CCS Art. 429 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 429 CCS dal 2024

Art. 429 Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 429 II. Medici 1. Competenza

1 I Cantoni possono designare medici abilitati a ordinare, in aggiunta all’autorit di protezione degli adulti, un ricovero per una durata stabilita dal diritto cantonale. Questa durata non può eccedere le sei settimane.

2 Il ricovero ordinato dal medico termina al più tardi alla scadenza della durata stabilita, sempre che non sussista una decisione di ricovero esecutiva dell’autorit di protezione degli adulti.

3 L’istituto decide sulla dimissione.


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Art. 429 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA240004ZwangsmedikationZwang; Vorinstanz; Zwangsmedikation; Bezirk; Klinik; Medikament; Uster; Xeplion; Bezirksgericht; Verfahren; Medikaments; Einzelgericht; Akten; Entscheid; Oberrichter; Unterbringung; Eingabe; Beschwerdeführers; Person; Gericht; Kanton; Pflegeheim; Zuständigkeit; Zwangsbehandlung; Recht; Bundesgericht; Obergericht; Kantons
ZHPA230026Fürsorgerische Unterbringung / ZwangsmedikationBehandlung; Beschwerdeführers; Unterbringung; Gutachter; Person; Zwang; Klinik; Behandlungs; Massnahme; Zwangsmedikation; Vorinstanz; Zustand; Medikation; Akten; Behandlungsplan; Nebenwirkungen; EISER/ETZENSBERGER; Massnahmen; Schutz; Sinne; Entlassung; Störung; Betreuung; Recht; Gutachters
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGV-2018/284, V 2019/1Entscheid Art. 310 Abs. 1, Art. 314b, Art. 327c, Art. 426 Abs. 1 ZGB (SR 210), Art. 34 Abs. Unterbringung; Klinik; Aufenthalt; Aufenthalts; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Kindes; Sonnenhof; Aufenthaltsbestimmungsrechts; Mutter; Kinder; Behandlung; Gefährdung; Recht; Verfügung; Entzug; Ganterschwil; Beiständin; Aufhebung; Massnahme; Gallen; Entwicklung; Abklärung; ändige
SGIV-2016/13Entscheid Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG (SR 741.01). Verneinung der Fahreignung wegen einer noch nicht hinreichenden stabilisierten psychischen Störung mit zwei psychischen Dekompensationen und eines Alkoholmissbrauchs gemäss IDC-10 mit nicht auszuschliessender Alkoholabhängigkeit. Bestätigung des Entzugs des Führerausweises auf unbestimmte Zeit (Sicherungsentzug; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 5. Januar 2017, IV-2016/13). Rekurrent; Alkohol; Rekurrenten; Fahreignung; Verfügung; Vorinstanz; Recht; Strassenverkehr; Führerausweis; Gutachten; Alkoholkonsum; Verkehr; Sicherung; Sicherungsentzug; Verkehrs; Störung; Entscheid; Strassenverkehrs; Alkoholabhängigkeit; Gehör; Rekurs; Untersuch; Zeugnis; Person
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 1 (5A_640/2021)
Regeste
Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB ; Anrufung des Gerichts nach ärztlicher fürsorgerischer Unterbringung; bundesrechtliche Anforderungen an das Verfahren. Ordnet eine Ärztin oder ein Arzt die fürsorgerische Unterbringung wegen psychischer Störungen an, hat das Gericht gestützt auf das Gutachten einer sachverständigen Person zu entscheiden, die vom Gericht unabhängig sein muss und insbesondere nicht fachkundiges Mitglied des Spruchkörpers sein darf (E. 2.3-2.5).
Unterbringung; Person; Gutachten; Verfahren; Obergericht; Beschwerdeinstanz; Urteil; Recht; Praxis; Störung; Mitglied; Entscheid; Gericht; Beurteilung; Sachverständige; Störungen; Gesetzes; Erwachsenenschutz; Begutachtung; Regel; Fachwissen; Verfahrens
146 III 377 (5A_175/2020)
Regeste
Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB ; Anrufung des Gerichts bei ärztlich angeordneter fürsorgerischer Unterbringung; interkantonale Zuständigkeit. Für die Beurteilung der Beschwerde gegen die ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung ist interkantonal das Gericht am Ort, wo die Unterbringung angeordnet wurde, zuständig (E. 3-6).
ändig; Unterbringung; Erwachsenenschutz; Zuständig; Zuständigkeit; Kanton; Person; Erwachsenenschutzbehörde; Kindes; Recht; Wohnsitz; Schwyz; Entscheid; Verwaltungsgericht; Anordnung; Kantons; Beurteilung; Verfahren; Behörde; GEISER; Gericht; Kommentar; GEISER/; Entlassung; Zivilgesetzbuch; SCHMID; STECK