CPC Art. 48 - Duty to provide information

Einleitung zur Rechtsnorm CPC:



Art. 48 CPC from 2024

Art. 48 Civil Procedure Code (CPC) drucken

Art. 48 Duty to provide information

The judge or judicial officer concerned shall make a timely disclosure of any possible reason for recusal and shall recuse him- or herself voluntarily if he or she considers that such reason exists.

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Art. 48 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRV170015Vollstreckbarerklärung und RechtsöffnungSchiedsgericht; Recht; Verfahren; Schiedsgerichts; Vorinstanz; Schiedsrichter; Entscheid; Verfahrens; Schiedssprüche; International; Mandat; Interesse; Arrest; Anwalt; Kanzlei; Vollstreckung; Bundesgericht; Interessen; Schweiz; Vorsitzende; Parteien; Urteil; Sinne; Schiedsspruch; Verfahrenspartei; Gesellschaft; Schaden; Rechtsöffnung
ZHRT180132RechtsöffnungGesuchsgegner; Urteile; Verfahren; Gesuchsgegners; Bundesgericht; Beschwerdeverfahren; Verfügung; Ausstand; Gerichtskosten; Oberrichter; Rechtsöffnung; Einsicht; Vorinstanz; Parteien; Entscheid; Obergericht; Kantons; Zivilkammer; Gerichtsschreiber; Rieke; Stadt; Bezirksgericht; Betreibung; Nichtigkeit; Eingaben; Gerichtskostenvorschuss; Frist; Schweizerische; Beschwerden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVV180012Umteilung Prozess betreffend UnterhaltBezirksgericht; Richter; Gericht; Obergericht; Ausstand; Rechtsvertreter; Kantons; Verwaltungskommission; Obergerichts; Klage; Behandlung; Beklagten; Kindes; Mitarbeiter; Verfahren; Rekurs; Oberrichter; Bezirksgerichts; Kindesunterhalt; Richterinnen; Verfahrens; Stellungnahme; Oberrichterin; Gerichtsschreiberin; Heuberger; Golta; Sachen; Umteilung; Zuweisung
ZHVV140013Umteilung Geschäft betreffend EheschutzGesuchs; Bezirksgericht; Gericht; Gesuchsteller; Verfahren; Gesuchsgegnerin; Bezirksrichter; Obergericht; Kantons; Verwaltungskommission; Eheschutz; Obergerichts; Ausstand; Rekurs; Oberrichter; Umteilung; Verfahrens; Verfügung; Eingabe; Akten; Behandlung; Beizug; Meilen; Entscheid; Vizepräsident; Gerichtsschreiberin; Rechtsanwalt; Geschäft; Eheschutzbegehren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
109 II 26Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Zulässigkeit der Berufung. 1. Entscheide im Befehlsverfahren nach §§ 222 ff. ZPO/ZH als berufungsfähige Zivilrechtsstreitigkeiten im Sinne von Art. 46 OG (E. 1). 2. Befehlsverfahren zur Vollstreckung eines Wandelungsurteils; Frage der Rechtskraft (E. 2a und b). 3. Wandelung Zug um Zug; Voraussetzungen der Haftung des Käufers für die sorgfältige Aufbewahrung der Sache zwischen Wandelung und Rückgabe (analoge Anwendung von Art. 890 ZGB; E. 3). 4. Holschuld und Rückgabeangebot des Käufers; Gläubigerverzug des Verkäufers (E. 4). Maschine; Wandelung; Rückgabe; Recht; Urteil; Käufer; Berufung; Wandelungsurteil; Leistung; Vorinstanz; Vittori; Obergericht; Beklagten; Beschluss; Verkäufer; Beweis; Befehlsverfahren; Rechtskraft; Holschuld; Kaufpreis; Bundesgericht; Verfahren; Leistung; Einrede; Entscheid; Consorzio; Vollstreckung; Haftung; Grabenmaschine
103 II 69Vorsorgliche Massnahmen nach UWG. 1. Sieht der kantonale Richter bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG gestützt auf kantonales Zivilprozessrecht davon ab, eine Klagefrist gemäss Art. 12 Abs. 1 UWG anzusetzen, so kann dies mit der Nichtigkeitsbeschwerde gerügt werden (Art. 68 Abs. 1 lit. a OG). Eine gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid eingereichte staatsrechtliche Beschwerde kann als Nichtigkeitsbeschwerde entgegengenommen werden (E. 2). 2. Bei vorsorglichen Massnahmen nach UWG muss eine Klagefrist im Sinne von Art. 12 Abs. 1 UWG angesetzt werden (E. 3 und E. 4). Justizkommission; Massnahme; Klage; Frist; Recht; Massnahmen; Entscheid; Hauptprozess; Nichtigkeitsbeschwerde; Interesse; Klagefrist; Wettbewerb; Anhebung; Behauptung; Verzeichnis; Urteil; Permedia; Lokal-Telefon-Verzeichnis; Sinne; Behauptungen; Obergericht; Bundesgericht; Hauptprozesses; Fristansetzung; Kantons; Luzern; Ansetzung