Zivilgesetzbuch (ZGB)
Art. 389 ZGB vom 2024
Art. 389 B. Subsidiarität und Verhältnismässigkeit
1 Die Erwachsenenschutzbehörde ordnet eine Massnahme an, wenn:1. die Unterstützung der hilfsbedürftigen Person durch die Familie, andere nahestehende Personen oder private oder öffentliche Dienste nicht ausreicht oder von vornherein als ungenügend erscheint;2. bei Urteilsunfähigkeit der hilfsbedürftigen Person keine oder keine ausreichende eigene Vorsorge getroffen worden ist und die Massnahmen von Gesetzes wegen nicht genügen.
2 Jede behördliche Massnahme muss erforderlich und geeignet sein.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2024 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 389 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | PQ240012 | Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB | Beschwerde; Beschwerdeführer; Beistand; Vorsorglich; Entscheid; Bezirk; Vorinstanz; Recht; Mietzins; Vater; Beistandschaft; Urteil; Vertretungsbeistandschaft; Ausweisung; Vermögensverwaltung; Bezirksrat; Akten; Vorsorgliche; Finanziell; Verfahren; Person; Finanzielle; Beistandsperson; Horgen; Finanziellen; Unterstützung; Reiche; Massnahme; Beiständin |
| ZH | PQ230058 | Überprüfung Erwachsenenschutzmassnahme | Beschwerde; Beschwerdeführerin; KESB-act; Entscheid; Zugriff; Vorinstanz; Genswerte; Vermögenswerte; Beistandschaft; Vollmacht; Beiständin; Zugriffs; Winterthur; Ehefrau; Ehemann; Entzug; Recht; Herrn; Kindes; Bezirksrat; Akten; Verfahren; Urteil; BR-act; Unterstützung; Finanziell; Obergericht; Erwachsenenschutzbehörde; Angefochtene; Person |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 140 III 49 (5A_702/2013) | Art. 389, 391 Abs. 1, Art. 392 Ziff. 1, Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 ZGB; Maximen der Subsidiarität und der Verhältnismässigkeit im Erwachsenenschutzrecht. Bedeutung von und Zusammenhang zwischen Subsidiarität und Verhältnismässigkeit (Art. 389 ZGB) im Hinblick auf die Anordnung einer Massnahme des Erwachsenenschutzes "entsprechend den Bedürfnissen der betroffenen Person" (Art. 391 Abs. 1 ZGB). Im konkreten Fall erscheint die Vertretungsbeistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 ZGB nicht angebracht, da eine mildere Massnahme nach Art. 392 Ziff. 1 ZGB möglich ist (E. 4.3). | Beschwerde; Person; Massnahme; Beistand; Beschwerdeführer; Urteil; Beistandschaft; Unterstützung; Erwachsenenschutzbehörde; Angelegenheiten; Massnahmen; Behördliche; Vertretung; Subsidiarität; Obergericht; Vertretungsbeistand; Hilfe; Hilfsbedürftigen; IVm; Vertretungsbeistandschaft; Lebensgemeinschaft; Finanziellen; Recht; Personen; Vorsorge; Kindes; Verhältnismässigkeit; Anordnung; Mildere; Entscheid |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| BERNHARD SCHNYDER, ERWIN MURER | Berner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht | 1984 |
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