CCS Art. 330 -

Einleitung zur Rechtsnorm CCS:



Art. 330 CCS dal 2024

Art. 330 Codice civile svizzero (CCS) drucken

Art. 330 C. Assistenza di trovatelli

1 I trovatelli sono assistiti dal Comune nel quale sono incorporati.

2 Se poi è stabilita la discendenza di un trovatello, questo Comune può ripetere il rimborso delle spese cagionate dal mantenimento contro i parenti obbligati, ed in ultima linea contro l’ente pubblico tenuto all’assistenza.

Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
90 II 443Dienstvertrag. Entgegennahme von Diensten, deren Leistung nach den Umständen nur gegen Lohn zu erwarten ist (Art. 320 Abs. 2 OR). Fall eines im Elternhause lebenden Bäckers und Konditors, der als voraussichtlicher Geschäftsnachfolger seines Vaters jahrelang in dessen Betrieb arbeitet, ohne einen Barlohn zu beziehen. Stillschweigende Einigung über die Stundung der Lohnforderung. Hinderung und Stillstand der Verjährung. Begriff des Dienstboten im Sinne von Art. 134 Abs. 1 Ziff. 4 OR. Brenn; Franz; Dienste; Vater; Geschäft; Entgelt; Urteil; Lohnforderung; Verjährung; ähren; Dienstbote; Familie; Dienstboten; Bäcker; Beruf; ährend; Klage; Beklagten; Kinder; Umstände; Forderung; Dienstherr; Umständen; Arbeit; Bundesgericht; äterliche; Haushalt; Dienstvertrag; Leistung; Vaters