Legge federale sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 4

Zusammenfassung der Rechtsnorm LCStr:



Art. 4 LCStr dal 2024

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Art. 4 Ostacoli alla circolazione

1 È vietato intralciare la circolazione mediante ostacoli, salvo per motivi impellenti; gli ostacoli devono essere indicati in modo sufficiente e soppressi il più presto possibile.

2 Chi intende effettuare scavi, depositare materiali o usare la strada per scopi analoghi deve ottenere un permesso secondo il diritto cantonale.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Art. 4 Legge federale sulla circolazione stradale (SVG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB110010Forderung / Haftpflichtprozess mit PersonenschädenStrasse; Baustelle; Reinigung; Trottoir; Strassen; Vorinstanz; Baustellen; Beklagten; Fussgänger; Zeuge; Berufung; Zustand; Verschmutzung; Baustellenausfahrt; Fahrzeug; Kläger; Staub; Recht; Klägers; Fahrbahn; Räder; Verkehr; Trottoirs; Schmutz; Über; Bauherr
VDEntscheid/2023/967’il; était; édure; éhicule; énal; ègle; ’au; éviter; énale; ’expert; ’arrêt; Ministère; ’éviter; ésion; Automobiliste; édé; ésions; ’indemnité; ’automobiliste; édéral; Arrêter; Accident; ’intimé; écembre
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
132 III 249Art. 46 Abs. 1 VRV; Art. 59 Abs. 2 und 49 Abs. 1 SVG; Unfall auf einer Strasse ohne Trottoir; Selbstverschulden des nicht links auf der Fahrbahn gehenden Fussgängers. Bedeutung der einzelnen Mitursachen im Rahmen von Art. 59 Abs. 2 SVG; quotenmässige Aufteilung des Gesamtschadens (E. 3.1). Auslegung des in Art. 49 Abs. 1 SVG enthaltenen und in Art. 46 Abs. 1 VRV konkretisierten Gebots des Linksgehens bei fehlendem Trottoir (E. 3.2 und 3.3). Bemessung des Schadenersatzes im Rahmen von Art. 59 Abs. 2 SVG; Festlegung der Haftungsquote; Gewicht des Selbstverschuldens (E. 3.5). Zivilkläger; Fahrbahn; Strasse; Vorinstanz; Angeklagte; Schaden; Strassen; Fussgänger; Urteil; Selbstverschulden; Verkehr; Umstände; Berufung; Fahrzeug; Verschulden; Abstand; Trottoir; Zivilklägers; Strassenrand; Verkehrsregel; Bundesgericht; Regel; Mitursache; Gebot; Vorsicht; Unfall; Ziffer
121 II 22Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 16 Abs. 2 und 3 SVG; Rechtsnatur des Führerausweisentzugs zu Warnzwecken, Öffentlichkeit des Verfahrens. Der Entzug des Führerausweises zu Warnzwecken ist ein Entscheid über die Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Der Betroffene hat daher Anspruch auf eine öffentliche mündliche Verhandlung. Urteil; Führerausweis; Recht; Anklage; Verfahren; Öffentlichkeit; Entscheid; Gericht; Stichhaltigkeit; Sinne; Verhandlung; Hinweisen; Recht; Führerausweisentzug; Série; Europäische; Warnungsentzug; Vorinstanz; Bundesgericht; Gerichtshof; Sanktion; Entzug; Anspruch; Verfahrens; Führerausweises; Beurteilung; Europäischen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
WaldmannBasler Kommentar Strassenverkehrsgesetz2014
Weissenberger Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz2011