SCC Art. 739 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 739 SCC from 2024

Art. 739 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 739 3. If needs change

Additional encumbrances may not be imposed on the servient owner if the needs of the dominant property change.

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Art. 739 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDHC/2021/334Appel; ’appel; ’installation; ’il; ’appelant; éposé; état; éfendeur; élécommunications; ’antenne; L’appel; Commune; ’adapter; éléphonie; ’expert; écembre; écité; évolution; ’ORNI; érieur; écision
VDHC/2021/298Appel; ’appel; ’appelante; Commune; ’au; érant; ’est; âtiment; érants; ’intimée; ’il; éposé; édéral; ésident; Président; épens; état; ’action; ’ordonnance; étaire; L’appel
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGEBVU 23.100-Grundstück; Parzelle; Miteigentum; Zweck; Wegparzelle; Miteigentums; Erschliessung; Grundstücke; Miteigentümer; Strasse; Zufahrt; Bauparzelle; Grundstücks; Zweckänderung; Beschwerdeführenden; Baute; Grundbuch; Zweckbestimmung; Gebrauch; Massnahmen; Mehrbelastung; Interesse; Wohnungen; Abstellplätze; Hinweis
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
117 II 536Art. 738 f. ZGB; Inhalt der Dienstbarkeit bei veränderten Bedürfnissen. Mit dem Umbau eines Ökonomiegebäudes in ein Zweifamilien-Wohnhaus mit den dazugehörenden Garagen fallen die ursprünglichen Bedürfnisse des herrschenden Grundstückes dahin. Das nach einem Landwirtschaftsbetrieb mit Wohnhaus bemessene Fuss- und Fahrwegrecht braucht den neuen Bedürfnissen, die durch die Benützung der Garagen entstehen, nicht dienstbar gemacht zu werden. Grundstück; Berufung; Garagen; Berufungskläger; Fahrwegrecht; Ökonomiegebäude; Grundstücks; Bedürfnisse; Grundstücke; Wohnhaus; Berufungsklägers; Ökonomiegebäudes; Zweck; Umbau; Zufahrt; Grundbuch; Eigentümer; Bedürfnissen; Personenwagen; Entscheid; Wortlaut; Landwirtschaft; Benützung; Wohnungen; Bauvorhaben
91 I 438Handelsregister; Zwangseintragung der Auflösung einer Genossenschaft trotz Widerruf des Auflösungsbeschlusses. 1. Prüfungsbefugnis der Handelsregisterbehörden. Voraussetzungen der Zwangseintragung gemäss Art. 60 HRegV (Erw. 1, 6). 2. Anwendung von Art. 738/739 OR im Falle der Auflösung einer Genossenschaft (Art. 913 Abs. 1 OR). (Erw. 2.) 3. Der Auflösungsbeschluss der Generalversammlung einer Aktiengesellschaft oder Genossenschaft (Art. 736 Ziff. 2, 911 Ziff. 2 OR) ist unwiderruflich (Art. 739 Abs. 2 OR). (Erw. 2-5.) Auflösung; Gesellschaft; Liquidation; Genossenschaft; Auflösungsbeschluss; Handelsregister; Widerruf; Aktiengesellschaft; Befugnisse; Gesellschaftsorgane; önne; Beschluss; änkt; Eintrag; Verwaltung; Auflösungsbeschlusse; Eintragung; Urteil; Auflösungsbeschlusses; Generalversammlung; öste; Handlung; Bundesgericht; ässig; Handlungen; Auffassung; Recht; Schweiz; STEIGER; Mitglied

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Peter LiverZürcher Die Dienstbarkeiten und Grundlasten [Art. 730 bis 792 ZGB]1980