TStG Art. 46 -
Einleitung zur Rechtsnorm TStG:
Das schweizerische Tabaksteuergesetz regelt die Besteuerung von Tabakprodukten wie Zigaretten und Zigarren, um den Konsum zu regulieren und Einnahmen für den Staat zu generieren. Es enthält auch Vorschriften zur Kennzeichnung, Verpackung und Bekämpfung von Schmuggel. Das Gesetz wird vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit überwacht und Verstösse können zu Geldstrafen führen.
Art. 46 TStG vom 2025
Art. 46 Aufhebung bisherigen Rechts
Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes sind aufgehoben:a. der vierte Abschnitt des zweiten Teils und der Anhang «Tarif der Tabakzölle» des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (1) ;b. Ziffer IV Buchstabe b des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1963 (2) betreffend Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.
(1) [SR 831.10]
(2) [AS 1964 285]
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.
