LACI Art. 4 -

Einleitung zur Rechtsnorm LACI:



Art. 4 LACI de 2024

Art. 4 Loi sur l’assurance-chômage (LACI) drucken

Art. 4 (1)

(1) Abrogé par le ch. I de la LF du 22 mars 2002, avec effet au 1er juil. 2003 (RO 2003 1728; FF 2001 2123).

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
133 V 587Art. 92 Abs. 7 AVIG (in der vom 1. Juli 2003 bis 31. März 2006 geltenden Fassung); Art. 122a AVIV (in der ab 1. Juli 2003 geltenden Fassung); Art. 1 ff. der Verordnung vom 29. Juni 2001 über die Entschädigung der Kantone für den Vollzug des Arbeitslosenversicherungsgesetzes: Entschädigung der Kantone für Verwaltungs- und Vollzugskosten durch den Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung. Ausserordentliche Aufwendungen (Honorar für Beratung durch Dritte, Genugtuungssumme) zur Bewältigung eines Konfliktes (Freistellung von Kaderangehörigen) stellen keine anrechenbaren Kosten im Sinne des Gesetzes dar und sind demnach vom Ausgleichsfonds nicht zu entschädigen (E. 4 und 5).
Kanton; Kantone; Vollzug; Aufgaben; Finanzweisung; Aufwendungen; Entschädigung; Sinne; Personal; Gesetz; Vollzugskosten; Ausgleichsfonds; Kantonen; Aufwand; LAM/KAST; Verwaltung; Verwaltungs; RAV/LAM/KAST; Fassung; Verordnung; Arbeitslosenversicherung; Gesetzes; Investitionskosten; Zusammenhang; Vielmehr; Beschränkung
122 V 169Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 AHVG, Art. 6 ff. AHVV. - Bestätigung der Rechtsprechung gemäss BGE 121 V 1 zum rückwirkenden Wechsel des Beitragsstatuts. Vorgängig einer Änderung des Beitragsstatuts ist in der Regel die Ausgleichskasse, welche das Statut ursprünglich festgelegt hat, zu einer Stellungnahme einzuladen. - Qualifikation der Tätigkeit als "Telefonhostess" in einem Telekiosk als unselbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG. ändig; Arbeit; Verwaltung; Telefon; Ausgleichskasse; Erwerbstätigkeit; Verwaltungsgericht; Telekiosk; Selbständigerwerbende; Telefonhostessen; Hostessen; Betrieb; Recht; Auftrag; Beitragsstatut; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Verfügung; Beiträge; Entgelt; Stellung; Arbeitsvertrag; Kantons