Loi sur le droit d’auteur (LDA)

Zusammenfassung der Rechtsnorm LDA:



Art. 42 LDA de 2022

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Art. 42 Conditions

1 Les autorisations ne sont accordées qu’aux sociétés de gestion:

  • a. qui ont été constituées selon le droit suisse et ont leur siège et leur direction en Suisse;
  • b. qui ont pour but principal la gestion de droits d’auteur ou de droits voisins;
  • c. qui sont accessibles tous les titulaires de tels droits;
  • d. qui concèdent aux auteurs et aux artistes interprètes un droit de participation approprié aux décisions de la société;
  • e. qui offrent, notamment de par leurs statuts, toute garantie quant au respect des dispositions légales;
  • f. dont on peut escompter une gestion efficace et économique.

    • 2 En règle générale, il ne sera accordé d’autorisation qu’ une société par catégorie d’œuvres et une société pour les droits voisins.

    Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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    Anwendung im Bundesgericht

    BGERegesteSchlagwörter
    124 III 489Art. 13 URG. Vermietvergütungen. Die Verwertungsgesellschaften sind befugt, die Vergütungen für sämtliche vergütungspflichtigen Vermietungen urheberrechtlich geschützter Werke einzufordern, ohne sich für jedes einzelne Werk über einen entsprechenden Auftrag des Rechtsinhabers ausweisen zu müssen (E. 2a und 2b). Die Vergütungspflicht besteht auch dann, wenn der Vermieter nicht nur Eigentümer der vermieteten Werkexemplare ist, sondern darüber hinaus von den Urhebern auch Urheberrechte erworben hat (E. 2c). Verwertung; Urheber; Verwertungsgesellschaft; Vergütung; Recht; Werke; Verwertungsgesellschaften; Vermietvergütungen; Rechtsinhaber; Vergütungen; Urheberrecht; SUISA; Videothek; Urheberrechte; Geltendmachung; Schweiz; Urteil; Urhebern; Schweizerische; Rechtsinhabern; Kantonsgericht; Werkexemplar; Massennutzungen; Rechnung; Auftrag; Vermieter
    107 II 57Art. 12 Abs. 1 Ziff. 5 und 6 sowie Abs. 2 URG. Kabelfernsehen. 1. Legitimation der Parteien. Zulässigkeit von Feststellungsklagen (E. 1). 2. Art. 11bis Abs. 1 Ziff. 1 und 2 Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst: Anwendung des Abkommens auf ein schweizerisches Kabelunternehmen (E. 2); Auslegung seiner Bestimmungen nach der Entstehungsgeschichte, nach ausländischer Rechtsprechung und nach international anerkannten Kriterien (E. 3). Ihre Bedeutung für das Landesrecht (E. 4). 3. Der Anspruch des Urhebers gemäss Art. 12 Ziff. 6 URG setzt voraus, dass eine öffentliche Mitteilung vorliegt (E. 5) und diese von einem anderen als dem ursprünglichen Sendeunternehmen vorgenommen wird (E. 6). Ein selbständiges Kabelunternehmen erfüllt diese Voraussetzungen, wenn es ein gesendetes Werk über seine Anlagen an 60'000 Abonnenten weiterverbreitet (E. 6d). 4. Eine gesonderte Vergütung ist gerechtfertigt, wenn zwei urheberrechtlich relevante Leistungen vorliegen (E. 7); sie lässt sich selbst dann nicht als missbräuchlich ausgeben, wenn Abonnenten sich wegen eines kommunalen Antennenverbotes für das Kabelfernsehen entscheiden (E. 8). Das gilt auch für ausländische Sendungen (E. 9). 5. Möglichkeiten für die Beteiligten und den Gesetzgeber, praktikable Lösungen zu finden und einer Gefährdung von Urheberrechten durch Auswüchse der Technik vorzubeugen (E. 10). Urheber; Sendung; Recht; Sendungen; Empfang; Urheberrecht; Obergericht; Abonnent; SUISA; Urteil; Abonnenten; Abkommen; Mitteilung; Öffentlichkeit; Unternehmen; Fernseh; Erlaubnis; Beklagten; Kabelunternehmen; STERN; Radio; Draht; Fassung; Vorinstanz; Programm; Kabelfernsehen

    Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

    BVGELeitsatzSchlagwörter
    B-5220/2014UrheberrechtVorinstanz; Recht; Verwertung; Zahlung; Verfügung; Zahlung; Zahlungen; Zahlungen; Geschäftsleitung; Verwertungsgesellschaft; Verwaltung; Aufsicht; Geschäftsführung; Verwertungsgesellschaften; Interesse; Geschäftsleitungsmitglieder; Pensionskasse; Arbeitnehmer; Vorstand; Rechte; Bundes; Pflicht; Quot;; STEBLER; GOVONI/; Rente; Vertrauen
    BVGE 2008/37UrheberrechtBeschwerde; Beschwerdegegner; Tarif; Verteilung; Genehmigung; Verteilreglement; Verwertung; Recht; Urheber; Aufsicht; Verwertungsgesellschaft; Verteilreglements; Verfügung; Tarife; Berechtigte; Berechtigten; Beschwerdegegners; Tarifeinnahmen; Beschwerdebegehren; Urheberrecht; Verwertungsgesellschaften; Stellung; Verfügungen; Stellungnahme; Einnahmen; Vergütung; BVGer; Aufsichtsbeschwerde