Obligationenrecht (OR)

Zusammenfassung der Rechtsnorm OR:



Das schweizerische Obligationenrecht ist ein zentrales Gesetzbuch im schweizerischen Zivilrecht, das die rechtlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen regelt. Es umfasst fünf Bücher, die verschiedene Aspekte des Vertragsrechts, des Schuldrechts und des Sachenrechts behandeln, einschliesslich der Entstehung, des Inhalts und der Beendigung von Verträgen sowie der Haftung für Vertragsverletzungen und unerlaubte Handlungen. Das Obligationenrecht ist ein wichtiges Gesetzbuch für die Wirtschaft und den Alltag in der Schweiz, da es die Grundlage für viele rechtliche Beziehungen und Verträge bildet und seit 1912 in Kraft ist, wobei es regelmässig an gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst wird.

Art. 519 OR vom 2025

Art. 519 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 519

1 Der Leibrentengläubiger kann, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, die Ausübung seiner Rechte abtreten.

2 … (1)

(1) Aufgehoben durch Anhang Ziff. 6 des BG vom 16. Dez. 1994, mit Wirkung seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2025 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
120 III 121Unpfändbarkeit einer Leibrente (Art. 92 Ziff. 7 SchKG). Voraussetzung der Unpfändbarkeit ist der Abschluss eines Leibrentenvertrages in schriftlicher Form. Leibrente; Leibrentenvertrag; Arrest; SchKG; Leibrentenvertrages; Aufsichtsbehörde; Urteil; Schuldbetreibungs; Konkurskammer; Rekurs; Unpfändbarkeit; Voraussetzung; Abschluss; Basel-Stadt; Betreibungs; Erwägungen; Rekurrent; Bundesgericht; Vater; Verpflichtung; Urteilskopf; Auszug; Regeste; Sachverhalt; Firma; Arrestverfahren
99 III 52Pfändung eines Anspruchs gegen eine Personalfürsorgestiftung. Pfändbarkeit einer Forderung mit ungewissem Fälligkeitstermin (Erw. 3). Schätzungswert einer solchen Forderung (Erw. 4). Anspruch; Fonds; Schuldner; Pfändung; Swissair; Schätzung; Schuldners; Forderung; Betreibung; Pfändung; Entscheid; Anspruchs; Mobiliar; Lohnpfändung; Schätzungswert; Stiftung; Pfändungsurkunde; Destinatär; Betreibungsamt; SchKG; Betrag; Aufsichtsbehörde; Fälligkeit