Arbeitsgesetz (ArG) Art. 36

Zusammenfassung der Rechtsnorm ArG:

Das schweizerische Arbeitsgesetz regelt die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern in der Schweiz, einschliesslich der Arbeitszeit, Ruhezeiten, Mindestlohn und Urlaubsanspruch. Es schützt Arbeitnehmer vor Überarbeitung, Diskriminierung und Ausbeutung, regelt den Arbeitsschutz und die Sicherheit am Arbeitsplatz zur Gewährleistung der Gesundheit der Arbeitnehmer. Das Gesetz gilt für alle Arbeitnehmer in der Schweiz unabhhängig von ihrer Nationalität oder Beschäftigungsverhältnis, und Verstösse können zu rechtlichen Konsequenzen für Arbeitgeber führen.

Art. 36 ArG vom 2023

Art. 36 ⁽¹⁾

¹ Bei der Festsetzung der Arbeits- und Ruhezeit ist auf Arbeitnehmer mit Familienpflichten besonders Rücksicht zu nehmen. Als Familienpflichten gelten die Erziehung von Kindern bis 15 Jahren sowie die Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger oder nahe stehender Personen.

² Diese Arbeitnehmer dürfen nur mit ihrem Einverständnis zu Überzeitarbeit herangezogen werden. Auf ihr Verlangen ist ihnen eine Mittagspause von wenigstens anderthalb Stunden zu gewähren.

³ Der Arbeitgeber hat der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer gegen Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses Urlaub für die Betreuung eines Familienmitglieds, der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners mit gesundheitlicher Beeinträchtigung zu gewähren; der Urlaub ist auf die für die Betreuung erforderliche Dauer begrenzt, beträgt jedoch höchstens drei Tage pro Ereignis. ⁽²⁾

⁴ Ausser bei Kindern beträgt der Betreuungsurlaub höchstens zehn Tage pro Jahr. ⁽³⁾

⁽¹⁾ Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Aug. 2000 (AS 2000 1569; BBl 1998 1394).
⁽²⁾ Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 20. Dez. 2019 über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4525; BBl 2019 4103).
⁽³⁾ Eingefügt durch Ziff. I 2 des BG vom 20. Dez. 2019 über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4525; BBl 2019 4103).

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
LU	S 98 624	Art. 30 Abs. 2 AVIG; Art. 45 Abs. 1 lit. a AVIV. Die Einstellungsfrist von sechs Monaten ist unabhängig vom Verfügungserlass gewahrt, wenn die Einstelltage vor deren Ablauf bestanden werden (Erw. 3). Art. 16 Abs. 2 lit. c, Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG; Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Kann ein Arbeitgeber einer Angestellten nach deren Mutterschaftsurlaub keine Teilzeitstelle anbieten und kann er auch sonst die vom Arbeitsgesetz bestimmten Garantien für die stillende Mutter nicht einhalten, ist die Stelle für diese Angestellte nicht mehr zumutbar im Sinne des AVIG. Entsprechend ist sie berechtigt, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, ohne die Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV selbst zu verschulden (Erw. 4).	Arbeit; Einstellung; Mutter; Arbeitsverhältnis; Verfügung; Anspruch; Arbeitslosenkasse; Arbeitslosigkeit; Arbeitgeber; Anspruchsberechtigung; Kündigung; Einstellungsfrist; Arbeitsgesetz; Frist; Mutterschaft; Kurierin; Arbeitslosenversicherung; Verschulden; Einstelltage; Arbeitsverhältnisses; Hinweis; Sinne; Gerhards; önnen

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