Art. 53 ORC de 2025

Art. 53 (1) Épuration de la clause statutaire relative au capital conditionnel
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Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
Art. 53 (1) Épuration de la clause statutaire relative au capital conditionnel
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BGE | Regeste | Schlagwörter |
130 III 707 | Handelsregister; Eintragungspflicht; Ausübung freier Berufe; Art. 53 lit. C HRegV. Zulässigkeit der Beschwerde und Verfahrensstellung des Dritten, der die Eintragung eines Gewerbes verlangt (E. 1 und 2). Kognition des Bundesgerichts bei der Beurteilung einer Beschwerde gegen den Entscheid einer kantonalen Aufsichtsbehörde über das Handelsregister (E. 3). Voraussetzungen, unter denen die Ausübung eines freien Berufes, vorliegend der Betrieb eines Architekturbüros, nach Art. 53 lit. C HRegV der Pflicht zum Eintrag ins Handelsregister unterliegt (E. 4). | été; écision; édéral; érale; Autorité; Architecte; énéral; Entreprise; Tribunal; être; Handelsregister; ément; Genève; énérale; Inscription; Architectes; Architecture; établis; érir; Espèce; émontre; Eintrag; énéfice; éalisé; également; ésent; éré; édure; Autres; Exercice |
124 III 363 | Voraussetzungen der Haftung einer Anwaltssozietät für die falsche Auskunft eines ihrer Mitglieder (Art. 41 OR und Art. 568 OR). Offeriert eine Anwaltssozietät ihre Dienstleistungen als einheitliches Unternehmen und tritt sie mit einheitlichem Briefkopf und einheitlicher Zahlstelle nach aussen auf, muss sie sich u.U. beim erweckten Rechtsschein der gesellschaftlichen Verbindung behaften lassen (E. 2b). Für Pflichtverletzungen eines ihrer Mitglieder haftet die als einfache Gesellschaft oder Kollektivgesellschaft auftretende Anwaltssozietät nur dann kollektiv, wenn das anspruchsbegründende Mandat ihr als Gesamtmandat und nicht einem bestimmten Gesellschafter als Einzelmandat erteilt wird (E. 2d). Haftung für falsche Auskunft (E. 5). | Anwalt; Gesellschaft; Anwalts; Recht; Haftung; Kollektivgesellschaft; Auskunft; Willen; Anwaltssozietät; Gesellschafter; Vertrag; Zweitbeklagte; Willens; Anwälte; Bundesgericht; Mitglieder; Kredit; Trust; Basel; Zweitbeklagten; Handelsregister; Dienstleistung; Feststellungen; Unternehmen; Einzelmandat; Appellationsgericht; RUOSS; Firma |