Art. 53 LEF dal 2024
Art. 53 Foro in caso di cambiamento di domicilio
Se il debitore cambia domicilio dopo la notificazione del pignoramento, della comminatoria di fallimento o del precetto nella esecuzione cambiaria, l’esecuzione si prosegue al domicilio precedente.
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Art. 53 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PS230235 | Konkurseröffnung | Konkurs; Schuldnerin; Betreibung; Zahlung; Konkursamt; Betreibungen; Konkursforderung; Zahlungsfähigkeit; Konto; Höhe; Forderung; Zustellung; Betreibungsamt; Betrag; Schulden; Debitoren; Konkurseröffnung; Gericht; Frist; Unterlagen; Akten; Entscheid; Konkursamtes; Beschwerdefrist; Kammer; Kosten; Kanton |
| ZH | PS220197 | Konkurseröffnung | Konkurs; Betreibung; Schuldner; Schuldnerin; Verfahren; Betreibungsamt; Konkursandrohung; Gläubigerin; SchKG; Konkurseröffnung; Bezirksgerichtes; Dietikon; Entscheid; Urteil; Handelsregister; Nichtigkeit; Einzelgericht; Kantons; Oberrichter; Einzelgerichtes; Datum; Verfügung; Verfahrens; Konkursbegehren; Konkursgericht; Aufsichtsbehörde; Konkursamt; Parteien; Bundesgericht; Obergericht |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | SCBES.2023.32 | - | Betreibung; Pfändung; Betreibungsamt; Region; Solothurn; Schuldner; Pfändungsankündigung; Fortsetzung; Fortsetzungsbegehren; SchKG; Verfügung; Wohnort; Rückweisung; Aufsichtsbehörde; Schuldbetreibung; Konkurs; Verzug; Zustellfiktion; Präsident; Track; Trace; Antrag; Betreibungsamtes; Massnahme; Begründung; Zustellung; Polizei |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 136 III 373 (5A_53/2010) | Art. 53 und 84 Abs. 1 SchKG; Gerichtsstand der Rechtsöffnung; Betreibungsort bei Wohnsitzwechsel. Wenn der Schuldner seit der Zustellung des Zahlungsbefehls seinen Wohnsitz verlegt und sein Gläubiger davon sichere Kenntnis erhalten hat, muss das Gesuch um Rechtsöffnung dem Gericht am neuen Wohnsitz des Schuldners gestellt werden, das seine örtliche Zuständigkeit nicht unter Hinweis auf den bisherigen Betreibungsort ablehnen darf (E. 2 und 3). | Wohnsitz; Betreibung; SchKG; Recht; Schuldner; Rechtsöffnung; Betreibungsort; Gericht; Schuldners; Wohnsitzwechsel; Zahlungsbefehl; Gläubiger; Kanton; Betreibungsorte; Gerichtsstand; Zustellung; Zahlungsbefehls; Gesuch; Beschwerdegegner; Kantons; Betreibungsortes; Konkurs; Zuständigkeit; Rechtsöffnungsverfahren; Auslegung; Bundesgericht; Wohnsitzwechsels; Schuldbetreibung; ässt |
| 91 III 81 | Lohnpfändung. Art. 93 SchKG. 1. Wohnt der Schuldner nicht im Kreis des die Betreibung durchführenden Amtes, so steht es diesem Amte frei, eine Lohnpfändung selber (nach Abklärung der tatsächlichen Verhältnisse auf dem Weg der Rechtshilfe) zu vollziehen oder durch das Amt des Wohnortes des Schuldners vollziehen zu lassen. Im letztern Falle sind Beschwerden wegen Verletzung des Art. 93 SchKG bei den dem ersuchten Amte vorgesetzten Aufsichtsbehörden anzubringen. 2. Gleichgültig ob die Lohnpfändung am einen oder andern Orte vollzogen wird, sind für die Bemessung des Notbedarfs des Schuldners und seiner Familie die an seinem Wohnorte geltenden Ansätze und Berechnungsregeln anzuwenden. | Betreibung; Schuldner; Betreibungsamt; Lohnpfändung; Schuldners; Kölliken; Pfändung; Wohnort; Wohnorte; Notbedarf; ändig; Betreibungsamte; Entscheid; Existenzminimum; SchKG; Pfändungsurkunde; Betreibungsamtes; Notbedarfs; Aufsichtsbehörde; Feststellung; Vorinstanz; Recht; Verhältnisse; Familie; Kanton; Existenzminimums; Vollzug; Abklärung; Wohnortes; ügte |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Kren Kostkiewicz, Vock | Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs | 2017 |
| Kren Kostkiewicz, Vock | Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs | 2017 |
