LAINF Art. 50 - Compensazione

Einleitung zur Rechtsnorm LAINF:



Art. 50 LAINF dal 2024

Art. 50 Legge federale sull’assicurazione contro gli infortuni (LAINF) drucken

Art. 50 (1) Compensazione

I crediti in conformit della presente legge e quelli in restituzione di rendite e d’indennit giornaliere dell’AVS/AI, dell’assicurazione militare, dell’assicurazione contro la disoccupazione e dell’assicurazione contro le malattie e di prestazioni complementari all’AVS/AI possono essere compensati con prestazioni esigibili.

(1) Nuovo testo giusta l’all. n. 12 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali, in vigore dal 1° gen. 2003 (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 50 Legge federale sull’assicurazione contro gli infortuni (UVG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VD2023/641’assurance; ’elle; Assuré; ’assuré; Invalidité; ’il; émentaire; ’assurée; ’au; ésumé; -accidents; était; écision; ’accident; émentaires; ’assurance-accident; Assurance-accidents; Assurance-invalidité; ’assurance-accidents; ’est; évolution; égal; édé
VDPlainte/2019/62-Invalidité; Office; écision; Assurance; érieure; éposé; édéral; Autorité; ésident; ésidente; Insaisissabilité; étermination; édérale; établi; éterminations; ébiteur; Audience; Présidente; Arrondissement; Broye; Objet; Assurance-accidents; Rente; Application
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGUV 2016/13Entscheid Art. 15 f. UVG. Art. 50 UVG. Art. 25 ATSG. Festlegung der Dauer und der Höhe des Taggeldanspruchs, wobei die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid von einem zu tiefen versicherten Verdienst ausging. Teilweise Gutheissung. Rückweisung zur Ausrichtung der Leistungen und neuen Berechnung der nicht verjährten Rückforderung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. März 2018, UV 2016/13). UV-act; Arbeit; Taggeld; Arbeitsunfähigkeit; Forderung; Recht; Versicherung; Taggelder; Rückforderung; Unfall; Vaudoise; Beschwerdeführers; Leistung; Arbeitsfähigkeit; Anspruch; Integritätsentschädigung; Parteien; Höhe; Einsprache; Verdienst; Leistungen; üfen
SGUV 2007/32Entscheid Art. 50 UVG. Verrechnung von Forderung und Leistung innerhalb der Unfallversicherung. Die Verrechnung von zurückgeforderten Taggeldern mit der Integritätsentschädigung ist zulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2007, UV 2007/32). Verrechnung; Integrität; Integritätsentschädigung; Forderung; Leistung; Forderung; Taggelder; Verfügung; Versicherer; Entscheid; Einsprache; Forderungen; Zeitpunkt; Suva-act; Leistungen; Anspruch; Rückforderung; Unfallversicherung; Versicherers; Gallen; Versicherungsgericht; Einsprache-Entscheid; Identität; Beschwerdeführers; Taggeldern
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 V 77 (8C_859/2013)Art. 50 Abs. 1 und 2, Art. 53 Abs. 2 ATSG; Art. 18 UVG; Wiedererwägung bei vergleichsgestützter Leistungszusprechung des Unfallversicherers. Der UVG-Versicherer kann seine gestützt auf einen Vergleich mit der versicherten Person erlassene Verfügung über die Zusprechung einer Versicherungsleistung nicht mit der Begründung in Wiedererwägung ziehen, ein einzelnes der anspruchsrelevanten Kriterien - wie etwa der versicherte Verdienst bei einer Invalidenrente - sei offensichtlich unrichtig festgelegt worden. Hiefür müsste sich vielmehr die vergleichsweise verfügte Leistung bei einer auch sämtliche weiteren Anspruchsfaktoren umfassenden Klärung des Sachverhalts und der Rechtslage im Ergebnis als offensichtlich unrichtig erweisen (E. 3). Recht; Vergleich; Verfügung; Leistung; Wiedererwägung; Verdienst; Unfall; Allianz; Invalidenrente; Rechtslage; Einsprache; Anspruchsfaktoren; Ergebnis; Rente; Einspracheentscheid; Vergleichs; Zusprechung; Sachverhalt; Helvetia; Leistungen; Elvia; Invaliditätsgrad; Integritätsentschädigung; Unfallversicherer; Versicherungsträger; Urteil; Klärung
125 V 317Art. 50 Abs. 3 UVG; Art. 213 Abs. 2 SchKG: Verrechnung von Forderungen auf Grund des UVG mit fälligen Leistungen. Die Verrechenbarkeit von ausstehenden Prämienforderungen des Unfallversicherers gegenüber dem ehemaligen Inhaber einer Einzelfirma mit dessen nach Konkurseröffnung entstandenem Anspruch auf Taggeldleistungen ist im Hinblick auf das Erfordernis der Gegenseitigkeit zwar zu bejahen; die Verrechnung ist jedoch unzulässig, weil im Bereich von Art. 50 Abs. 3 UVG das in Art. 213 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG statuierte Verrechnungsverbot zur Anwendung gelangt. Verrechnung; SchKG; Konkurs; Forderung; Sozialversicherung; Bereich; Forderung; Prämien; Recht; Gläubiger; Versicherungsgericht; Verrechnungsverbot; Prämienforderung; Rente; Unfallversicherung; Konkurseröffnung; Regelung; Leistung; Beitragsforderung; Renten; Forderungen; Leistungen; Einzelfirma; Über; Sozialversicherungsrecht; MAURER