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Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) in der Schweiz legt die Bedingungen für die Arbeitslosenversicherung fest, einschliesslich der finanziellen Unterstützung für arbeitslose Personen. Es definiert die Voraussetzungen für Leistungsansprüche, wie Beitragsdauer und Arbeitsmarktfähigkeit, sowie die Pflichten der Versicherten, wie die Jobsuche und Weiterbildung. Das Ziel des AVIG ist es, den Betroffenen in Arbeitslosigkeit finanzielle Sicherheit zu bieten und ihre Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu fördern.
Art. 4 (1)
(1) Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 22. März 2002, mit Wirkung seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728; BBl 2001 2245).BGE | Regeste | Schlagwörter |
133 V 587 | Art. 92 Abs. 7 AVIG (in der vom 1. Juli 2003 bis 31. März 2006 geltenden Fassung); Art. 122a AVIV (in der ab 1. Juli 2003 geltenden Fassung); Art. 1 ff. der Verordnung vom 29. Juni 2001 über die Entschädigung der Kantone für den Vollzug des Arbeitslosenversicherungsgesetzes: Entschädigung der Kantone für Verwaltungs- und Vollzugskosten durch den Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung. Ausserordentliche Aufwendungen (Honorar für Beratung durch Dritte, Genugtuungssumme) zur Bewältigung eines Konfliktes (Freistellung von Kaderangehörigen) stellen keine anrechenbaren Kosten im Sinne des Gesetzes dar und sind demnach vom Ausgleichsfonds nicht zu entschädigen (E. 4 und 5). | Kanton; Kantone; Vollzug; Aufgaben; Finanzweisung; Aufwendungen; Entschädigung; Sinne; Personal; Gesetz; Vollzugskosten; Ausgleichsfonds; Kantonen; Aufwand; LAM/KAST; Verwaltung; Verwaltungs; RAV/LAM/KAST; Fassung; Verordnung; Arbeitslosenversicherung; Gesetzes; Investitionskosten; Zusammenhang; Vielmehr; Beschränkung |
122 V 169 | Art. 5 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 AHVG, Art. 6 ff. AHVV. - Bestätigung der Rechtsprechung gemäss BGE 121 V 1 zum rückwirkenden Wechsel des Beitragsstatuts. Vorgängig einer Änderung des Beitragsstatuts ist in der Regel die Ausgleichskasse, welche das Statut ursprünglich festgelegt hat, zu einer Stellungnahme einzuladen. - Qualifikation der Tätigkeit als "Telefonhostess" in einem Telekiosk als unselbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG. | ändig; Arbeit; Verwaltung; Telefon; Ausgleichskasse; Erwerbstätigkeit; Verwaltungsgericht; Telekiosk; Selbständigerwerbende; Telefonhostessen; Hostessen; Betrieb; Recht; Auftrag; Beitragsstatut; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Verfügung; Beiträge; Entgelt; Stellung; Arbeitsvertrag; Kantons |