Obligationenrecht (OR)

Zusammenfassung der Rechtsnorm OR:

Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 669 OR vom 2025

Art. 669 ⁽¹⁾

⁽¹⁾ Aufgehoben durch Ziff. I 1 des BG vom 23. Dez. 2011 (Rechnungslegungsrecht), mit Wirkung seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6679; BBl 2008 1589).

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2025 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 669 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	HG210152	Forderung	Beklag; Beklagte; Ausschüttung; Beklagten; Verwaltung; Verwaltungsrat; Rückstellung; Rückstellungen; Verwaltungsrats; Geschäft; Recht; Pflicht; Recht; Bildung; Organ; Entscheid; Ehemann; Gesellschaft; Rechnung; Reserve; Über; Revision; Ausschüttungsbeschluss; Noven; Forderung
ZH	HG100356	Forderung	Schaden; Beklagte; Beklagten; Recht; Überschuldung; Beteiligungen; Sanierung; Rückstellung; Bilanz; Gesellschaft; Verwaltungsrat; Sacheinlage; Konzern; Mandat; Pflicht; Rechnung; Rückstellungen; Forderung; Reserven; Transaktion; Verbuchung; Klage; Hinweis

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SO	STBER.2021.59	-	Beschuldigte; Apos; Beschuldigten; Urkunde; Konto; Urkunden; Kredit; Unterschrift; Staat; Münz; Beweis; Täter; Recht; Auszahlung; Staatsanwalt; Hausdurchsuchung; Beleg; Urkundenfälschung; Kunde; Betrag; Dokument; Unterlagen; Geldstrafe; Bankkunde; Urteil
SG	I/1-2015/163, 164	Entscheid Art. 82 Abs. 1 StG (sGS 811.1) und Art. 58 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Eine	Kapital; Vorinstanz; Rekurrentin; Gewinn; Recht; Rekurs; Investment; Kanton; Gesellschaft; Reingewinn; Eigenkapital; Konto; Zahlung; Verwaltung; Steuern; Veranlagung; Kapitalrückzahlung; Bundessteuer; Steuerpflichtigen; Steueramt; Erträge; Kapitalrückzahlungen; Entscheid; ässig

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
132 IV 12	Art. 251 Ziff. 1 StGB; Falschbeurkundung, kaufmännische Buchführung. Eventualverpflichtungen sind in der Jahresrechnung auszuweisen. Die Unterlassung der Buchung erfüllt, soweit die Jahresrechnung ein besseres Bild als in Wirklichkeit zeigt, den Tatbestand der Falschbeurkundung (E. 8). Der vom Verwaltungsrat zuhanden der Revisionsstelle abgegebenen Vollständigkeitserklärung kommt keine erhöhte Glaubwürdigkeit zu (Änderung der Rechtsprechung; E. 9).	Vollständigkeit; Revision; Revisionsstelle; Vollständigkeitserklärung; A-Holding; A-Finanz; Falschbeurkundung; Verwaltungsrat; Urkunde; Darlehen; Buchführung; Bilanz; Jahresrechnung; B-Holding; Eventualverpflichtung; Glaubwürdigkeit; Prüfung; Wertberichtigung; Abschluss; Recht; Verwaltungsrates; Darlehens; D-Bank; Buchung
122 IV 279	Art. 159 Abs. 1 aStGB; Art. 71 Abs. 1 BVG; Art. 50, Art. 57 Abs. 2 und 4, Art. 59 Abs. 1 und 3 BVV 2; ungetreue Geschäftsführung zum Nachteil einer Personalvorsorgestiftung, Gewährung erheblich gefährdeter Darlehen an den Arbeitgeber; Vermögensschaden, Vorsatz. Eine Vermögensgefährdung stellt einen Vermögensschaden dar, wenn der Gefährdung im Rahmen einer sorgfältigen Bilanzierung durch Wertberichtigung oder Rückstellung Rechnung getragen werden muss (E. 2a). Wer als Vorsitzender einer Personalvorsorgestiftung Arbeitgeberfirmen erheblich gefährdete Darlehen gewährt, schädigt damit die Stiftung am Vermögen (E. 2c). Weiss er um diese Gefährdung oder nimmt er sie zumindest in Kauf, ist er wegen ungetreuer Geschäftsführung strafbar (E. 2d). Ansprüche der Vorsorgeeinrichtung gegenüber dem Arbeitgeber sind zu marktüblichen Ansätzen zu verzinsen (E. 2e).	Firmen; Darlehen; Vorsorge; Vermögens; Stiftung; Vorsorgeeinrichtung; Beschwerdegegner; Arbeitgeber; Firmengruppe; Anlage; Geschäftsführung; Vorinstanz; Urteil; Gefährdung; Konkurs; Personalvorsorgestiftung; Vermögensschaden; Vorsatz; Stiftungen; Prozent; Tatbestand; Anlagen; Schaden; Sicherheit; Bezirksgericht; Recht; Darlehens

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-5581/2012	Energie (Übriges)	Über; Übertragung; Übertragungsnetz; Beschwerdeführerinnen; Übertragungsnetze; StromVG; Übertragungsnetzes; Recht; Verfahren; Entschädigung; Vorinstanz; Enteignung; Verfügung; Bundes; Dispositiv; Überführung; Bewertung; Dispositiv-Ziffer; Netzgesellschaft; Verfahrens; Hinweis; Bundesverwaltungsgericht; Werts; Grundstück; Transaktion; önne
A-1556/2006	Mehrwertsteuer	Eigenverbrauch; Steuer; Zeitwert; Eigenverbrauchs; Mehrwertsteuer; Steuerpflicht; Bundesverwaltungsgericht; Eigenverbrauchsteuer; Anlagevermögen; Verfahren; Abschreibung; Entscheid; Bemessung; Recht; Einsprache; Wegfall; Buchwert; Vorinstanz; Verwaltung; Bemessungsgrundlage; Begründung; Zeitpunkt; MWSTG; Einspracheentscheid; Ermittlung; Zeitwertes; Bundesgesetz; Urteil; ührt