Art. 4 LCStr dal 2024
Art. 4 Ostacoli alla circolazione
1 È vietato intralciare la circolazione mediante ostacoli, salvo per motivi impellenti; gli ostacoli devono essere indicati in modo sufficiente e soppressi il più presto possibile.
2 Chi intende effettuare scavi, depositare materiali o usare la strada per scopi analoghi deve ottenere un permesso secondo il diritto cantonale.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.
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Art. 4 Legge federale sulla circolazione stradale (SVG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LB110010 | Forderung / Haftpflichtprozess mit Personenschäden | Strasse; Baustelle; Reinigung; Trottoir; Strassen; Vorinstanz; Baustellen; Beklagten; Fussgänger; Zeuge; Berufung; Zustand; Verschmutzung; Baustellenausfahrt; Fahrzeug; Kläger; Staub; Recht; Klägers; Fahrbahn; Räder; Verkehr; Trottoirs; Schmutz; Über; Bauherr |
| VD | Entscheid/2023/967 | ’il; était; édure; éhicule; énal; ègle; ’au; éviter; énale; ’expert; ’arrêt; Ministère; ’éviter; ésion; Automobiliste; édé; ésions; ’indemnité; ’automobiliste; édéral; Arrêter; Accident; ’intimé; écembre |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 132 III 249 | Art. 46 Abs. 1 VRV; Art. 59 Abs. 2 und 49 Abs. 1 SVG; Unfall auf einer Strasse ohne Trottoir; Selbstverschulden des nicht links auf der Fahrbahn gehenden Fussgängers. Bedeutung der einzelnen Mitursachen im Rahmen von Art. 59 Abs. 2 SVG; quotenmässige Aufteilung des Gesamtschadens (E. 3.1). Auslegung des in Art. 49 Abs. 1 SVG enthaltenen und in Art. 46 Abs. 1 VRV konkretisierten Gebots des Linksgehens bei fehlendem Trottoir (E. 3.2 und 3.3). Bemessung des Schadenersatzes im Rahmen von Art. 59 Abs. 2 SVG; Festlegung der Haftungsquote; Gewicht des Selbstverschuldens (E. 3.5). | Zivilkläger; Fahrbahn; Strasse; Vorinstanz; Angeklagte; Schaden; Strassen; Fussgänger; Urteil; Selbstverschulden; Verkehr; Umstände; Berufung; Fahrzeug; Verschulden; Abstand; Trottoir; Zivilklägers; Strassenrand; Verkehrsregel; Bundesgericht; Regel; Mitursache; Gebot; Vorsicht; Unfall; Ziffer |
| 121 II 22 | Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 16 Abs. 2 und 3 SVG; Rechtsnatur des Führerausweisentzugs zu Warnzwecken, Öffentlichkeit des Verfahrens. Der Entzug des Führerausweises zu Warnzwecken ist ein Entscheid über die Stichhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Der Betroffene hat daher Anspruch auf eine öffentliche mündliche Verhandlung. | Urteil; Führerausweis; Recht; Anklage; Verfahren; Öffentlichkeit; Entscheid; Gericht; Stichhaltigkeit; Sinne; Verhandlung; Hinweisen; Recht; Führerausweisentzug; Série; Europäische; Warnungsentzug; Vorinstanz; Bundesgericht; Gerichtshof; Sanktion; Entzug; Anspruch; Verfahrens; Führerausweises; Beurteilung; Europäischen |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Waldmann | Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz | 2014 |
| Weissenberger | Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz | 2011 |
