Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 641a

Zusammenfassung der Rechtsnorm ZGB:



Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) ist das wichtigste Gesetzbuch im schweizerischen Privatrecht, das die Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst Bestimmungen zu verschiedenen Rechtsgebieten wie Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht und Obligationenrecht. Das ZGB wurde 1907 verabschiedet, in fünf Bücher unterteilt und regelt unter anderem Rechte und Pflichten in Lebenssituationen wie Eheschliessung, Scheidung, Erbschaft und Vertragsabschluss, was es zu einer grundlegenden Rechtsquelle für das tägliche Zusammenleben und Wirtschaften in der Schweiz macht.

Art. 641a ZGB vom 2025

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Art. 641a Tiere (1)

1 Tiere sind keine Sachen.

2 Soweit für Tiere keine besonderen Regelungen bestehen, gelten für sie die auf Sachen anwendbaren Vorschriften.

(1) Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 4. Okt. 2002 (Grundsatzartikel Tiere), in Kraft seit 1. April 2003 (AS 2003 463; BBl 2002 4164 5806).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 641a Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPP140033Herausgabe/ForderungBeklagten; Vorinstanz; Beweis; Hunde; Vertrag; Recht; Hundes; Verhalten; Kaufvertrag; Vertragsabschluss; Grundlage; Urteil; Grundlagenirrtum; Haltung; Coaching; Beweismittel; Kaufvertrages; Sinne; Vorfälle; Sachverhalt; Zeugen; Befragung; Parteien; Beschwerdeverfahren; Zeitpunkt; Irrtum
ZHRV130010VollstreckungGesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Gesuchsteller; Pferde; Recht; Vorinstanz; Urteil; Parteien; Beschwerdeverfahren; Verfahren; Einwand; Tilgung; Vollstreckung; Bezirksgericht; Winterthur; Sinne; Entscheid; Kaufvertrag; Beschwerdegegner; Urteils; Frist; Verkauf; Tatsache; Bundesgericht; Geschäfts; Parteientschädigung; Frist; Sodann

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOSCBES.2024.53-Betreibungsamt; Existenzminimum; Schuldner; Tiere; Aufsichtsbehörde; Fahrzeug; Berechnung; Existenzminimums; Grundbetrag; SchKG; Schuldbetreibung; Konkurs; Schafe; Unterhalt; Entscheid; Haustier; Zusammenhang; Hobby; Betreibungsamtes; Rechtsstillstand; Betrag; Ermessen; BlSchK; Gründen
SOSTBER.2022.96-Brand; Beschuldigte; ABI-Nr; KTD-Nr; Feuer; Liegenschaft; Beschuldigten; Benzin; Urteil; Apos; Aussage; Solothurn; Über; Beweis; Urteils; Feuerwehr; Einvernahme; Staat; Textil; Berufung; Schlaf; Vorhalt; Werkstoff; Werkstatt; Gebäude; äter
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
BVGE 2018 III/2Zölleützig; Person; Zollbefreiung; Personen; Organisation; Vorinstanz; Tierschutz; Entscheid; Zollgesetz; Organisationen; Sinne; NetAP; Einfuhr; Hilfswerke; MWSTG; Voraussetzung; Zweck; Tiere; Botschaft; Ausland; Bereich; Spende