SCC Art. 745 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 745 SCC from 2022

Art. 745 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 745 A. Usufruct I. Object

1 A usufruct may be held over chattels, immovable property, rights or assets.

2 Unless otherwise provided, it confers complete enjoyment of the object on the usufructuary.

3 A usufruct of immovable property may be limited to a specific part thereof. (1)

(1) Inserted by No I of the FA of 20 June 2003, in force since 1 Jan. 2004 (AS 2003 4121; BBl 2002 4721).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 745 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VD2024/285 émentaire; émentaires; ’usufruit; ’assurée; écision; Caisse; édé; édéral; Registre; ’elle; était; ’est; ’immeuble; -prestation; ’il; ’habitation; ’appartement; ’au; éterminant; éritiers; édure; ’AVS; ’une
VDHC/2022/187’intimé; Appel; ’appel; ’appelante; éritier; était; éritiers; ’au; Usufruit; établi; ’usufruit; édé; ’il; éré; ’expert; écuteur; Hoirie; ésident; érence; ’hoirie; ’est; Exécuteur; Arrêt
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2012/109Urteil Steuerrecht, Art. 34 Abs. 1 lit. b StG (sGS 811.1).Als unentgeltlich im Sinn von Art. 34 Abs. 1 lit. b StG gelten sämtliche Nutzungsrechte, für die während der Laufzeit kein Entgelt geschuldet ist. Die Bestimmung ist auch dann einschlägig, wenn die Nutzung nur auf einem obligatorischen Recht beruht (Verwaltungsgericht, B 2012/109). Erben; Verwaltung; Beschwerde; Lassvermögen; Vertrag; Entscheid; Vermögens; Erträge; Veranlagung; Recht; Einkommen; Erbengemeinschaft; Nutzungsrecht; Nutzniessung; Beschwerdegegner; Steuererklärung; Eingabe; Rekurs; Kanton; Zusammenhang; Kommentar; Auflage; Verwaltungsrekurskommission; Verwaltungsgericht; Lebzeit; Einkünfte; Erbteil; Beilage; Zuwendung; Locher
LUA 98 120 A 98 121§§ 19 Abs. 1 Ziff. 9, 19bis Abs. 1, 25 Abs. 1 Ziff. 3 StG; Art. 23 lit. f DBG; Art. 175 f., 745 ff., 776 ZGB. Steuerliche Behandlung einer Liegenschaft, die im Rahmen eines Eheschutzverfahrens einem Ehegatten zum Gebrauch und zur Nutzung zugewiesen wird. Abgrenzung der eherechtlichen Nutzung zur sachenrechtlichen Nutzniessung und zum Wohnrecht. Ein Ehegatte, der eine in seinem Eigentum stehende Liegenschaft dem anderen Ehegatten zum Gebrauch überlässt, hat den Eigenmietwert der Liegenschaft als Einkommensbestandteil zu versteuern (Erw. 3). Die Zuweisung einer Liegenschaft im Rahmen eines Eheschutzverfahrens hat für den berechtigten Ehegatten alimentsähnliche Funktion und ist steuerrechtlich als «Unterhaltsbeitrag» aufzurechnen. In der Regel kann dabei wiederum auf den Eigenmietwert abgestellt werden (Erw. 4).Unterhalt; Unterhalts; Liegenschaft; Einkommen; Unterhaltsbeiträge; Kinder; Eigenmietwert; Nutzniessung; Eheschutz; Wohnung; Regel; Recht; Eigentümer; Ehemann; Ehegatte; Wohnrecht; Verfügung; Regelung; Über; Nutzungs; Gebrauch; Bundessteuer; Einsprache; Töchter; Unterhaltsbeitrag; Besteuerung; Zuweisung; Kommentar; Steuergesetz
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 377 (9C_293/2020)
Regeste
Art. 30d Abs. 1 lit. b BVG ; Rückzahlung des Vorbezugs von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung; Einräumung von Rechten am Wohneigentum, die wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommen. Die Vermietung einer mit dem Vorbezug von Mitteln aus der beruflichen Vorsorge für die Wohneigentumsförderung finanzierten, von der versicherten Person während Jahren selber bewohnten Eigentumswohnung, durch einen unbefristeten, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten beidseitig kündbaren Mietvertrag, stellt keine Einräumung eines Rechts dar, das wirtschaftlich einer Veräusserung gleichkommt. Eine Pflicht zur Rückzahlung des vorbezogenen Betrags besteht nicht (E. 4). 		Wohneigentum; Vorsorge; Vorbezug; Rückzahlung; Veräusserung; Recht; Wohneigentums; Vermietung; Person; Betrag; WEF-Vorbezug; Eigenbedarf; Rechte; Urteil; Vorbezugs; Mitteln; Einräumung; Voraussetzung; Vorsorgeeinrichtung; E-BVG; Wohnung; Kommission; Rechten; Wohneigentumsförderung; Aufgabe; Kommentar; Grundbuch; Verwaltung; Eigentum; Rückzahlungspflicht
144 III 88 (5A_698/2017)Art. 736 Abs. 1 ZGB; sachenrechtliche Typenfixierung im Streit um den Verlust des Interesses an der Grunddienstbarkeit; Erheblichkeit einer öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung. Die Eigentümerin des herrschenden Grundstücks kann sich der Löschung des als Grunddienstbarkeit eingetragenen Parkplatzbenutzungsrechts nicht mit dem Argument widersetzen, dass sie die Parkplätze gegen Entgelt Dritten zur Verfügung stellen will (Prinzip der Typenfixierung; E. 5.2). Daran ändert nichts, dass das herrschende Grundstück mit einer öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung belastet ist, wonach auf dem dienenden Grundstück für ein anderswo gelegenes Mehrfamilienhaus eine Anzahl Besucherparkplätze zur Verfügung stehen muss (E. 5.3). Grundstück; Grunddienstbarkeit; Grundstücks; Parkplatz; Grundbuch; öffentlich-rechtliche; Eigentums; Eigentumsbeschränkung; Recht; Urteil; Parkplätze; Verfügung; Mehrfamilienhaus; Eigentümer; Nutzniessung; Typenfixierung; öffentlich-rechtlichen; Löschung; Interesse; Parkplatzbenutzungsrecht; Eigentümerin; Parkplatzbenutzungsrechts; Besucherparkplätze; Benutzungsrecht; Parkplatzes; Liegenschaft; Berufung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-653/2016VerrechnungssteuerSteuer; Rückerstattung; Verrechnung; Verrechnungssteuer; Käufer; Urteil; Käufergesellschaft; Dividende; Betrag; Zielgesellschaft; Recht; Gesellschaft; Verfahren; BVGer; Kommentar; VStG-Kommentar; Kaufpreis; Meldeverfahren; Rückerstattungsanspruch; Verkauf; Darlehen; Stammanteil; Leistung; Bundesverwaltungsgericht; Stammanteile; Steuerumgehung; Dividenden
A-5673/2015VerrechnungssteuerSteuer; Verrechnung; Verrechnungssteuer; Rückerstattung; Käufer; Urteil; Käufergesellschaft; Aktionär; Dividende; Darlehen; Kommentar; VStG-; Meldeverfahren; Recht; Zielgesellschaft; Aktien; Verkauf; VStG-Kommentar; Leistung; Rückerstattungsanspruch; BVGer; Kaufpreis; Steuerumgehung; Bundesverwaltungsgericht; AUER-BALMELLI; Vorinstanz; Meldung

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2014.7Einstellung des Verfahrens (Art. 322 Abs. 2 StPO). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV).Recht; Verfahren; Bundes; Verfahrens; Gefährdung; Beschwerdegegner; Verfahrensakten; Verfahren; Person; Spreng; Recht; Verteidigung; Gericht; Bundesanwaltschaft; Einstellung; Apos;; Rucksack; Verfügung; Verletzung; A-Verein; Körperverletzung; Rechtsgut; Sachbeschädigung; Gesuch; Widerhandlung; Brandstiftung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
MartiZGB 3.Auflage, Zürich2016
MartiZGB 3.Auflage, Zürich2016