SCC Art. 451 -

Einleitung zur Rechtsnorm SCC:



Art. 451 SCC from 2024

Art. 451 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 451 A. Duty of confidentiality and information

1 The adult protection authority is subject to a duty of confidentiality in the absence of overriding interests.

2 Any person who shows a credible interest may request the adult protection authority to provide information on the existence and the effects of an adult protection measure. The Federal Council shall ensure that the relevant information is provided quickly in a simple and standardised form. It shall issue an ordinance to this end. (1)

(1) Second and third sentences inserted by No I of the FA of 16 Dec. 2016 (Notification of Adult Protection Measures), in force since 1 Jan. 2024 (AS 2023 84; BBl 2016 5161, 5175).
Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 451 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ170082AkteneinsichtAkten; Interesse; Akteneinsicht; Vater; Person; Gefährdungsmeldung; Personen; Interessen; Bezirksrat; Einsicht; Besuch; Vaters; Informations; Verfahren; Personendaten; Bülach; Akteneinsichtsgesuch; Behörde; Informationsperson; Anspruch; Daten; Belastung; Entscheid; Auskunft; Informationen; Verwandte
ZHPQ170040Akteneinsicht / Unterlassungen der Beiständin / Anweisungen und Aufforderungen an die BeiständinPerson; Verfahren; Entscheid; Verfahrens; KESB-; Uster; KESB-act; Interesse; Mutter; Bezirksrat; Akten; Beiständin; Personen; Verfahrenslegitimation; Recht; Urteil; Gefährdungsmeldung; Obergericht; Bezirksrates; Beistand; Kindes; Anträge; Kanton; Entscheide; Interessen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2018.259AkteneinsichtAkten; Daten; Interesse; Recht; Akteneinsicht; InfoDG; Person; Interessen; Datenschutz; Verwaltungsgericht; Entscheid; Datenschutzgesetz; Einsicht; Verfahren; Schutz; Informations; Personen; Anspruch; Verfahrens; Erwachsenenschutz; Schutzfrist; Persönlichkeit; Urteil; Olten-Gösgen; Gesuch; Gutachten
LUJGKD 2002 2Aufhebung einer Vertretungsbeistandschaft. Artikel 392 Ziffer 1, 439 und 454 ZGB; § 44 EGZGB. Die Vertretung durch den Beistand hört auf mit der Erledigung der Angelegenheit, für die er bestellt worden ist. Wann diese Voraussetzung erfüllt ist, beurteilt sich nach dem vorzunehmenden Rechtsgeschäft. Über allfällige Verantwortlichkeitsansprüche gegen die vormundschaftlichen Organe ist nicht im Verfahren über die Aufhebung der Beistandschaft zu entscheiden. Vor der Aufhebung vormundschaftlicher Massnahmen ist die betroffene Person vorzuladen und über die Tatsachen zu befragen, die zur Einleitung des Verfahrens Anlass gegeben haben. Ausnahmsweise kann auf eine Anhörung verzichtet werden, wenn die Aufhebung der Massnahme weder einen schweren Eingriff in die Rechtsstellung der betroffenen Person darstellt noch der persönliche Eindruck für den Entscheid von Bedeutung ist.

Beistand; Beistands; Beistandschaft; Gemeinderat; Aufhebung; Recht; Schaden; Schadenersatz; EGZGB; Entscheid; Vertretung; Entlassung; Beendigung; Schadenersatzprozess; Verantwortlichkeit; Vertretungsbeistandschaft; Verfahren; Gehör; Anhörung; Absatz; Erledigung; Befragung; Rechtsstellung; Behörde; Eindruck; Klage; Rechnung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
137 III 637 (5A_596/2011)Art. 93 Abs. 1 BGG; Art. 451 ff. ZGB; Genehmigung der Schlussrechnung des Vormundes. Der Entscheid, mit welchem die Genehmigung der Schlussrechnung abgelehnt und deren Erstellung auf Kosten des Vormundes einem Dritten übertragen wird, stellt eine Zwischenverfügung dar, die im Grundsatz keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt (E. 1.2). écision; Justice; ésigné; ériode; établir; Chambre; Approuver; être; Vormundes; Vevey; Interdiction; élai; Tribunal; établisse; èces; Extrait; Arrêt; écembre; Genehmigung; Schlussrechnung; Assesseur; Instruction; état; éclaré; Fiduciaire; érants; édéral; écité; AFFOLTER; éjudice

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Thomas GeiserBasler 7.A.2022
SteinauerBasler Zivilgesetzbuch I2010