungsgericht; Entscheid; Verurteilte; Verfahren; Beschwerde; Gehörs; Ehefrau; Monitoring; Departement; Gewalt; Gehörsverletzung; Rechtspflege; Überwachung; Richtlinie; Vollzugskonkordat; Person; Voraussetzung; Electronic; Urteil; Freiheitsstrafe; Vollzugsform; Verurteilten; Voraussetzungen; Beschwerdeführers
BSVD.2020.190 (AG.2021.291)elektronische ÜberwachungRekurrent; Arbeit; Vollzug; Über; Überwachung; Vollzugs; Rekurs; Voraussetzung; Rekurrenten; Abteilung; Massnahmenvollzug; Gericht; Taten; Person; Verfügung; Vergehen; Freiheitsstrafe; Eingabe; Verbüssung; Voraussetzungen; Beschäftigung; Vollzugsform; Verwaltungsgericht; Vollzugsbehörde; Gesuch; Justiz; Rechtsmittel; Justizvollzug
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 267 (6B_40/2020)
Regeste
Art. 5 Ziff. 1 EMRK ; Art. 11 BV ; Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 KRK ; Art. 372 Abs. 1 und 3 StGB ; Art. 439 Abs. 2 StPO ; Strafvollzug, Vollzugsbefehl, Kindeswohl. Der Strafvollzug ist die zwingende gesetzliche Rechtsfolge der Straftat (E. 3.2.1).
Vollzug; Vollzugs; Kinder; Recht; Vollzug; Freiheit; Recht; Freiheitsstrafe; Urteil; Kindes; Person; Kindern; Luzern; Mutter; Vollzugsform; Besuch; Kanton; Kindeswohl; Rechte; Betreuung; Urteil; Vorinstanz; Vollzugs; Kantons; Trennung; Grosshof; Sinne
120 Ib 112Internationale Rechtshilfe in Strafsachen; Rechtsmittel gegen kantonale Verfügungen; Aussagepflicht des Anwalts. In einem kantonalen Verfahren, das zwar auf der kantonalen Strafprozessordnung beruhende Zwangsmassnahmen zum Gegenstand hat, dadurch aber direkt ein nach dem IRSG abzuwickelndes Rechtshilfeverfahren und damit den Umfang der gegenüber dem ersuchenden Staat allenfalls zu leistenden Rechtshilfe betrifft, kann die erstinstanzlich getroffene Verfügung oder auch nur Zwischenverfügung zunächst an die kantonale Beschwerdeinstanz (Art. 23 IRSG) und hierauf deren Entscheid mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden (E. 3). Der Anwalt kann im Rechtshilfeverfahren nicht unter Berufung auf das Berufsgeheimnis bzw. das entsprechende Zeugnisverweigerungsrecht Auskünfte über Tatsachen verweigern, die er im Zusammenhang mit einem ihm erteilten blossen Inkassomandat erfahren hat (E. 4). Recht; Rechtshilfe; Verfügung; Bezirksanwalt; Bezirksanwaltschaft; Obergericht; Kanton; Rekurs; Anwalt; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Rechtshilfeverfahren; Staat; Ersuchen; Vollzug; Beschluss; Staatsanwaltschaft; Rechtsmittel; Anwalts; Obergerichts; Kantons; Bundesgericht; Zusammenhang; Berlin; Konto; Zeuge; Anwaltsgeheimnis; Vollzugs; Verfügungen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CR.2020.11Ausstand der Bundesanwaltschaft
(Art. 59 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 56 StPO)
Revision gegen den Beschluss der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts BB.2019.85 vom 12. September 2019
Bundes; Kammer; Gesuch; Bundesanwalt; Ausstand; Revision; Gesuchsteller; Beschwerdekammer; Verfahren; Ausstands; Recht; Beschluss; Bundesanwalts; Entscheid; Verfahren; Bundesstrafgericht; Berufungskammer; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgerichts; Ausstandsgesuch; Revisionsgesuch; Urteil; Gesuchsgegner; Behörde; Verfahrens; Verjährung; Entscheide; Bundesgericht; ührt

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Hans, KollerBasler Strafrecht [StGB, JStGB]2019
Donatsch, Heim, Heimgartner 20. Auflage, Zürich2018