CPC Art. 48 - Obligation de déclarer

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 48 CPC de 2024

Art. 48 Code de procédure civile (CPC) drucken

Art. 48 Obligation de déclarer

Le magistrat ou le fonctionnaire judiciaire concerné fait état en temps utile d’un motif de récusation possible et se récuse lorsqu’il considère que le motif est réalisé.

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Art. 48 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRV170015Vollstreckbarerklärung und RechtsöffnungSchiedsgericht; Recht; Verfahren; Schiedsgerichts; Vorinstanz; Schiedsrichter; Entscheid; Verfahrens; Schiedssprüche; International; Mandat; Interesse; Arrest; Anwalt; Kanzlei; Vollstreckung; Bundesgericht; Interessen; Schweiz; Vorsitzende; Parteien; Urteil; Sinne; Schiedsspruch; Verfahrenspartei; Gesellschaft; Schaden; Rechtsöffnung
ZHRT180132RechtsöffnungGesuchsgegner; Urteile; Verfahren; Gesuchsgegners; Bundesgericht; Beschwerdeverfahren; Verfügung; Ausstand; Gerichtskosten; Oberrichter; Rechtsöffnung; Einsicht; Vorinstanz; Parteien; Entscheid; Obergericht; Kantons; Zivilkammer; Gerichtsschreiber; Rieke; Stadt; Bezirksgericht; Betreibung; Nichtigkeit; Eingaben; Gerichtskostenvorschuss; Frist; Schweizerische; Beschwerden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVV180012Umteilung Prozess betreffend UnterhaltBezirksgericht; Richter; Gericht; Obergericht; Ausstand; Rechtsvertreter; Kantons; Verwaltungskommission; Obergerichts; Klage; Behandlung; Beklagten; Kindes; Mitarbeiter; Verfahren; Rekurs; Oberrichter; Bezirksgerichts; Kindesunterhalt; Richterinnen; Verfahrens; Stellungnahme; Oberrichterin; Gerichtsschreiberin; Heuberger; Golta; Sachen; Umteilung; Zuweisung
ZHVV140013Umteilung Geschäft betreffend EheschutzGesuchs; Bezirksgericht; Gericht; Gesuchsteller; Verfahren; Gesuchsgegnerin; Bezirksrichter; Obergericht; Kantons; Verwaltungskommission; Eheschutz; Obergerichts; Ausstand; Rekurs; Oberrichter; Umteilung; Verfahrens; Verfügung; Eingabe; Akten; Behandlung; Beizug; Meilen; Entscheid; Vizepräsident; Gerichtsschreiberin; Rechtsanwalt; Geschäft; Eheschutzbegehren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
109 II 26Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Zulässigkeit der Berufung. 1. Entscheide im Befehlsverfahren nach §§ 222 ff. ZPO/ZH als berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinne von Art. 46 OG (E. 1). 2. Befehlsverfahren zur Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Frage der Rechtskraft (E. 2a und b). 3. Wandelung Zug um Zug; Voraussetzungen der Haftung des Käufers für die sorgfältige Aufbewahrung der Sache zwischen Wandelung und Rückgabe (analoge Anwendung von Art. 890 ZGB; E. 3). 4. Holschuld und Rückgabeangebot des Käufers; Gläubigerverzug des Verkäufers (E. 4). Maschine; Wandelung; Rückgabe; Recht; Urteil; Käufer; Berufung; Wandelungsurteil; Leistung; Vorinstanz; Vittori; Obergericht; Beklagten; Beschluss; Verkäufer; Beweis; Befehlsverfahren; Rechtskraft; Holschuld; Kaufpreis; Bundesgericht; Verfahren; Leistung; Einrede; Entscheid; Consorzio; Vollstreckung; Haftung; Grabenmaschine
103 II 69Vorsorgliche Massnahmen nach UWG. 1. Sieht der kantonale Richter bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG gestützt auf kantonales Zivilprozessrecht davon ab, eine Klagefrist gemäss Art. 12 Abs. 1 UWG anzusetzen, so kann dies mit der Nichtigkeitsbeschwerde gerügt werden (Art. 68 Abs. 1 lit. a OG). Eine gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid eingereichte staatsrechtliche Beschwerde kann als Nichtigkeitsbeschwerde entgegengenommen werden (E. 2). 2. Bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG muss eine Klagefrist im Sinne von Art. 12 Abs. 1 UWG angesetzt werden (E. 3 und E. 4). Justizkommission; Massnahme; Klage; Frist; Recht; Massnahmen; Entscheid; Hauptprozess; Nichtigkeitsbeschwerde; Interesse; Klagefrist; Wettbewerb; Anhebung; Behauptung; Verzeichnis; Urteil; Permedia; Lokal-Telefon-Verzeichnis; Sinne; Behauptungen; Obergericht; Bundesgericht; Hauptprozesses; Fristansetzung; Kantons; Luzern; Ansetzung