SCC Art. 783 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 783 SCC from 2024

Art. 783 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 783 1. Registration and form of acquisition

1 A real burden is established by recording in the land register.

2 The entry must stipulate a total value for the real burden denominated in Swiss currency which, in the case of periodic payments and in the absence of any agreement to the contrary, shall equal twenty times the annual payment.

3 The provisions governing land ownership apply to the acquisition or registration of real burdens, unless otherwise provided.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 783 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LU7H 15 178Die Ansprüche Privater aus öffentlich-rechtlichen Verträgen sind nicht von Vornherein als von der Eigentumsgarantie geschützte wohlerworbene Rechte zu qualifizieren, sondern sind vielmehr jeweils unter dem Blickwinkel des Vertrauensschutzes zu prüfen. Die Übertragbarkeit eines Anspruchs kann nicht allein daraus abgeleitet werden, dass dieser durch öffentlich-rechtlichen Vertrag begründet worden sei (E. 3.3). Der behauptete Anspruch ist weder dinglich (E. 3.4) noch realobligatorisch (E. 3.5), sondern persönlicher Natur. Der persönliche Anspruch ist nicht rechtsgeschäftlich übertragbar (E. 3.6). Recht; Rechte; Abgabe; Anspruch; Vertrag; öffentlich-rechtliche; Befreiung; Hinweis; Forderung; Eigentum; Hinweisen; Urteil; Vertrauen; Grundbuch; Natur; Vertrauens; Verhältnisse; Übertragbarkeit; Eigentums; Herabsetzung; Vertrags; öffentlich-rechtlichen
GLZG.2011.00992-Grundbuch; Grundstück; Recht; Gült; Pfand; Grundlast; Grundstücks; Kanton; Liegenschaft; Licht; Ewige; Leistung; Kantons; Pfarrei; Glarus; Klage; Peter; Schmid; Zivil; Beklagten; Lieferung; Natur; Eigentümer; Partei; Gemeinde; Grundbuchamt; Apos; Güter; Verpflichtung; Blumer

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
131 I 321Art. 9 und 26 BV; Eigentumsgarantie; Wassertaxen; Kündigung einer altrechtlichen, unentgeltlichen Wasserlieferungspflicht (Grundlast). Ein vor dem Inkrafttreten des ZGB rechtmässig erworbenes - privates und unentgeltliches - Recht auf Quellwasserbezug besteht (als Grunddienstbarkeit) auch ohne späteren Eintrag im Grundbuch weiter. Dies gilt auch für die als Ersatz für die Beeinträchtigung dieses Rechts (infolge Erstellens einer öffentlichen Wasserversorgung) durch Gerichtsurteil im Jahre 1901 der Gemeinde Altdorf im Sinne einer Grundlast auferlegte unentgeltliche Wasserlieferungspflicht zu Gunsten der ursprünglich Berechtigten. Diese Verpflichtung steht zwar unter dem Schutz der Eigentumsgarantie, kann aber in (analoger oder direkter) Anwendung von Art. 788 ZGB nach Ablauf von dreissig Jahren gekündigt werden (E. 5). Die altrechtliche unentgeltliche Wasserlieferungspflicht kann nur gegen Entschädigung abgelöst bzw. gekündigt werden. Kriterien für deren Bemessung; Berücksichtigung besonderer Verhältnisse (E. 6). Wasser; Recht; Grundlast; Altdorf; Ablösung; Gemeinde; Wasserlieferung; Obergericht; Urteil; Entschädigung; Wasserversorgung; Wasserrecht; Quelle; Quellen; Eigentum; Kantons; Wasserlieferungspflicht; Inkrafttreten; Grundbuch; Entscheid; Eigentums; Eigentumsgarantie; Grundlasten; Kündigung; Minutenliter; Wasserrechte
124 III 196Ordentliche Ersitzung einer Grundlast (Art. 661 ZGB , Art. 731 Abs. 2 und Abs. 3 ZGB, Art. 783 Abs. 3 ZGB, Art. 788 Abs. 2 ZGB und Art. 919 Abs. 2 ZGB; Art. 18 OR). Wasserbezugsrechte, die wegen Formmangels zu Unrecht im Grundbuch eingetragen sind, können ersessen werden (E. 2b). Wasserbezugsrecht; Grundlast; Wasserbezugsrechte; Grundbuch; Ersitzung; Appellationshof; Beklagten; Kommentar; Berufung; Recht; X-Wasserversorgung; Dienstbarkeiten; Verpflichtung; Urteil; Löschung; Wasserlieferung; Grunddienstbarkeit; Zürcher; Unrecht; Abgeordnetenversammlung; Gemeindeverband; Beschluss; Klage; Grundbuchblatt; ürden

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
FrankBasler Kommentar Basel, Frankfurt1998