CCS Art. 404 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 404 Cudesch civil svizzer (CCS) drucken

Art. 404 C. Indemnisaziun e spesas

1 Il procuratur ha il dretg d’ina indemnisaziun adequata e d’ina cumpensaziun da las spesas necessarias, pajadas or da la facultad da la persuna pertutgada. Sch’il procuratur è in procuratur professiunal, van l’indemnisaziun e la cumpensaziun da las spesas al patrun.

2 L’autoritad per la protecziun da creschids fixescha l’autezza da l’indemnisaziun. En quest connex resguarda ella spezialmain la dimensiun e la cumplexitad da las incumbensas surdadas al procuratur.

3 Ils chantuns decreteschan disposiziuns executivas e reglan l’indemnisaziun e la cumpensaziun da las spesas, sche quellas na pon betg vegnir pajadas da la facultad da la persuna pertutgada.


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Art. 404 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ230083MandatsentschädigungBeistand; Entschädigung; Entscheid; Beistands; Bezirksrat; Mandats; Beistandschaft; Winterthur; Beschwerdeführers; Aufwand; Recht; Arbeit; Schwierigkeit; Aufgaben; Verfahren; Verhältnisse; Bereich; Kontakt; Beschwerdeverfahren; Erwachsenenschutzbehörde; Begleitbeistand; Höhe; Entscheidgebühr; Vorinstanz; Sozialamt; Verantwortung
ZHPQ220029Entschädigung VorsorgebeauftragterEntschädigung; Vorsorgeauftrag; Zeitaufwand; Entscheid; Vorinstanz; Recht; Urteil; Beschwerde; Person; Beistand; Aufgaben; Auftrag; Vorsorgebeauftragte; Verfahren; Abrechnung; Aufträge; Beistands; Erwachsenenschutzbehörde; BR-act; Vorsorgeauftrags; Beistandschaft; Fachkenntnisse; Beauftragte; Vorsorgebeauftragten; Bezirksrat; Regelung; Beschwerdeinstanz; ährige
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2021.366-Beistand; Beistands; Liegenschaft; Aufwendungen; Mandatsträger; Verkauf; Apos; Entschädigung; Beistandschaft; Mandatsträgerentschädigung; Region; Solothurn; Entscheid; Stunden; Erwachsenenschutzbehörde; Beschwerde; Verwaltung; Spesen; Errichtung; Räumung; Bruder; Aufgabe; Verwaltungsgericht; Zusammenhang; Aufwand; Fahrt; Vorinstanz; Fahrten
SOVWBES.2021.60-Verfahren; Entscheid; Verfahrens; Beistand; Verwaltungsgericht; Solothurn; Gebühr; Region; Kindes; Mandatsträgerentschädigung; Beschwerde; Gebühren; Entschädigung; Richtlinien; Erwachsenenschutzbehörde; Vermögensverwaltung; Beistandschaft; Schlussbericht; Schlussrechnung; Apos; Dispositivziffer; Person; Massnahme; Rechnung; Ziffer; Verfahrenskosten; Massnahmen; Mandatsperson; Beschwerdeschrift; ürftig
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 V 139 (9C_669/2019) Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 8 und 9 Abs. 1, Art. 13 AHVG ; AHV-rechtliches Beitragsstatut. Die Versicherte übt in ihrer Funktion als von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ernannte Fachbeiständin (Privatperson mit spezifischen beruflichen Qualifikationen) eine AHV-beitragsrechtlich selbstständige Erwerbstätigkeit aus (E. 6.2 und 6.3). ändig; Beistand; Beistands; Arbeit; Erwachsenenschutz; Erwerb; Erwerbstätigkeit; Person; Erwachsenenschutzbehörde; Beistandschaft; MAUCHLE; Aufgabe; Hinweisen; Aufgaben; Behörde; Vormunds; Bundesgericht; Qualifikation; Beistände; Fachbeistand; Entschädigung; Fachbeiständin; Bezirk; Beiständin; Abhängigkeit
143 III 183 (5A_327/2016)Art. 449a i.V.m. Art. 404 Abs. 3 ZGB; Anordnung einer Vertretung; Anspruch der Beistandsperson auf Entschädigung und Spesenersatz. Die Kosten der Vertretung im Erwachsenenschutzverfahren sind nach den für die Beistandschaft geltenden Bestimmungen zu regeln. In erster Linie ist die betroffene Person kostenpflichtig. Sie kann die Kosten nach Massgabe des kantonalen Rechts als Parteikosten geltend machen (E. 4). Vertretung; Erwachsenenschutz; Person; Beistand; Urteil; Schweizerische; Obergericht; Bundesgericht; Verfahren; Kommentar; Botschaft; Recht; Entschädigung; Kindes; Zivilgesetzbuch; Beistandschaft; Schweizerischen; Regel; Zivilprozessordnung; Erwachsenenschutzverfahren; Entscheid; Gerichtskosten; Vertreter; Regelung; Spesen; Freiheitsentziehung; Anspruch; Bestimmungen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Thomas Geiser, ReusserBasler Zivilgesetzbuch I2018
Reusser, GeiserBasler Kommentar Zivilgesetzbuch I2018