SCC Art. 684 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 684 SCC from 2024

Art. 684 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 684

1 In exercising their ownership rights, including in particular the right to run a business on his or her land, landowners are obliged to refrain from any excess detrimental to neighbouring properties.

2 In particular all harmful effects that are not justified by the location and character of the land or by local custom such as air pollution emissions of noxious vapours, noise, vibrations, radiation or the deprivation of sunlight or daylight are prohibited. (1)

(1) Amended by No I 1 of the FA of 11 Dec. 2009 (Register Mortgage Certificates and other amendments to Property Law), in force since 1 Jan. 2012 (AS 2011 4637; BBl 2007 5283).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 684 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNP220004Nachbarrechtliche KlageBeklagten; Recht; Berufung; Vorinstanz; Bäume; Partei; Parteien; Birke; Entscheid; Verfahren; Waldbäume; Kläger; Grundstück; Rechtsbegehren; Klägern; Grundbuch; Urteil; Auslegung; Gericht; Tanne; Servitut; Begründung; Streit
ZHLB170006ForderungBerufung; Enteignung; Vorinstanz; Recht; Strasse; Immissionen; Klage; Entschädigung; Schaden; Schadenersatz; Enteignungsrecht; Verfahren; Gebäude; Barrecht; Berufungsschrift; Gericht; Vibrationen; Bundesgericht; Beklagten; Klägers; Entscheid; Ausführung; Schäden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZKBES.2024.40-Beschwerde; Katzenschrecks; Beschwerdegegner; Recht; Beweis; Grundstück; Vorinstanz; Klage; Einwirkung; Urteil; Interesse; Betrieb; Verbot; Verfahren; Apos; Rechtsbegehren; Zeugen; Frequenz; Ermessen; Immission; Verfügung
SOVWBES.2024.29-Lärm; Hühner; Hühnerstall; Massnahme; Haltung; Schall; Auflage; Stall; Beurteilung; Lärmimmission; Lärmimmissionen; Hahns; Auflagen; Verfügung; Massnahmen; Umwelt; Verwaltungsgericht; Baukommission; Einwohnergemeinde; Wohnzone; Baubewilligung; Hennen; Schalldämmung; Bundes; Grundstück
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 1 (5A_341/2019)
Regeste
Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6). 		Baurecht; Recht; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Kommentar; LIVER; Eintrag; Fläche; Liegenschaft; Eigentum; SCHMID; Begründung; Teilung; Zivilgesetzbuch; Bestimmungen; Sachen; Zürcher; Hinweis; Aufteilung; Abänderung; Baurechtsparzelle
145 II 282 (1C_485/2017)Art. 7 und 39 NSG; Art. 5 EntG; Art. 679a und 684 ZGB; Enteignung von Nachbarrechten, Entschädigung für vorübergehende Beeinträchtigungen durch Bauarbeiten. Enteignung des nachbarrechtlichen Abwehranspruchs bei vorübergehender übermässiger Störung infolge von Bauarbeiten für ein öffentliches Werk; analoge Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Rechtsprechung und Unmassgeblichkeit der enteignungsrechtlichen Voraussetzungen, die bei übermässigen Betriebsimmissionen gelten (E. 4). Zivil- und enteignungsrechtliche Rechtsprechung zur Entschädigung von vorübergehenden Umsatzeinbussen aus Bauarbeiten auf Nachbargrundstücken (E. 4.4-4.6; Zusammenfassung der Praxis). Auswirkungen einer Nationalstrassenbaustelle auf die dort befindliche Raststätte; Pflicht zur Prüfung des Gewichts von temporären Sperrungen und Behinderungen der Zufahrt zur Raststätte sowie von Bauimmissionen (E. 6.1 und 6.2). Ausgleich der baustellenbedingten Nachteile durch die mit dem Strassenausbau bewirkten Verbesserungen (E. 6.3 und 6.4)? Grundsätzliche Entschädigungspflicht für Umsatzeinbussen bei der Raststätte wegen Übermässigkeit der Beeinträchtigung aus den Strassenarbeiten im konkreten Fall bejaht (E. 7). ätte; Raststätte; Zufahrt; Entschädigung; Bauarbeiten; Nationalstrasse; Bundes; Umsatz; Urteil; Strasse; Strassen; Phase; Betrieb; Geschäft; Gunzgen; Verkehr; Recht; Immission; Bundesgericht; Hinweis; Immissionen; Baurecht; Lärm; Staub; Beeinträchtigung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1182/2017BahninfrastrukturErsatz; Ersatzerschliessung; Bahnübergang; Vorinstanz; Interesse; Bahnübergangs; Quot;; Bundes; Interessen; Recht; Plangenehmigung; Sanierung; Aufhebung; Grundstück; Erschliessung; Sicherung; Uferweg; Leissigen; Projekt; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Kantons; Seeparzelle; Seeparzellen; Parzelle; Ausnahmebewilligung
A-6544/2016BahninfrastrukturUrteil; Immission; Liegenschaft; Recht; Bundes; Lärm; Vorinstanz; Enteignung; Erschütterung; Massnahme; BVGer; Plangenehmigung; Erschütterungen; Liegenschaften; Massnahmen; Anlage; Projekt; Immissionen; Entschädigung; Körperschall; Immissionsgrenzwerte; Rorschach; Bundesverwaltungsgericht; Beurteilung; Messung; Quot;

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Thomas Geiser, Stephan Wolf, Heinz ReyBasler Zivilgesetzbuch II2019
Geiser, Meier-Hayoz, ReyBasler 3. Aufl.2007